Abo
  • Services:
Anzeige
Im Prozess zwischen Apple und Samsung haben die Geschworenen die Patente nicht hinterfragt.
Im Prozess zwischen Apple und Samsung haben die Geschworenen die Patente nicht hinterfragt. (Bild: Jörg Thoma/Golem.de)

Apple-Samsung-Urteil: Geschworene prüften keine Patente

Im Prozess zwischen Apple und Samsung haben die Geschworenen die Patente nicht hinterfragt.
Im Prozess zwischen Apple und Samsung haben die Geschworenen die Patente nicht hinterfragt. (Bild: Jörg Thoma/Golem.de)

"Das war nicht unsere Aufgabe": Die Geschworenen im Patentprozess zwischen Apple und Samsung haben nicht geprüft, ob die dort eingebrachten Patente überhaupt gültig waren, sagt der Obmann.

Der Obmann der Geschworenen im Prozess zwischen Apple und Samsung behauptet in einem Chat mit Gizmodo-Lesern, dass die Geschworenen die Gültigkeit der Patente in ihrem Urteil nicht berücksichtigt hätten. Dazu seien sie von Richterin Lucy Koh mündlich angewiesen worden, sagte Velvin Hogan. In den schriftlichen Anweisungen steht allerdings das Gegenteil. In einem Patentverfahren ist es ausdrücklich Pflicht, dass die Geschworenen die fraglichen Patente auf ihre Gültigkeit prüfen.

Anzeige

"Das war nicht unsere Aufgabe"

"Hatten Sie die Gelegenheit, sich bei den Patenten zu überlegen, ob sie etwas enthalten, das patentierbar ist?" fragte der Leser Demon-Xanth.

"Nein. Das war auch nicht die Aufgabe der Geschworenen. Wir waren an die gegenwärtigen Gesetze gebunden. Die Patente wurden erteilt. Die Richterin hat uns instruiert, das aktuelle Patentsystem nicht zu hinterfragen", schrieb Hogan zurück.

Er und die Geschworenen hätten aber Patente nach Prior Art berücksichtigt. Laut Gesetz kann Prior Art erst angewendet werden, wenn das Design austauschbar ist. Das sei nicht der Fall gewesen. Die Geschworenen hatten beim Tabletdesign geurteilt, dass Samsung nicht gegen Apples Patente verstoße, das Patent selbst aber nicht aberkannt.

So einfach wie möglich für die Geschworenen

Hogan habe selbst nachweisen müssen, dass seine eigenen Patente nicht Prior Art waren, bevor sie vom US-Patentamt erteilt wurden, schreibt er weiter.

Die Geschworenen seien deshalb so schnell zu einem Urteil gekommen, weil die Fragen in den Fragebögen zuvor gruppiert worden waren. "Die Richterin hat es uns so einfach wie möglich gemacht." Für die Geschworenen sei der Sachverhalt im Laufe des Prozesses eindeutig geworden, und er stehe weiterhin zu dem Urteil, schreibt Hogan auch.

Entschädigungshöhe gerechtfertigt

Die Höhe der Entschädigung sei auch keine Strafzahlung, sondern ein gerechtfertigt hoher Betrag, schreibt Hogan weiter. Es sei weniger gewesen, als Apple verlangt hatte. Die Geschworenen seien eindeutig angewiesen worden, die Entschädigung nicht als Strafzahlung zu betrachten.

Weder er noch die Geschworenen hätten iPhones, antwortete er auf eine Frage eines weiteren Chatters. Die Frage, ob und wie viel Apple den Geschworenen bezahlt hätte, musste er zweimal entnervt verneinen.

Keiner besaß iPhones

Drei der Geschworenen hätten Erfahrungen in technischen Bereichen, er selbst sei ein Elektrotechniker mit mehr als vierzig Jahren Berufserfahrung. Alle Geschworenen besäßen ein Mobiltelefon. Er selbst nutze eins mit Android.

Die Geschworenen hatten in einem Prozess in den USA entschieden, dass Samsung bei seinen Android-Geräten Apples iPhone-Design unerlaubt kopiert habe. Samsung muss Apple mindestens 1,049 Milliarden US-Dollar Entschädigung zahlen, so die Geschworenen.


eye home zur Startseite
Atalanttore 03. Okt 2012

kein Text

ap (Golem.de) 07. Sep 2012

Der Thread hat sich leider in eine sehr persönliche Auseinandersetzung entwickelt und...

Petopas 07. Sep 2012

+1! genau das ist das beste beispiel gegen apple: die hp ipaq reihe. hatte bereits 2004...

a user 06. Sep 2012

auch wenn cih dem TE zum größten teil zu stimme so muss ich Stereo recht geben: der post...

a user 06. Sep 2012

red doch nicht über sachen wovon du keine ahnung hast. so etwas wird vor gericht...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. DENIOS AG, Bad Oeynhausen
  2. Veolia - ÖKOTEC Energie­manage­ment GmbH, Berlin
  3. SYNLAB Holding Deutschland GmbH, Augsburg
  4. VDI Württembergischer Ingenieurverein e.V., Stuttgart


Anzeige
Top-Angebote
  1. 0,00€
  2. (heute u. a. Nintendo Handhelds und Spiele, Harry Potter und Mittelerde Blu-rays, Objektive, Lenovo...

Folgen Sie uns
       


  1. Star Wars - Die letzten Jedi

    Viel Luke und zu viel Unfug

  2. 3D NAND

    Samsung investitiert doppelt so viel in die Halbleitersparte

  3. IT-Sicherheit

    Neue Onlinehilfe für Anfänger

  4. Death Stranding

    Kojima erklärt Nahtodelemente und Zeitregen

  5. ROBOT-Angriff

    19 Jahre alter Angriff auf TLS funktioniert immer noch

  6. Bielefeld

    Stadtwerke beginnen flächendeckendes FTTB-Angebot

  7. Airspeeder

    Alauda plant Hoverbike-Rennen

  8. DisplayHDR 1.0

    Vesa definiert HDR-Standard für Displays

  9. Radeon-Software-Adrenalin-Edition

    Grafikkartenzugriff mit Smartphone-App

  10. Datentransfer in USA

    EU-Datenschützer fordern Nachbesserungen beim Privacy Shield



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
E-Golf auf Tour: Reichweitenangst oder: Wie wir lernten, Lidl zu lieben
E-Golf auf Tour
Reichweitenangst oder: Wie wir lernten, Lidl zu lieben
  1. Uniti One Schwedisches Unternehmen Uniti stellt erstes Elektroauto vor
  2. LEVC London bekommt Elektrotaxis mit Range Extender
  3. Vehicle-to-Grid Honda macht Elektroautos zu Stromnetz-Puffern

Alexa-Geräte und ihre Konkurrenz im Test: Der perfekte smarte Lautsprecher ist nicht dabei
Alexa-Geräte und ihre Konkurrenz im Test
Der perfekte smarte Lautsprecher ist nicht dabei
  1. Alexa und Co. Wirtschaftsverband sieht Megatrend zu smarten Lautsprechern
  2. Smarte Lautsprecher Google unterstützt indirekt Bau von Alexa-Geräten
  3. UE Blast und Megablast Alexa-Lautsprecher sind wasserfest und haben einen Akku

4K UHD HDR: Das ZDF hat das Internet nicht verstanden
4K UHD HDR
Das ZDF hat das Internet nicht verstanden
  1. Cisco und Lancom Wenn Spionagepanik auf Industriepolitik trifft
  2. Encrypted Media Extensions Web-DRM ist ein Standard für Nutzer

  1. Re: Die USA sind das fortschrittlichste Land der...

    ArcherV | 18:54

  2. Re: golem pur auch ein interessanter Benchmark

    Widdl | 18:54

  3. Re: Hätte Obama so eine Rede gehalten

    ArcherV | 18:53

  4. LE <3

    SJ | 18:53

  5. Re: Lücken in Apple Systemen: Häresie -steinigt sie

    ldlx | 18:45


  1. 18:40

  2. 17:11

  3. 16:58

  4. 16:37

  5. 16:15

  6. 16:12

  7. 16:01

  8. 15:54


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel