Abo
  • Services:
Anzeige
Apple will das aufgehobene Importverbot für das HTC One X erneut durchsetzen.
Apple will das aufgehobene Importverbot für das HTC One X erneut durchsetzen. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)

Patente: Apple will erneutes Verkaufsverbot für HTC

Apple will das aufgehobene Importverbot für das HTC One X erneut durchsetzen.
Apple will das aufgehobene Importverbot für das HTC One X erneut durchsetzen. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)

Apple will erneut bei der ITC ein Importverbot für sämtliche HTC-Smartphones durchsetzen. Erst vor wenigen Tagen hat die ITC das bisherige Importverbot teilweise aufgehoben.

Gegen ein von der ITC ausgesetztes Importverbot für HTCs One X und Evo 4G LTE will Apple erneut vorgehen. HTC habe nicht die von einem US-Gericht geforderten Auflagen vollständig umgesetzt, argumentiert Apple. Die beiden Smartphones verstießen weiter gegen Patente von Apple.

Anzeige

Mitte Mai 2012 wurde ein von Apple vor Gericht erwirktes Importverbot sämtlicher Smartphones von HTC in die USA durchgesetzt. Ende Mai 2012 hob die International Trade Commission (ITC) das Import zumindest für das HTC One und Evo 4G LTE auf. Der US-Zoll hatte das Importverbot vollstreckt und die Geräte zwei Wochen lang zurückgehalten. Sie dürfen jetzt in den USA eingeführt und verkauft werden.

Apple hat nun erneut Beschwerde gegen die Aufhebung des Importverbots bei der ITC eingereicht. HTC habe keinesfalls die Auflagen des Gerichts erfüllt und die fraglichen Funktionen so abgeändert, dass sie nicht mehr gegen Apples Patente verstießen. Außerdem verstießen nicht nur das HTC One X und das Evo 4G LTE gegen die von Apple aufgeführten Patente, sondern 29 weitere Smartphones von HTC, darunter das One S, das One V, das Sensation und dessen 4G-Variante sowie das HTC Wildfire und das HTC Wildfire S. Apple möchte sofort ein erneutes Importverbot durchsetzen.

Es geht unter anderem um Methoden zur Verteilung von Objekten und zum Senden von Nachrichten zwischen Objekten aus verschiedenen Prozessen über ein Proxy-Objekt, die im Apple-Patent 5.946.647 beschrieben sind.

Das ITC hatte das Verkaufsverbot aufgehoben, nachdem HTC versichert hat, dass es die Funktion verändert habe, die Apple als Patentverletzung vor Gericht beanstandet hatte. Nach dem Urteil im Dezember 2011 hatte das Gericht HTC bis zum 19. April 2012 dafür Zeit gegeben. Die ITC hatte bis Mitte Mai gewartet, um das Importverbot offiziell durchzusetzen. Es wurde zum Verkaufsstart des HTC One X vom Zoll vollstreckt.

Wann die ITC über die erneute Beschwerde von Apple berät, ist noch nicht bekannt. Apple hatte auf eine möglichst schnelle Entscheidung gedrängt.


eye home zur Startseite
Netspy 07. Jun 2012

Bei solchen Klagen ist immer viel "Politik" mit dabei. Soll heißen, solche - nicht selten...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. BG-Phoenics GmbH, Hannover
  2. VÖLKL SPORTS GMBH & CO. KG, Straubing, Raum Regensburg / Deggendorf
  3. VITRONIC Dr.-Ing. Stein Bildverarbeitungssysteme GmbH, Wiesbaden
  4. BG-Phoenics GmbH, München


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (u. a. DXRacer OH/RE9/NW für 199,90€ statt 226€ im Preisvergleich)
  2. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

Folgen Sie uns
       


  1. Hasskommentare

    Bundesrat fordert zahlreiche Änderungen an Maas-Gesetz

  2. GVFS

    Windows-Team nutzt fast vollständig Git

  3. Netzneutralität

    Verbraucherschützer wollen Verbot von Stream On der Telekom

  4. Wahlprogramm

    SPD fordert Anzeigepflicht für "relevante Inhalte" im Netz

  5. Funkfrequenzen

    Bundesnetzagentur und Alibaba wollen Produkte sperren

  6. Elektromobilität

    Qualcomm lädt E-Autos während der Fahrt auf

  7. Microsoft

    Mixer soll schneller streamen als Youtube Gaming und Twitch

  8. Linux

    Kritische Sicherheitslücke in Samba gefunden

  9. Auftragsfertiger

    Samsung erweitert Roadmap bis 4 nm plus EUV

  10. Fake News

    Ägypten blockiert 21 Internetmedien



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Yodobashi und Bic Camera: Im Rausch der Netzwerkkabel
Yodobashi und Bic Camera
Im Rausch der Netzwerkkabel
  1. Sicherheitslücke Fehlerhaft konfiguriertes Git-Verzeichnis bei Redcoon
  2. Preisschild Media Markt nennt 7.998-Euro-Literpreis für Druckertinte

In eigener Sache: Die Quanten kommen!
In eigener Sache
Die Quanten kommen!
  1. id Software "Global Illumination ist derzeit die größte Herausforderung"
  2. In eigener Sache Golem.de führt kostenpflichtige Links ein
  3. In eigener Sache Golem.de sucht Marketing Manager (w/m)

Vernetzte Hörgeräte und Hearables: Ich filter mir die Welt widdewiddewie sie mir gefällt
Vernetzte Hörgeräte und Hearables
Ich filter mir die Welt widdewiddewie sie mir gefällt
  1. Polar Fitnesstracker A370 mit Tiefschlaf- und Pulsmessung
  2. The Dash Pro Bragis Drahtlos-Ohrstöpsel können jetzt auch übersetzen
  3. Beddit Apple kauft Schlaf-Tracker-Hersteller

  1. Re: Haut mich irgendwie nicht vom Hocker.

    Niaxa | 15:00

  2. Re: Gut, dann bitte das Repo ...

    ibecf | 15:00

  3. Re: Knappe Ressourcen

    David64Bit | 15:00

  4. Leistungsschutzrecht, ick hör dir trappsen ....

    lear | 14:59

  5. Re: Mit Windows wäre das nicht passiert

    Wallbreaker | 14:58


  1. 15:15

  2. 13:35

  3. 13:17

  4. 13:05

  5. 12:30

  6. 12:01

  7. 12:00

  8. 11:58


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel