Abo
  • Services:

Südkorea: Gericht urteilt im Designstreit für Samsung

Ein südkoreanisches Gericht hat entschieden, dass Samsung nicht gegen Designpatente verstößt. Der Mobilfunkhersteller hätte aber gegen ein weiteres Apple-Patent verstoßen. Apple habe ebenfalls eine Patentverletzung begangen. Beiden droht ein Verkaufsverbot.

Artikel veröffentlicht am ,
Das Galaxy Nexus darf in Südkorea nicht mehr verkauft werden.
Das Galaxy Nexus darf in Südkorea nicht mehr verkauft werden. (Bild: Jörg Thoma/Golem.de)

Mit dem jüngsten Urteil im weltweiten Patentstreit zwischen Samsung und Apple hat ein südkoreanisches Gericht entschieden, dass Samsung keine Designpatente von Apple verletzt. Die Mobiltelefone beider Hersteller würden sich zwar ähneln, allerdings könnten Käufer die Geräte nicht verwechseln, urteilten die drei Richter. Außerdem gebe es inzwischen wenig Spielraum für eine unterschiedliche Gestaltung von Smartphones mit großen Bildschirmen. Das schreibt unter anderem die Onlineausgabe des Wall Street Journal.

Patentverletzung durch Samsung...

Stellenmarkt
  1. Kommunale Unfallversicherung Bayern, München
  2. ITC Consult GmbH, Wiesbaden

Allerdings verstoße Samsung gegen Apples Bounceback-Patent, bei dem der Bildschirm etwa dann zurückspringt, wenn der Anwender über das Ende einer Webseite hinausscrollt. Dafür muss Samsung eine Strafe von etwa 22.000 US-Dollar zahlen. Außerdem verhängte das Gericht ein Verkaufsverbot für die Smartphones Galaxy S, Galaxy SII und Galaxy Nexus sowie die Tablets Galaxy Tab und Galaxy 10.1 in Südkorea.

... und Apple

Apple verstoße seinerseits gegen 3G-Patente, die Samsung innehat. Dafür muss der iPhone-Hersteller umgerechnet etwa 17.650 US-Dollar zahlen. In Südkorea dürfen nach dem Urteil das iPhone 4 und das iPad 2 nicht mehr verkauft werden.

Die aktuellen Smartphones iPhone 4S und Galaxy S3 der beiden Hersteller sind von dem Urteil nicht betroffen.

Das Urteil des südkoreanischen Gerichts kommt, noch während die Geschworenen in den USA über ein Urteil beraten. Auch am zweiten Tag konnten die sieben Männer und zwei Frauen dort noch keine Entscheidung treffen.

Gegen das Urteil des Bezirksgerichts in Südkorea können beide Parteien Berufung einlegen. Möglicherweise wird der Patentstreit bis vor das oberste Gericht gebracht.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (-62%) 11,50€
  2. (-91%) 1,75€
  3. 4,99€
  4. 5,99€

neocron 24. Aug 2012

in Deutschland kann es ja schon entfernt sein. Aber in Korea evtl. nicht. Meint ihr...

neocron 24. Aug 2012

Der Schaden fuer Volk wird ja begrenzt, wenn Samsung Geraete verboten werden :D


Folgen Sie uns
       


Exoskelett Paexo ausprobiert

Unterstützung bei Arbeiten über Kopf bietet das Exoskelett Paexo von Ottobock. Wir haben es ausprobiert.

Exoskelett Paexo ausprobiert Video aufrufen
Asana-Gründer im Gespräch: Die Konkurrenz wird es schwer haben, zu uns aufzuschließen
Asana-Gründer im Gespräch
"Die Konkurrenz wird es schwer haben, zu uns aufzuschließen"

Asana ist aktuell recht erfolgreich im Bereich Business-Software - zahlreiche große Unternehmen arbeiten mit der Organisationssuite. Für Mitgründer Justin Rosenstein geht es aber nicht nur ums Geld, sondern auch um die Unternehmenskultur - nicht nur bei Asana selbst.
Ein Interview von Tobias Költzsch


    Enterprise Resource Planning: Drei Gründe für das Scheitern von SAP-Projekten
    Enterprise Resource Planning
    Drei Gründe für das Scheitern von SAP-Projekten

    Projekte mit der Software von SAP? Da verdrehen viele IT-Experten die Augen. Prominente Beispiele von Lidl und Haribo aus dem vergangenen Jahr scheinen diese These zu bestätigen: Gerade SAP-Projekte laufen selten in time, in budget und in quality. Dafür gibt es Gründe - und Gegenmaßnahmen.
    Von Markus Kammermeier


      Android-Smartphone: 10 Jahre in die Vergangenheit in 5 Tagen
      Android-Smartphone
      10 Jahre in die Vergangenheit in 5 Tagen

      Android ist erst zehn Jahre alt, doch die ersten Geräte damit sind schon Technikgeschichte. Wir haben uns mit einem Nexus One in die Zeit zurückversetzt, als Mobiltelefone noch Handys hießen und Nachrichten noch Bällchen zum Leuchten brachten.
      Ein Erfahrungsbericht von Martin Wolf

      1. Sicherheitspatches Android lässt sich per PNG-Datei übernehmen
      2. Google Auf dem Weg zu reinen 64-Bit-Android-Apps
      3. Sicherheitslücke Mit Skype Android-PIN umgehen

        •  /