Südkorea: Gericht urteilt im Designstreit für Samsung

Das Galaxy Nexus darf in Südkorea nicht mehr verkauft werden. (Bild: Jörg Thoma/Golem.de)

Ein südkoreanisches Gericht hat entschieden, dass Samsung nicht gegen Designpatente verstößt. Der Mobilfunkhersteller hätte aber gegen ein weiteres Apple-Patent verstoßen. Apple habe ebenfalls eine Patentverletzung begangen. Beiden droht ein Verkaufsverbot.

Mit dem jüngsten Urteil im weltweiten Patentstreit zwischen Samsung und Apple hat ein südkoreanisches Gericht entschieden, dass Samsung keine Designpatente von Apple verletzt. Die Mobiltelefone beider Hersteller würden sich zwar ähneln, allerdings könnten Käufer die Geräte nicht verwechseln, urteilten die drei Richter. Außerdem gebe es inzwischen wenig Spielraum für eine unterschiedliche Gestaltung von Smartphones mit großen Bildschirmen. Das schreibt unter anderem die Onlineausgabe des Wall Street Journal.

Patentverletzung durch Samsung...

Allerdings verstoße Samsung gegen Apples Bounceback-Patent, bei dem der Bildschirm etwa dann zurückspringt, wenn der Anwender über das Ende einer Webseite hinausscrollt. Dafür muss Samsung eine Strafe von etwa 22.000 US-Dollar zahlen. Außerdem verhängte das Gericht ein Verkaufsverbot für die Smartphones Galaxy S, Galaxy SII und Galaxy Nexus sowie die Tablets Galaxy Tab und Galaxy 10.1 in Südkorea.

... und Apple

Apple verstoße seinerseits gegen 3G-Patente, die Samsung innehat. Dafür muss der iPhone-Hersteller umgerechnet etwa 17.650 US-Dollar zahlen. In Südkorea dürfen nach dem Urteil das iPhone 4 und das iPad 2 nicht mehr verkauft werden.

Die aktuellen Smartphones iPhone 4S und Galaxy S3 der beiden Hersteller sind von dem Urteil nicht betroffen.

Das Urteil des südkoreanischen Gerichts kommt, noch während die Geschworenen in den USA über ein Urteil beraten. Auch am zweiten Tag konnten die sieben Männer und zwei Frauen dort noch keine Entscheidung treffen.

Gegen das Urteil des Bezirksgerichts in Südkorea können beide Parteien Berufung einlegen. Möglicherweise wird der Patentstreit bis vor das oberste Gericht gebracht.