Abo
  • Services:
Anzeige
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Leutheusser-Schnarrenberger: Acta ohne Urheberrecht verabschieden

Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (Bild: Sean Gallup/Getty Images)

Beeindruckt von der neuen Welle europaweiter Proteste will die Bundesjustizministerin Acta verabschieden. Aussagen zum Urheberrecht sollen aber aus dem Abkommen verschwinden. Gleichzeitig will sie das Urheberrecht in Deutschland im Sinne der Film- und Musikindustrie ändern.

Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat vorgeschlagen, das Acta-Abkommen in der Europäischen Union ohne Aussagen zum Urheberrecht zu verabschieden. "Wenn wir das Urheberrecht bei Acta ausklammern, hätten wir wenigstens einen Bereich, in dem wir uns einigen können", sagte die Liberale, die für die Bundesregierung die Verhandlungen in der EU führt, dem Nachrichtenmagazin Der Spiegel.

Anzeige

Leutheusser-Schnarrenberger hatte am 10. Februar 2012 dafür gesorgt, dass Deutschland das umstrittene internationale Handelsabkommen Acta vorerst nicht unterzeichnet.

"Besser wäre es gewesen, von vornherein Marken und Patente von der Frage der Urheberrechte zu trennen", sagte die Ministerin. Sie habe Verständnis für die Proteste gegen Acta, die an diesem Wochenende wieder weltweit Hunderttausende auf die Straße bringen. "Wenn wir sehen, wie viele Leute es in ganz Europa gibt, die Acta nicht wollen, dann ist es richtig, diese Proteste aufzunehmen und zu sagen: Wir betreiben das vorerst nicht weiter", so Leutheusser-Schnarrenberger.

Sie kündigte zudem an, nach der parlamentarischen Sommerpause einen Entwurf zum Urheberrecht vorzulegen. "Wir wollen zum Beispiel die Möglichkeiten für Rechteinhaber erleichtern, an die Mailadressen von illegalen Downloadern zu kommen, um ihre Ansprüche geltend zu machen", sagte Leutheusser-Schnarrenberger. Zugleich schränkte sie ein: "Wir müssen ehrlich gestehen, dass wir noch nicht die richtigen Instrumente gefunden haben, um das Urheberrecht im Netz überzeugend und umfassend zu schützen."


eye home zur Startseite
StefanKehrer 11. Jun 2012

Der Punkt ist doch, hier sollen jetzt schon unsinnige Regelungen zugunsten der Industrie...

StefanKehrer 11. Jun 2012

Dafür braucht es trotzdem kein ACTA, es gibt da viele andere Projekte die an der...

Captain 11. Jun 2012

also Hartz IV für jedes Individuum, das sich Künstler nennt..., dann werde ich auch...

Captain 11. Jun 2012

glaube ich weniger, es wurden dir zumindest 2 Texte an die Hand gegeben, in denen du die...

theWhip 11. Jun 2012

Was denn sonst, als ob je einer dieser was selbst entscheiden würde.... korruptes Pack...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Württembergische Lebensversicherung AG, Stuttgart
  2. KRATZER AUTOMATION AG, Unterschleißheim bei Mün­chen
  3. Bechtle Onsite Services GmbH, Wolfsburg
  4. Hannover Rück SE, Hannover


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Samsung 850 Pro 256 GB 109,90€, Core i7-7700K 299,00€, Ryzen 5 1600X 199,90€)
  2. (u. a. Samsung 850 Pro 512-GB-SSD 199,00€, Sandisk 500-GB-SSD 134,00€, WD 4-TB-HDD extern 99...

Folgen Sie uns
       


  1. Urteil

    Winsim-Preiserhöhung von Drillisch ist hinfällig

  2. Automatisierung

    Hillary Clinton warnt vor den Folgen künstlicher Intelligenz

  3. Gutachten

    Quote für E-Autos und Stop der Diesel-Subventionen gefordert

  4. München

    Tschüss Limux, hallo Chaos!

  5. Verbraucherzentrale

    Regulierungsfreiheit für Glasfaser bringt Preissteigerung

  6. WW2

    Kostenpflichtige Profispieler für Call of Duty verfügbar

  7. Firefox Nightly Build 58

    Firefox warnt künftig vor Webseiten mit Datenlecks

  8. Limux-Ende

    München beschließt 90 Millionen für IT-Umbau

  9. Chiphersteller

    Broadcom erhöht Druck bei feindlicher Übernahme von Qualcomm

  10. Open Access

    Konkurrenten wollen FTTH-Ausbau mit der Telekom



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Gaming-Smartphone im Test: Man muss kein Gamer sein, um das Razer Phone zu mögen
Gaming-Smartphone im Test
Man muss kein Gamer sein, um das Razer Phone zu mögen
  1. Razer Phone im Hands on Razers 120-Hertz-Smartphone für Gamer kostet 750 Euro
  2. Kiyo und Seiren X Razer bringt Ringlicht-Webcam für Streamer
  3. Razer-CEO Tan Gaming-Gerät für mobile Spiele soll noch dieses Jahr kommen

Firefox 57: Viel mehr als nur ein Quäntchen schneller
Firefox 57
Viel mehr als nur ein Quäntchen schneller
  1. Mozilla Wenn Experimente besser sind als Produkte
  2. Firefox 57 Firebug wird nicht mehr weiterentwickelt
  3. Mozilla Firefox 56 macht Hintergrund-Tabs stumm

Fire TV (2017) im Test: Das Streaminggerät, das kaum einer braucht
Fire TV (2017) im Test
Das Streaminggerät, das kaum einer braucht
  1. Neuer Fire TV Amazons Streaming-Gerät bietet HDR für 80 Euro
  2. Streaming Update für Fire TV bringt Lupenfunktion
  3. Streaming Amazon will Fire TV und Echo Dot vereinen

  1. Re: Ein Sack Reis ist in China umgefallen...

    piffpaff | 09:55

  2. Re: Regulierung = Sozialismus = Staatsversagen

    ffx2010 | 09:55

  3. Re: Gegenüberstellung?

    piffpaff | 09:54

  4. Re: Taxifahrer? Anwälte! Ärzte!

    mfeldt | 09:54

  5. Re: Heizer auf selbstfahrenden E-Loks

    LiPo | 09:54


  1. 10:03

  2. 07:37

  3. 07:13

  4. 07:00

  5. 18:40

  6. 17:44

  7. 17:23

  8. 17:05


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel