Patent

Googles Betriebssystem Android verletzt Oracles Patente nicht. So das eindeutige Urteil der Geschworenen im Rechtsstreit zwischen Oracle und Google.

Die Internationale Handelskommission berät nach einer Klage von Motorola über ein Einfuhrverbot für die Xbox 360 in die USA. Bereits in Deutschland hat Microsoft einen ähnlichen Rechtsstreit verloren - bislang allerdings ohne Folgen.

Microsoft ist es gelungen, vor der US-Handelsaufsicht ITC ein Verkaufsverbot für einige Smartphones von Motorola zu erwirken. Demnach verletzt Motorola mit seinen Android-Geräten ein Patent von Microsoft.

Im Verfahren zwischen Oracle und Google hat der zuständige Richter Oracles Anwalt gewarnt, dass sein Mandant am Schluss nur wenig oder gar keine finanziellen Ansprüche erwarten könnte. Beide Parteien wollen keine Geschworenen-Entscheidungen mehr.

Ein von Apple im Dezember 2011 bei der International Trade Commission erwirktes Importverbot trifft die aktuellen Smartphones HTC One X und Evo 4G LTE. Der US-Zoll hält die Geräte zurück.

Die Diagnose Schilddrüsenkrebs traf Scott Thompson mitten in der Führungskrise, die er wegen falscher Angaben zu seinem Bachelor-Titel bei Yahoo ausgelöst hatte.

Im Verfahren Oracle gegen Google hat der Richter die Geschworenen überstimmt: Die acht dekompilierten Java- und Android-Dateien würden exakt übereinstimmen. Damit lässt sich auch nicht eine von Google eingebrachte Geringfügigkeitsklausel anwenden.

Das Landgericht Mannheim hat am heutigen Mittwoch festgestellt, dass Microsofts Produkte Windows 7 und Xbox zwei Patente von Motorola verletzen, und ein Verkaufsverbot verhängt. Die Produkte bleiben aber vorerst im Handel.

Im Verfahren zwischen Oracle und Google um die Java-basierten Dalvik-Engine will Richter Alsup eine Entscheidung über mögliche Copyright-Verletzungen nicht den Geschworenen überlassen, sondern selbst fällen.

Das Mannheimer Landgericht hat in einem Patentverfahren gegen Nokia entschieden. Nach Ansicht der Richter nutzt das finnische Unternehmen eine UMTS-Technik, an der der Münchner Patentverwerter IPCom die Rechte hält.

Die Richterin Lucy Koh hat vorgeschlagen, dass sich Apple und Samsung zu einem Gespräch treffen, um über eine mögliche Einigung zu verhandeln. Beide Parteien haben einem Treffen zugestimmt.

Am zweiten Tag im Prozess um Java und Googles Dalvik-Engine hat Oracle-Chef Larry Ellison als Zeuge ausgesagt. Auf die Frage, wem Java gehöre und ob es frei sei, wusste er keine Antwort.

Mit dem Innovators Patent Agreement will Twitter verhindern, dass Patente genutzt werden, um Innovationen aufzuhalten. Demnach sollen Patente nur zur Abwehr eingesetzt und ansonsten im Sinne ihrer Erfinder genutzt werden dürfen.

Der Bundesaußenminister sieht Deutschlands weltweite Position als Exportnation wegen der Piratenpartei gefährdet. Diese entgegnet, Westerwelle könne Urheberrecht und Patent- und Markenrechte nicht auseinanderhalten.

Apple darf die Push-E-Mail-Funktionen von iCloud und MobileMe für iPhone- und iPad-Nutzer weiterhin nicht in Deutschland anbieten. Das Landgericht Mannheim stellte sich auf die Seite von Motorola und Apple muss Schadensersatz zahlen.

Motorola darf vorerst kein Verkaufsverbot für Microsoft-Produkte in Deutschland anstreben. Ein US-Gericht hat Motorola vorläufig untersagt, an einem deutschen Gericht eine einstweilige Verfügung gegen Microsoft durchzusetzen.

Laut Branchengerüchten aus China soll Google versuchen, Huawei als Käufer für Motorolas Smartphone-Sparte zu gewinnen. Dann blieben dem Internetkonzern nur die wertvollen Patente Motorolas.

IBM-Forscher arbeiten an einem Multitouch-Fußboden für intelligente Häuser. Sie könnten damit etwa Einbrecher oder gestürzte Menschen erkennen und automatisch einen Notruf betätigen.

Apple-Mitgründer Steve Wozniak fürchtet um junge Startups und die technische Weiterentwicklung. Sie würden durch klagefreudige große Unternehmen ohne eigene Innovationen behindert.

Praktisch jedes Computerspiel ist auch eine virtuelle Welt, in der Spieler interagieren. Darauf scheint ein US-Unternehmen namens Worlds Inc. kürzlich ein Patent bekommen zu haben - es hat wenig später Klage gegen Activision Blizzard eingereicht.

Das AOL-Paket, das Microsoft übernommen hat, beinhaltet auch Patente für den Netscape-Browser.

Facebook wehrt sich im Rechtsstreit mit Yahoo und will das Foto-Sharing bei Flickr untersagen lassen. Yahoo-Sprecher Eric Berman nannte Facebooks Gegenklage "einen zynischen Versuch, von der eigenen Schwäche abzulenken".

Ein letzter Versuch, den Patentstreit zwischen Oracle und Google vor der Hauptverhandlung zu schlichten, ist gescheitert. Der erste Verhandlungstag ist für den 16. April 2012 angesetzt.

Update Mit der Übernahme von Wyse baut Dell seine Enterprise-Sparte weiter aus. Ein Kaufpreis für Hersteller von Thin Clients samt VDI-Infrastruktur ist nicht bekannt.

Aus Angst vor Patentstreitigkeiten verlagert Microsoft sein Vertriebszentrum von Nordrhein-Westfalen in die Niederlande. Damit fallen 50 Arbeitsplätze weg.

Geometrische Daten von Räumen oder Gesichtern soll ein neuartiges 3D-Kamerasystem für Fotos und Videos besser erfassen als bisherige Systeme - wie jetzt bekanntwurde, hat sich Apple das Patent dafür gesichert.

Bereits seit März 2012 stattet Sony einige seiner Blu-ray-Player mit dem Abspielschutz Cinavia aus. Diese Geräte können illegale Kopien dann nicht mehr problemlos wiedergeben. Greifen soll das vor allem bei abgefilmten Versionen - bisher aber nicht bei Rips von gekauften Blu-rays.

Oracle hat einen Vorschlag von Google zur Verkürzung des Patentstreits abgelehnt. Der Suchmaschinenanbieter wollte Oracle an seinen Einnahmen mit Android beteiligen und für jedes Patent einen Pauschalbetrag bezahlen.

Nach einer Aussage von Linus Torvalds ist Microsofts Vfat-Patent erneut von der ITC geprüft und für ungültig erklärt worden. Torvalds konnte nachweisen, dass er in einer Mailingliste bereits 1992 über lange Dateinamen in Dateisystemen diskutiert hat. Damit wäre das Patent wegen Prior Art ungültig.

Ubiquiti Networks hat mit Airfiber eine proprietäre Funktechnik vorgestellt, die Glasfaser Konkurrenz machen soll. Mit Airfiber sollen sich bei geringen Latenzen Bandbreiten von über 1,4 GBit/s erreichen lassen, die maximale Reichweite wird mit 13 km angegeben.

Foxconn wird größter Einzelaktionär von Sharp. Das angeschlagene japanische Unternehmen wird in der Displayfertigung mit dem Auftragshersteller zusammenarbeiten. Das könnte mit dem neuen iPad Apples zusammenhängen.

Apple will die Nano-SIM zum neuen Standard machen und hat daher in einem Brief an die Standardisierungsbehörde ETSI kostenlose Lizenzen für die Technik versprochen, stellt aber eine Bedingung.

Der im Rechtsstreit zwischen Oracle und Google zuständige Richter hat erneut angeordnet, dass sich die beiden außergerichtlich einigen sollen. Ein entsprechendes Treffen muss bis zum 16. April stattfinden.

Chinas Kartellbehörde will sich die Übernahme von Motorola durch Google noch genauer ansehen. Motorola Mobility und Google erklärten, sie könnten keine Zusicherungen abgeben, ob und wann die Transaktion freigegeben wird.

Für ältere ab Werk mit unsicherer Vorkonfiguration ausgelieferte Router der Marke "Easybox" von Vodafone gibt es eine Art Passwortgenerator. Anwender dieser Geräte sollten dringend die Einstellungen ändern, falls das nicht schon geschehen ist.

In dem Patentstreit um die Slide-to-Unlock-Funktion hat das Landgericht in Mannheim seine Entscheidung vertagt. Zunächst soll das Deutsche Patentamt über die Gültigkeit das Patents und des Gebrauchsmusters entscheiden.

Update Apple hat sich für den Konkurrenten Samsung als Zulieferer des 9,7-Zoll-Displays mit 3,1 Megapixeln im neuen iPad entschieden. Sharp und LG Display sind wegen Qualitätsproblemen offenbar vorerst nicht dabei.

Yahoo will wichtige Patente besitzen, auf denen der Erfolg von Facebook basiert; für Einstellungen zur Personalisierung von Webseiten und Werbung, für die Kommentierung von Nachrichten und das Messaging. Vor dem Milliardenbörsengang des sozialen Netzwerks will das ältere Unternehmen jetzt einen Anteil.

Apple hat in den USA ein Patent beantragt, in dem ein Verfahren beschrieben wird, das eine Art erweiterten Selbstauslöser umfasst. Dabei wird das Foto erst gemacht, wenn auch das Konterfei des Fotografen im Bild erscheint.

Das Open Invention Network meldet, dass sein Bestand um etwa 700 neue Softwarepakete auf 1.700 erhöht wurde, die vom Patentschutz des OIN abgedeckt werden. Dazu gehören die Kernel Virtual Machine (KVM), OpenJDK und Webkit.

Bis zu 50 Millionen Facebook-Mitglieder existieren nicht. Das räumte das soziale Netzwerk zur Vorbereitung seines Börsengangs ein.

Yahoo wirft Facebook Patentrechtsverletzungen im Bereich soziale Netzwerke vor und fordert eine Umsatzbeteiligung.

Samsung hat Klage gegen Apple vor einem Gericht in Südkorea eingereicht. Samsung wirft Apple vor, mit dem iPhone 4S und dem iPad 2 gegen drei Patente zu verstoßen, die Samsung zugesprochen wurden.