Abo
  • Services:
Anzeige
Microsoft hat Verkauftsverbot in Deutschland abgewendet.
Microsoft hat Verkauftsverbot in Deutschland abgewendet. (Bild: Kevork Djansezian/Getty Images)

US-Gericht entscheidet: Kein Windows-Verkaufsverbot in Deutschland

Microsoft hat Verkauftsverbot in Deutschland abgewendet.
Microsoft hat Verkauftsverbot in Deutschland abgewendet. (Bild: Kevork Djansezian/Getty Images)

Motorola darf vorerst kein Verkaufsverbot für Microsoft-Produkte in Deutschland anstreben. Ein US-Gericht hat Motorola vorläufig untersagt, an einem deutschen Gericht eine einstweilige Verfügung gegen Microsoft durchzusetzen.

Microsoft hat sich in den USA erfolgreich gegen Motorola gewehrt und mit einer einstweiligen Verfügung vor einem US-Gericht erreicht, dass Motorola vorläufig kein Verkaufsverbot von Microsoft-Produkten in anderen Ländern anstreben darf, berichtet unter anderem die Seattle Times. Diese Entscheidung gilt, bis US-Gerichte festgestellt haben, ob Motorola das eigene Versprechen eingelöst hat, Patente rund um den Videostandard H.264 zu fairen Preisen an andere Hersteller zu lizenzieren.

Anzeige

Microsoft hatte Anfang April 2012 vorsorglich sein deutsches Vertriebszentrum für eigene Software- und Hardwareprodukte in die Niederlande verlegt. Am 17. April 2012 wollte Motorola vor dem Gericht in Mannheim eigentlich eine einstweilige Verfügung gegen Microsoft durchsetzen, mit der es zu einem Verkaufsverbot von Microsoft-Produkten hätte kommen können.

Dann hätte Motorola unter anderem den Verkauf von Windows und der Xbox verbieten können. Um ein solches Verkaufsverbot abzuwenden, hatte Microsoft das Vertriebszentrum in die Niederlande verlegt. Als Folge haben 50 Angestellte ihren Arbeitsplatz verloren.

In dem seit rund 1,5 Jahren laufenden Rechtsstreit geht es um die Patente rund um den Videostandard H.264. Die besagten Patente sollen nach Frand (fair, reasonable and nondiscriminatory) zur Verfügung gestellt werden, denn sie dienen der Allgemeinheit. Im Februar 2012 hatte Microsoft Beschwerde bei der Europäischen Kommission eingereicht, weil Motorola etwa für die Patente rund um H.264 zu hohe Preise verlange.

Das Gericht im US-Bundesstaat Washington hat die Entscheidung damit begründet, dass Microsoft "irreparable Schäden" drohen, wenn Motorola ein Verkaufsverbot erwirken würde. Der zuständige Richter verlangte von Microsoft, 100 Millionen US-Dollar zu hinterlegen. Diese erhalte Motorola, falls ein Gericht später entscheiden sollte, dass Motorola in Deutschland doch hätte juristisch gegen Microsoft vorgehen dürfen.


eye home zur Startseite
e_fetch 13. Apr 2012

...das passt irgendwie zum System: Die Weltpolizei darf überall Menschen entführen...

RaupenKopie 12. Apr 2012

Wäre im jeden Falle lustig. Massenweise Rücknahmen der ausgelieferten Fertig-PCs...

Zwangsangemeldet 12. Apr 2012

Nokia = hat das einzige gute Smartphone-OS auf dem Markt zu Gunsten von Microsoft...

Captain 12. Apr 2012

Diese Selbstherrlichkeit des Gerichts ist nicht mehr zu toppen Motorola kann das Urteil...

Anglizismus 12. Apr 2012

Es gilt Artikel 133 GG.



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Deutsche Telekom AG, Darmstadt
  2. mobileX AG, München
  3. T-Systems International GmbH, verschiedene Standorte
  4. WKM GmbH, München


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 17,99€ statt 29,99€
  2. ab 799,90€

Folgen Sie uns
       


  1. Heiko Maas

    "Kein Wunder, dass Facebook seine Vorgaben geheim hält"

  2. Virtual Reality

    Oculus Rift unterstützt offiziell Roomscale-VR

  3. FTP-Client

    Filezilla bekommt ein Master Password

  4. Künstliche Intelligenz

    Apple arbeitet offenbar an eigenem AI-Prozessor

  5. Die Woche im Video

    Verbogen, abgehoben und tiefergelegt

  6. ZTE

    Chinas großes 5G-Testprojekt läuft weiter

  7. Ubisoft

    Far Cry 5 bietet Kampf gegen Sekte in und über Montana

  8. Rockstar Games

    Waffenschiebereien in GTA 5

  9. Browser-Games

    Unreal Engine 4.16 unterstützt Wasm und WebGL 2.0

  10. Hasskommentare

    Bundesrat fordert zahlreiche Änderungen an Maas-Gesetz



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Debatte nach Wanna Cry: Sicherheitslücken veröffentlichen oder zurückhacken?
Debatte nach Wanna Cry
Sicherheitslücken veröffentlichen oder zurückhacken?
  1. Sicherheitslücke Fehlerhaft konfiguriertes Git-Verzeichnis bei Redcoon
  2. Hotelketten Buchungssystem Sabre kompromittiert Zahlungsdaten
  3. Onlinebanking Betrüger tricksen das mTAN-Verfahren aus

Sphero Lightning McQueen: Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen
Sphero Lightning McQueen
Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen

Quantencomputer: Nano-Kühlung für Qubits
Quantencomputer
Nano-Kühlung für Qubits
  1. IBM Q Mehr Qubits von IBM
  2. Quantencomputer Was sind diese Qubits?
  3. Verschlüsselung Kryptographie im Quantenzeitalter

  1. Heise Video Player in HD

    niemandhier | 08:38

  2. Re: 1400W... für welche Hardware?

    ArcherV | 08:30

  3. Re: Mal ne dumme Gegenfrage:

    DetlevCM | 08:20

  4. Re: Kommt man nicht bald an das physikalisch...

    SzSch | 08:09

  5. Re: 1Password Fake-News ?

    MarioWario | 07:32


  1. 12:54

  2. 12:41

  3. 11:44

  4. 11:10

  5. 09:01

  6. 17:40

  7. 16:40

  8. 16:29


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel