Abo
  • Services:

Südkorea: Gericht urteilt im Designstreit für Samsung

Ein südkoreanisches Gericht hat entschieden, dass Samsung nicht gegen Designpatente verstößt. Der Mobilfunkhersteller hätte aber gegen ein weiteres Apple-Patent verstoßen. Apple habe ebenfalls eine Patentverletzung begangen. Beiden droht ein Verkaufsverbot.

Artikel veröffentlicht am ,
Das Galaxy Nexus darf in Südkorea nicht mehr verkauft werden.
Das Galaxy Nexus darf in Südkorea nicht mehr verkauft werden. (Bild: Jörg Thoma/Golem.de)

Mit dem jüngsten Urteil im weltweiten Patentstreit zwischen Samsung und Apple hat ein südkoreanisches Gericht entschieden, dass Samsung keine Designpatente von Apple verletzt. Die Mobiltelefone beider Hersteller würden sich zwar ähneln, allerdings könnten Käufer die Geräte nicht verwechseln, urteilten die drei Richter. Außerdem gebe es inzwischen wenig Spielraum für eine unterschiedliche Gestaltung von Smartphones mit großen Bildschirmen. Das schreibt unter anderem die Onlineausgabe des Wall Street Journal.

Patentverletzung durch Samsung...

Stellenmarkt
  1. Hays AG, Frankfurt am Main
  2. Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW), Münster

Allerdings verstoße Samsung gegen Apples Bounceback-Patent, bei dem der Bildschirm etwa dann zurückspringt, wenn der Anwender über das Ende einer Webseite hinausscrollt. Dafür muss Samsung eine Strafe von etwa 22.000 US-Dollar zahlen. Außerdem verhängte das Gericht ein Verkaufsverbot für die Smartphones Galaxy S, Galaxy SII und Galaxy Nexus sowie die Tablets Galaxy Tab und Galaxy 10.1 in Südkorea.

... und Apple

Apple verstoße seinerseits gegen 3G-Patente, die Samsung innehat. Dafür muss der iPhone-Hersteller umgerechnet etwa 17.650 US-Dollar zahlen. In Südkorea dürfen nach dem Urteil das iPhone 4 und das iPad 2 nicht mehr verkauft werden.

Die aktuellen Smartphones iPhone 4S und Galaxy S3 der beiden Hersteller sind von dem Urteil nicht betroffen.

Das Urteil des südkoreanischen Gerichts kommt, noch während die Geschworenen in den USA über ein Urteil beraten. Auch am zweiten Tag konnten die sieben Männer und zwei Frauen dort noch keine Entscheidung treffen.

Gegen das Urteil des Bezirksgerichts in Südkorea können beide Parteien Berufung einlegen. Möglicherweise wird der Patentstreit bis vor das oberste Gericht gebracht.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 4,99€

neocron 24. Aug 2012

in Deutschland kann es ja schon entfernt sein. Aber in Korea evtl. nicht. Meint ihr...

neocron 24. Aug 2012

Der Schaden fuer Volk wird ja begrenzt, wenn Samsung Geraete verboten werden :D


Folgen Sie uns
       


Pillars of Eternity 2 - Fazit

Das Entwicklerstudio Obsidian hat sich für Pillars of Eternity 2 ein unverbrauchtes Szenario gesucht. Im Fazit zeigen wir Spielszenen aus dem Baldur's-Gate-mäßigen Rollenspiel, das wirkt, als handele es in der Karibik.

Pillars of Eternity 2 - Fazit Video aufrufen
Recycling: Die Plastikwaschmaschine
Recycling
Die Plastikwaschmaschine

Seit Kurzem importiert China kaum noch Müll aus dem Ausland. Damit hat Deutschland ein Problem. Wohin mit all dem Kunststoffabfall? Michael Hofmann will die Lösung kennen: Er bietet eine Technologie an, die den Abfall in Wertstoff verwandelt.
Ein Bericht von Daniel Hautmann


    Kryptographie: Der Debian-Bug im OpenSSL-Zufallszahlengenerator
    Kryptographie
    Der Debian-Bug im OpenSSL-Zufallszahlengenerator

    Einer der schwerwiegendsten Fehler in der Geschichte der Kryptographie beschäftigte vor zehn Jahren Nutzer der Debian-Distribution. Wenn man danach sucht, findet man noch heute vereinzelt verwundbare Schlüssel.
    Von Hanno Böck


      Wonder Workshop Cue im Test: Der Spielzeugroboter kommt ins Flegelalter
      Wonder Workshop Cue im Test
      Der Spielzeugroboter kommt ins Flegelalter

      Bislang herrschte vor allem ein Niedlichkeitswettbewerb zwischen populären Spiel- und Lernrobotern für Kinder, jetzt durchbricht ein Roboter für jüngere Teenager das Schema nicht nur optisch: Cue fällt auch durch ein eher loseres Mundwerk auf.
      Ein Test von Alexander Merz


          •  /