Oracle gegen Google: Oracle könnte fast leer ausgehen

Im Verfahren zwischen Oracle und Google hat der zuständige Richter Oracles Anwalt gewarnt, dass sein Mandant am Schluss nur wenig oder gar keine finanziellen Ansprüche erwarten könnte. Beide Parteien wollen keine Geschworenen-Entscheidungen mehr.

Artikel veröffentlicht am 16. Mai 2012, 16:02 Uhr, Jörg Thoma

Oracle klagt gegen Google wegen Patent- und Copyrightverletzungen. (Bild: Google)

Der Rechtsstreit zwischen Oracle und Google vor einem Gericht in Nordkalifornien bleibt undurchsichtig. Der zuständige Richter William Alsup steht vor zahlreichen Entscheidungen, obwohl das Verfahren vor Geschworenen stattfindet. Zuletzt hatte Alsup eine Geschworenen-Entscheidung bereits kassiert, jetzt haben Google und Oracle beantragt, sämtliche Entscheidungen in dem Prozess dem Richter zu überlassen, oder zumindest eine neue sogenannte Jury zu berufen.

In Phase eins des Prozesses ging es um mögliche Copyrightverletzungen durch Google. Hier hatten die Geschworenen zunächst zugunsten des Angeklagten entschieden. Richter Alsup kassierte das Urteil aber auf Grund von Aussagen von Experten, die er im Unterschied zu den Geschworenen für schlüssig hielt, ein.

Zuerst Copyrights, dann Patente

Auch die endgültige Entscheidung, ob Google mit seiner Dalvik-Engine gegen das Copyright verstößt, in dem es 37 APIs nutzt, wird der Richter selbst treffen, vermutlich im Laufe der nächsten Woche. Alsup hatte schon vor Beginn des Verfahrens mehrfach betont, er halte ein Verfahren vor Geschworenen für unangemessen und er werde dann eingreifen, wenn er die Geschworenen für überfordert hält.

Phase zwei des Verfahrens sollte eine Entscheidung wegen möglicher Patentverletzungen herbeiführen. Diese Entscheidung, die nur noch zwei von ursprünglich sieben eingereichten Patenten betrifft, soll nun auch der Richter und nicht die Geschworenen fällen, darin sind sich Oracle und Google ausnahmsweise einig.

Unangemessene Schadensersatzforderungen

In der dritten Phase sollen mögliche Geldstrafen verhandelt werden, die aus den Urteilen zu den Copyright- und Patentverletzungen hervorgehen könnten. Dazu sollen erneut Larry Page und Eric Schmidt in den Zeugenstand gerufen werden. Oracles Anwälte wollen konkrete Zahlen dazu, wie viel Google an Android verdient, was der Suchmaschinenanbieter bislang verschweigt. Die Zahlen sollen die Grundlage für den Schadensersatz bilden.

Oracles Anwalt David Boies will auch beweisen, dass Google die Verletzungen begangen hat, um Android schneller zu veröffentlichen. Er will damit die Schadensersatzforderungen erhöhen. Richter Alsup zweifelte jedoch an der Strategie des Anwalts, denn er selbst könne inzwischen die "neun Zeilen Code" schreiben, die er bislang als einzig bewiesene Copyrightverletzung zugelassen und damit die Geschworenen überstimmt hat.

Schon im Vorfeld der Verhandlung hatte der Richter den ursprünglichen Betrag als "stratosphärisch" hoch bezeichnet und verlangt, dass die Forderungen neu berechnet werden.

Sollte die Copyrightklage gegen die APIs verworfen werden, werde sich Oracle mit einem pauschalen Schadensersatz zufrieden geben, sagte Boies dem Richter. Der könnte durchaus weit unter einer Million US-Dollar liegen.