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Apple vs. Samsung: Apple verlangt 2,5 Milliarden US-Dollar

Am Montag, dem 30. Juli 2012 beginnt der Prozess zwischen Apple und Samsung . Apple verlangt eine Entschädigung von 2,5 Milliarden US-Dollar vom koreanischen Smartphone-Hersteller.
/ Jörg Thoma
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Apple will 2,5 Milliarden US-Dollar von Samsung. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)
Apple will 2,5 Milliarden US-Dollar von Samsung. Bild: Andreas Sebayang/Golem.de

Apple und Samsung streiten ab Montag, dem 30. Juli 2012 vor dem Bezirksgericht in San Jose in Kalifornien. Sie werfen sich gegenseitig Verletzungen von Design- und Softwarepatenten vor. Apple verlangt insgesamt 2,525 Milliarden US-Dollar Schadensersatz. Samsung wehrt sich mit eigenen Patenten, die Apple verletzt haben soll. Dem Prozess sitzt Richterin Lucy Koh vor.

Bereits im Vorfeld haben sich die beiden Konzerne vor Gericht gestritten. Koh hatte einem von Apple beantragten Verkaufsverbot für das Smartphone Galaxy Nexus und das Tablet Galaxy Tab 10.1 zugestimmt. Das Galaxy Nexus darf vorerst wieder verkauft werden, da ein höheres Gericht das Verkaufsverbot ausgesetzt hat. Samsung hat inzwischen per Update seine Universalsuche auf dem Galaxy S3 in den USA deaktiviert. Denn Apple hatte bereits beantragt, das neue Smartphone in den Prozess mit aufzunehmen. Auch in Europa solle ein Update die Funktion deaktivieren, berichtet androidcentral.com(öffnet im neuen Fenster) .

Samsung wirft Apple hingegen vor, essentielle Patente nicht lizenziert zu haben, darunter einige zur 3G-Kommunikation.

Nur ein Prozess statt zwei

Apple hatte noch versucht, die Gerichtsverhandlung aufzuteilen. Samsung sollte seine Patente in einem abgetrennten Prozess verteidigen. Dagegen hatten sich Samsungs Anwälte erfolgreich gewehrt. Richterin Koh drohte nochmals damit, als Samsungs Anwälte eine Verlängerung der Prozessdauer verlangten. Ein direkter Vergleich der Patente sei in ihrem Interesse, so Samsungs Anwälte.

Beide Parteien haben jeweils insgesamt 25 Stunden Zeit, die zehn Geschworenen zu überzeugen. Sie soll aus 75 Personen am ersten Prozesstag ausgewählt werden .

Im Vorfeld ging es noch um die Darstellungen in den Designpatenten, die Apples Anwälte gegen Samsung anführen. Sie seien nicht deutlich genug dargestellt, die dort enthaltenen gestrichelten Linien seien zweideutig und würden die Geschworenen nur verwirren, so Samsungs juristischer Beistand. Steve Jobs Äußerungen, er werde einen " thermonuklearen Krieg " gegen Android führen, darf Samsung hingegen in dem Verfahren nicht als Beweismittel verwenden.

Der Ausgang des Verfahrens ist für beide Seiten von Bedeutung. Denn es geht um den lukrativen Smartphone-Markt in den USA.


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