Patentverletzung: ITC verhängt Verkaufsverbot für Motorola-Smartphones

Microsoft ist es gelungen, vor der US-Handelsaufsicht ITC ein Verkaufsverbot für einige Smartphones von Motorola zu erwirken. Demnach verletzt Motorola mit seinen Android-Geräten ein Patent von Microsoft.

Artikel veröffentlicht am ,
Schlappe für Motorola im Streit mit Microsoft
Schlappe für Motorola im Streit mit Microsoft (Bild: Steve Marcus/Reuters)

Die International Trade Commission (ITC) in den USA hat auf Antrag von Microsoft ein Verkaufsverbot für Android-Geräte von Motorola verhängt. Microsoft hatte Motorola vorgeworfen, neun Patente zu verletzen, die ITC hingegen sieht nur ein Microsoft-Patent durch Motorola verletzt. Das aber reicht aus, um Motorola formal den Verkauf der Geräte zu untersagen.

Stellenmarkt
  1. Information Officer/IT-Systemadministrat- or (m/w/d) in Voll- oder Teilzeit
    Di Gennaro Feinkost- und Weinhandelsgesellschaft mbH, Stuttgart
  2. Digital Marketing Manager (m/w/d)
    EPLAN GmbH & Co. KG, Monheim am Rhein, München, Hamburg, Stuttgart, Dresden
Detailsuche

Direkte Auswirkungen hat das Verkaufsverbot nicht, denn die Entscheidung muss zunächst vom Präsidenten geprüft werden, wofür 60 Tage vorgesehen sind. In dieser Zeit darf Motorola die Geräte weiter verkaufen, muss aber pro Smartphone 33 US-Cent für mögliche Lizenzzahlungen hinterlegen.

Bei der Patentverletzung geht es um das US-Patent 6,370,566, das beschreibt, wie sich Terminanfragen und Gruppentermine auf einem mobilen Endgerät bearbeiten lassen.

Microsoft zeigte sich mit der Entscheidung zufrieden und gibt sich zuversichtlich, dass Motorola bald eine Patenlizenz für Googles Betriebssystem Android bei Microsoft abschließen wird, wie es schon einige andere Smartphone-Hersteller getan haben. Motorola hingegen ist enttäuscht und weist darauf hin, dass nur eines von neun angeführten Patenten nach Ansicht der ITC verletzt wurde. Nach einer Prüfung will Motorola entscheiden, ob Berufung gegen die ITC-Entscheidung eingelegt wird.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Ampel 19. Mai 2012

Da kann man nichts machen. Die "Gehirnwäsche" ist dem Erfolg der Verbreitung von Ms Müll...

Ampel 19. Mai 2012

Es gibt passende Konverter die bestimmte Dateiformate in ein passendes umsetzten...

Ampel 19. Mai 2012

Gerade deswegen Ms Produkte meiden denn mit dem Kauf macht man sich (mehr oder weniger...

renegade334 19. Mai 2012

Bei solchen Klagen stellen wirdoch immer das selbe fest. Wenn ein Code dem anderen...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Tesla-Fabrik
In Grünheide soll "totales Chaos" herrschen

Die Tesla-Fabrik in Grünheide hinkt ihren Produktionszielen noch weit hinterher. Es gibt zu wenig Personal oder die Mitarbeiter kündigen wieder.

Tesla-Fabrik: In Grünheide soll totales Chaos herrschen
Artikel
  1. Gigafactory Berlin: Tesla sucht in Brandenburg nach Grundwasservorräten
    Gigafactory Berlin
    Tesla sucht in Brandenburg nach Grundwasservorräten

    Tesla will mit Blick auf die Wasserversorgung in der Region rund um sein Werk selbst nach Grundwasservorräten suchen. Fördern kann es dies nicht.

  2. Konkurrenz für Disney+ und Netflix: Paramount+ startet in Deutschland
    Konkurrenz für Disney+ und Netflix
    Paramount+ startet in Deutschland

    Der Wettbewerbsdruck steigt weiter. Paramount geht mit seinem Streamingdienst Paramount+ in Deutschland an den Start.

  3. Spitzenglättung: Neuer Anlauf für Zwangsregelung von Wallboxen
    Spitzenglättung
    Neuer Anlauf für Zwangsregelung von Wallboxen

    Die BNetzA hat neue Vorschläge zur Stabilisierung des Stromnetzes vorgelegt. Eine komplette Abschaltung von Wallboxen und Wärmepumpen ist damit unzulässig.
    Ein Bericht von Friedhelm Greis

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • PS5 bei Amazon bestellbar • Tiefstpreise: Asus RTX 4080 1.689,90€, MSI 28" 4K 579€, Roccat Kone Pro 39,99€, Asus RTX 6950 XT 939€ • Alternate: Acer Gaming-Monitor 27" 159,90€, Razer BlackWidow V2 Mini 129,90€ • 20% Extra-Rabatt bei ebay • Amazon Last Minute Angebote [Werbung]
    •  /