Mit dem Innovators Patent Agreement will Twitter verhindern, dass Patente genutzt werden, um Innovationen aufzuhalten. Demnach sollen Patente nur zur Abwehr eingesetzt und ansonsten im Sinne ihrer Erfinder genutzt werden dürfen.

Der Bundesaußenminister sieht Deutschlands weltweite Position als Exportnation wegen der Piratenpartei gefährdet. Diese entgegnet, Westerwelle könne Urheberrecht und Patent- und Markenrechte nicht auseinanderhalten.

Apple darf die Push-E-Mail-Funktionen von iCloud und MobileMe für iPhone- und iPad-Nutzer weiterhin nicht in Deutschland anbieten. Das Landgericht Mannheim stellte sich auf die Seite von Motorola und Apple muss Schadensersatz zahlen.

Motorola darf vorerst kein Verkaufsverbot für Microsoft-Produkte in Deutschland anstreben. Ein US-Gericht hat Motorola vorläufig untersagt, an einem deutschen Gericht eine einstweilige Verfügung gegen Microsoft durchzusetzen.

Laut Branchengerüchten aus China soll Google versuchen, Huawei als Käufer für Motorolas Smartphone-Sparte zu gewinnen. Dann blieben dem Internetkonzern nur die wertvollen Patente Motorolas.

IBM-Forscher arbeiten an einem Multitouch-Fußboden für intelligente Häuser. Sie könnten damit etwa Einbrecher oder gestürzte Menschen erkennen und automatisch einen Notruf betätigen.

Apple-Mitgründer Steve Wozniak fürchtet um junge Startups und die technische Weiterentwicklung. Sie würden durch klagefreudige große Unternehmen ohne eigene Innovationen behindert.

Praktisch jedes Computerspiel ist auch eine virtuelle Welt, in der Spieler interagieren. Darauf scheint ein US-Unternehmen namens Worlds Inc. kürzlich ein Patent bekommen zu haben - es hat wenig später Klage gegen Activision Blizzard eingereicht.

Das AOL-Paket, das Microsoft übernommen hat, beinhaltet auch Patente für den Netscape-Browser.

Facebook wehrt sich im Rechtsstreit mit Yahoo und will das Foto-Sharing bei Flickr untersagen lassen. Yahoo-Sprecher Eric Berman nannte Facebooks Gegenklage "einen zynischen Versuch, von der eigenen Schwäche abzulenken".

Ein letzter Versuch, den Patentstreit zwischen Oracle und Google vor der Hauptverhandlung zu schlichten, ist gescheitert. Der erste Verhandlungstag ist für den 16. April 2012 angesetzt.

Mit der Übernahme von Wyse baut Dell seine Enterprise-Sparte weiter aus. Ein Kaufpreis für Hersteller von Thin Clients samt VDI-Infrastruktur ist nicht bekannt.

Aus Angst vor Patentstreitigkeiten verlagert Microsoft sein Vertriebszentrum von Nordrhein-Westfalen in die Niederlande. Damit fallen 50 Arbeitsplätze weg.

Geometrische Daten von Räumen oder Gesichtern soll ein neuartiges 3D-Kamerasystem für Fotos und Videos besser erfassen als bisherige Systeme - wie jetzt bekanntwurde, hat sich Apple das Patent dafür gesichert.

Bereits seit März 2012 stattet Sony einige seiner Blu-ray-Player mit dem Abspielschutz Cinavia aus. Diese Geräte können illegale Kopien dann nicht mehr problemlos wiedergeben. Greifen soll das vor allem bei abgefilmten Versionen - bisher aber nicht bei Rips von gekauften Blu-rays.

Oracle hat einen Vorschlag von Google zur Verkürzung des Patentstreits abgelehnt. Der Suchmaschinenanbieter wollte Oracle an seinen Einnahmen mit Android beteiligen und für jedes Patent einen Pauschalbetrag bezahlen.

Nach einer Aussage von Linus Torvalds ist Microsofts Vfat-Patent erneut von der ITC geprüft und für ungültig erklärt worden. Torvalds konnte nachweisen, dass er in einer Mailingliste bereits 1992 über lange Dateinamen in Dateisystemen diskutiert hat. Damit wäre das Patent wegen Prior Art ungültig.

Ubiquiti Networks hat mit Airfiber eine proprietäre Funktechnik vorgestellt, die Glasfaser Konkurrenz machen soll. Mit Airfiber sollen sich bei geringen Latenzen Bandbreiten von über 1,4 GBit/s erreichen lassen, die maximale Reichweite wird mit 13 km angegeben.

Foxconn wird größter Einzelaktionär von Sharp. Das angeschlagene japanische Unternehmen wird in der Displayfertigung mit dem Auftragshersteller zusammenarbeiten. Das könnte mit dem neuen iPad Apples zusammenhängen.

Apple will die Nano-SIM zum neuen Standard machen und hat daher in einem Brief an die Standardisierungsbehörde ETSI kostenlose Lizenzen für die Technik versprochen, stellt aber eine Bedingung.

Der im Rechtsstreit zwischen Oracle und Google zuständige Richter hat erneut angeordnet, dass sich die beiden außergerichtlich einigen sollen. Ein entsprechendes Treffen muss bis zum 16. April stattfinden.

Chinas Kartellbehörde will sich die Übernahme von Motorola durch Google noch genauer ansehen. Motorola Mobility und Google erklärten, sie könnten keine Zusicherungen abgeben, ob und wann die Transaktion freigegeben wird.

Für ältere ab Werk mit unsicherer Vorkonfiguration ausgelieferte Router der Marke "Easybox" von Vodafone gibt es eine Art Passwortgenerator. Anwender dieser Geräte sollten dringend die Einstellungen ändern, falls das nicht schon geschehen ist.

In dem Patentstreit um die Slide-to-Unlock-Funktion hat das Landgericht in Mannheim seine Entscheidung vertagt. Zunächst soll das Deutsche Patentamt über die Gültigkeit das Patents und des Gebrauchsmusters entscheiden.

Apple hat sich für den Konkurrenten Samsung als Zulieferer des 9,7-Zoll-Displays mit 3,1 Megapixeln im neuen iPad entschieden. Sharp und LG Display sind wegen Qualitätsproblemen offenbar vorerst nicht dabei.

Yahoo will wichtige Patente besitzen, auf denen der Erfolg von Facebook basiert; für Einstellungen zur Personalisierung von Webseiten und Werbung, für die Kommentierung von Nachrichten und das Messaging. Vor dem Milliardenbörsengang des sozialen Netzwerks will das ältere Unternehmen jetzt einen Anteil.

Apple hat in den USA ein Patent beantragt, in dem ein Verfahren beschrieben wird, das eine Art erweiterten Selbstauslöser umfasst. Dabei wird das Foto erst gemacht, wenn auch das Konterfei des Fotografen im Bild erscheint.

Das Open Invention Network meldet, dass sein Bestand um etwa 700 neue Softwarepakete auf 1.700 erhöht wurde, die vom Patentschutz des OIN abgedeckt werden. Dazu gehören die Kernel Virtual Machine (KVM), OpenJDK und Webkit.

Bis zu 50 Millionen Facebook-Mitglieder existieren nicht. Das räumte das soziale Netzwerk zur Vorbereitung seines Börsengangs ein.

Yahoo wirft Facebook Patentrechtsverletzungen im Bereich soziale Netzwerke vor und fordert eine Umsatzbeteiligung.

Samsung hat Klage gegen Apple vor einem Gericht in Südkorea eingereicht. Samsung wirft Apple vor, mit dem iPhone 4S und dem iPad 2 gegen drei Patente zu verstoßen, die Samsung zugesprochen wurden.

Im Streit um Patente mit Samsung und Motorola könnte Apple versuchen, seine Wettbewerber dazu zu bewegen, Patentlizenzen zu erwerben. Zwischen 5 und 15 US-Dollar pro Android-Gerät soll Apple fordern.

GDC 2012 Es ist eines der meistdiskutierten Gerüchte auf der Entwicklerkonferenz in San Francisco: Valve plant angeblich mit Partnern den Bau einer sogenannten Steam-Box. Nur einer spricht nicht darüber: Valve.

Die Firma Gametek will ein Patent zu kostenpflichtigen Spielerweiterungen geltend machen und verklagt deshalb unter anderem Zynga und Electronic Arts, aber auch Anbieter sozialer Netzwerke, etwa Facebook.

In ihrem Patentstreit haben sowohl Apple als auch Samsung vor dem Gericht in Mannheim eine Niederlage einstecken müssen. Samsung verstößt nicht gegen das Slide-to-Unlock-Patent, Apple nicht gegen eines zur Mobilfunktechnik.

Der insolvente Konzern Eastman Kodak hat seine Internetplattform für Fotos mit 75 Millionen Nutzern an Shutterfly abgegeben. Zuvor erfolgte der Ausstieg aus der Fertigung von digitalen Fotoapparaten, Camcordern und digitalen Bilderrahmen.

Im andauernden Patentstreit zwischen Apple und Motorola hat das Landgericht München I eine einstweilige Verfügung zugunsten Apples verhängt. Bei dem strittigen Patent handelt es sich um eine Umblätterfunktion in der Fotogalerie.

Western Digital gibt seine Produktion von 3,5-Zoll-Festplatten ab. Der Verkauf ist eine Reaktion auf Wettbewerbsauflagen aus dem Kauf von Hitachis Festplattensparte durch WD im vergangenen Jahr.

Der angeschlagene Internetkonzern Yahoo greift Facebook mit Patenten an. Was auf dem Bannerwerbemarkt nicht gelingt, will Yahoo nun mit Anwälten und einem Paket mit rund 1.000 Patenten erzwingen.

Ein von Motorola erwirktes Verkaufsverbot gegen Apple darf nicht während des laufenden Berufungsverfahrens durchgesetzt werden. Das hat das OLG Karlsruhe in einem Patentprozess um GPRS-Funktionen entschieden.

Apples Plan, Notebooks immer flacher zu machen, macht auch vor einzelnen Hardwarekomponenten nicht halt. Mit einer besonders flachen Tastaturkonstruktion will Apple viel Platz gewinnen, ohne dem Anwender eine unergonomische Arbeitsweise aufzuzwingen.

Google hat in den USA ein Patent für Gesten auf Touchscreens beantragt, mit dem nicht nur spezifiziert werden kann, wo, sondern auch was gesucht werden soll.

Apples Push-E-Mail-Dienst steht für Nutzer von iCloud und MobileMe Mail in Deutschland nicht mehr zur Verfügung. Apple reagiert damit auf ein Urteil im Patentstreit mit Motorola.

Im Patentstreit zwischen Oracle und Google ist ein fünftes von sechs Patenten für ungültig erklärt worden. Damit bleibt lediglich ein Patent im Gerichtsverfahren um die Dalvik Virtual Machine übrig. Oracle kann gegen die Entscheidung Einspruch einlegen.

Canon hat in Japan ein Patent zugesprochen bekommen, das darauf hinweist, dass sich das Unternehmen längst in der Entwicklungsphase für eine spiegellose Digitalkamera mit Wechselobjektiven befindet. Die Papiere beschreiben ein Zoomobjektiv für eine solche Systemkamera.

Microsoft hat bei der EU-Kommission Beschwerde gegen Motorola und Google eingereicht. Motorola soll entscheidende Patente zu einem zu hohen Preis lizenzieren. Sie kommen unter anderem in der Xbox zum Einsatz.

In fünf Punkten erklärt das Debian-Projekt, wie es mit Softwarepatenten umgehen wird. Das Projekt hält die Patente weiterhin für eine Gefahr für freie Software und wird die Kommunikation über Patente nicht veröffentlichen.

Sonys Bewegungssteuerung Playstation Move könnte in Zukunft um einen Tiefensensor erweitert werden. Einen solchen hat auch der in der Vergangenheit von Sony verspottete, aber sehr erfolgreiche Kinect-Sensor für Microsofts Xbox 360.

Cuil wollte Google übertrumpfen, nun stärkt es den ehemaligen Konkurrenten: Google hat die Patente des geschlossenen Unternehmens gekauft, das 2008 mit 33 Millionen US-Dollar Startkapital als bessere Suchmaschine angetreten war.

Im Patentstreit um Googles Java-basierte Dalvik-Engine in Android hat Oracle auf ein weiteres Patent verzichtet. Damit werden nur noch fünf Patente und 14 daraus abgeleitete Ansprüche verhandelt.