Java-Patente: Oracle muss Google 1 Million US-Dollar zahlen

Google soll 1,1 Millionen US-Dollar von Oracle für seine Ausgaben im Prozess um Java-Patente erhalten. Das hat der Richter William Alsup entschieden. Oracles Einwand, das Urteil sei richtungsweisend, ließ Alsup nicht gelten.

Artikel veröffentlicht am 5. September 2012, 14:56 Uhr, Jörg Thoma

Larry Ellison war vor Gericht nicht sicher, ob Java frei ist. (Bild: Kimihiro Hoshino/AFP/Getty Images)

Oracle hat den Prozess um Java-Patente verloren und soll jetzt Googles Prozesskosten übernehmen - zumindest zu einem Teil. Der zuständige Richter William Alsup hat verfügt, dass Oracle etwas über eine Million US-Dollar an Google zahlen muss. Google hatte nach eigenen Angaben 4 Millionen US-Dollar ausgegeben.

Außerdem werden sämtliche Vorwürfe fallengelassen, die beiden Parteien hätten während des Prozesses Medien beeinflusst oder Blogger für tendenziöse Berichterstattungen bezahlt. Auch Blogger Florian Müller war von den Vorwürfen betroffen. Er ist als Berater für Oracle tätig, bestritt aber, davon in seiner Berichterstattung auf seinem Blog FOSS-Patents beeinflusst worden zu sein. Außerdem habe er rechtzeitig über sein Verhältnis zu Oracle berichtet. "Das Gericht hat sich zu keiner Zeit von den Medien beeinflussen lassen," schreibt Alsup.

In zwei Jahren nichts erreicht

In seiner Verfügung lässt sich Richter Alsup auch über Oracles Rolle in dem Verfahren aus: "Google war die obsiegende Partei in diesem Verfahren. Oracle hat ursprünglich 6 Milliarden US-Dollar und einstweilige Verfügungen verlangt. In zwei Jahren und dem sechswöchigen Prozess hat Oracle nichts erreicht," schreibt der Richter.

Oracle hatte noch versucht, das Urteil als wegweisend darzustellen, um die Zahlungen von Prozesskosten zu verhindern. Auch hier urteilte Alsup weitgehend für Google: "Oracle hat ursprünglich 7 Patente und 132 Ansprüche eingereicht. Nach und nach sind sie alle von den Geschworenen verworfen worden. Oracle hat auch seinen wichtigsten Copyright-Anspruch verloren, den zu den APIs," fasst Alsup das Verfahren nochmals zusammen.

API-Copyright-Urteil

"Während das Urteil zum Copyright von APIs für die Computerindustrie zugegebenermaßen immens wichtig war, reicht es dennoch nicht aus, um sämtliche Prozesskosten dem Angeklagten zu überlassen," schreibt er weiter.

Außerdem habe Oracle seine Copyright-Ansprüche im Prozess erst dann geltend gemacht, als seine Patente nach und nach aberkannt wurden. Deshalb habe Oracle nicht von Anfang an eine Grundsatzentscheidung zu API-Copyright angestrebt.

"Die Aufmerksamkeit in den Medien hat Oracle selbst durch seine überzogenen Forderungen erzeugt," begründet Alsup seine Entscheidung. Der Richter hatte bereits im Vorfeld des Prozesses Oracles Forderungen als astronomisch hoch bezeichnet.