Abo
  • Services:

Leutheusser-Schnarrenberger: Acta ohne Urheberrecht verabschieden

Beeindruckt von der neuen Welle europaweiter Proteste will die Bundesjustizministerin Acta verabschieden. Aussagen zum Urheberrecht sollen aber aus dem Abkommen verschwinden. Gleichzeitig will sie das Urheberrecht in Deutschland im Sinne der Film- und Musikindustrie ändern.

Artikel veröffentlicht am ,
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat vorgeschlagen, das Acta-Abkommen in der Europäischen Union ohne Aussagen zum Urheberrecht zu verabschieden. "Wenn wir das Urheberrecht bei Acta ausklammern, hätten wir wenigstens einen Bereich, in dem wir uns einigen können", sagte die Liberale, die für die Bundesregierung die Verhandlungen in der EU führt, dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel.

Stellenmarkt
  1. DLR Deutsches Zentrum für Luft- und Raumfahrt e.V., Oberpfaffenhofen
  2. Fraunhofer-Institut für Optronik, Systemtechnik und Bildauswertung IOSB, Ilmenau

Leutheusser-Schnarrenberger hatte am 10. Februar 2012 dafür gesorgt, dass Deutschland das umstrittene internationale Handelsabkommen Acta vorerst nicht unterzeichnet.

"Besser wäre es gewesen, von vornherein Marken und Patente von der Frage der Urheberrechte zu trennen", sagte die Ministerin. Sie habe Verständnis für die Proteste gegen Acta, die an diesem Wochenende wieder weltweit Hunderttausende auf die Straße bringen. "Wenn wir sehen, wie viele Leute es in ganz Europa gibt, die Acta nicht wollen, dann ist es richtig, diese Proteste aufzunehmen und zu sagen: Wir betreiben das vorerst nicht weiter", so Leutheusser-Schnarrenberger.

Sie kündigte zudem an, nach der parlamentarischen Sommerpause einen Entwurf zum Urheberrecht vorzulegen. "Wir wollen zum Beispiel die Möglichkeiten für Rechteinhaber erleichtern, an die Mailadressen von illegalen Downloadern zu kommen, um ihre Ansprüche geltend zu machen", sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Zugleich schränkte sie ein: "Wir müssen ehrlich gestehen, dass wir noch nicht die richtigen Instrumente gefunden haben, um das Urheberrecht im Netz überzeugend und umfassend zu schützen."



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 119,90€
  2. ab 194,90€
  3. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

StefanKehrer 11. Jun 2012

Der Punkt ist doch, hier sollen jetzt schon unsinnige Regelungen zugunsten der Industrie...

StefanKehrer 11. Jun 2012

Dafür braucht es trotzdem kein ACTA, es gibt da viele andere Projekte die an der...

Captain 11. Jun 2012

also Hartz IV für jedes Individuum, das sich Künstler nennt..., dann werde ich auch...

Captain 11. Jun 2012

glaube ich weniger, es wurden dir zumindest 2 Texte an die Hand gegeben, in denen du die...

theWhip 11. Jun 2012

Was denn sonst, als ob je einer dieser was selbst entscheiden würde.... korruptes Pack...


Folgen Sie uns
       


iPad Mini (2019) - Fazit

Nach vier Jahren hat Apple ein neues iPad Mini vorgestellt. Das neue Modell hat wieder einen 7,9 Zoll großen Bildschirm und unterstützt dieses Mal auch den Apple Pencil.

iPad Mini (2019) - Fazit Video aufrufen
TES Blades im Test: Tolles Tamriel trollt
TES Blades im Test
Tolles Tamriel trollt

In jedem The Elder Scrolls verbringe ich viel Zeit in Tamriel, in TES Blades allerdings am Smartphone statt am PC oder an der Konsole. Mich überzeugen Atmosphäre und Kämpfe des Rollenspiels; der Aufbau der Stadt und der Charakter-Fortschritt aber werden geblockt durch kostspielige Trolle.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Bethesda TES Blades startet in den Early Access
  2. Bethesda The Elder Scrolls 6 erscheint für nächste Konsolengeneration

Raspi-Tastatur und -Maus im Test: Die Basteltastatur für Bastelrechner
Raspi-Tastatur und -Maus im Test
Die Basteltastatur für Bastelrechner

Für die Raspberry-Pi-Platinen gibt es eine offizielle Tastatur und Maus, passenderweise in Weiß und Rot. Im Test macht die Tastatur einen anständigen Eindruck, die Maus hingegen hat uns eher kaltgelassen. Das Keyboard ist zudem ein guter Ausgangspunkt für Bastelprojekte.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Bastelcomputer Offizielle Maus und Tastatur für den Raspberry Pi
  2. Kodi mit Raspberry Pi Pimp your Stereoanlage
  3. Betriebssystem Windows 10 on ARM kann auf Raspberry Pi 3 installiert werden

Echo Wall Clock im Test: Ach du liebe Zeit, Amazon!
Echo Wall Clock im Test
Ach du liebe Zeit, Amazon!

Die Echo Wall Clock hat fast keine Funktionen und die funktionieren auch noch schlecht: Amazons Wanduhr ist schon vielen US-Nutzern auf den Zeiger gegangen - im Test auch uns.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Amazon Echo Link und Echo Link Amp kommen mit Beschränkungen
  2. Echo Wall Clock Amazon verkauft die Alexa-Wanduhr wieder
  3. Echo Wall Clock Amazon stoppt Verkauf der Alexa-Wanduhr wegen Technikfehler

    •  /