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Patentverletzung: ITC verhängt Verkaufsverbot für Motorola-Smartphones

Microsoft ist es gelungen, vor der US-Handelsaufsicht ITC ein Verkaufsverbot für einige Smartphones von Motorola zu erwirken. Demnach verletzt Motorola mit seinen Android-Geräten ein Patent von Microsoft.

Artikel veröffentlicht am ,
Schlappe für Motorola im Streit mit Microsoft
Schlappe für Motorola im Streit mit Microsoft (Bild: Steve Marcus/Reuters)

Die International Trade Commission (ITC) in den USA hat auf Antrag von Microsoft ein Verkaufsverbot für Android-Geräte von Motorola verhängt. Microsoft hatte Motorola vorgeworfen, neun Patente zu verletzen, die ITC hingegen sieht nur ein Microsoft-Patent durch Motorola verletzt. Das aber reicht aus, um Motorola formal den Verkauf der Geräte zu untersagen.

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Direkte Auswirkungen hat das Verkaufsverbot nicht, denn die Entscheidung muss zunächst vom Präsidenten geprüft werden, wofür 60 Tage vorgesehen sind. In dieser Zeit darf Motorola die Geräte weiter verkaufen, muss aber pro Smartphone 33 US-Cent für mögliche Lizenzzahlungen hinterlegen.

Bei der Patentverletzung geht es um das US-Patent 6,370,566, das beschreibt, wie sich Terminanfragen und Gruppentermine auf einem mobilen Endgerät bearbeiten lassen.

Microsoft zeigte sich mit der Entscheidung zufrieden und gibt sich zuversichtlich, dass Motorola bald eine Patenlizenz für Googles Betriebssystem Android bei Microsoft abschließen wird, wie es schon einige andere Smartphone-Hersteller getan haben. Motorola hingegen ist enttäuscht und weist darauf hin, dass nur eines von neun angeführten Patenten nach Ansicht der ITC verletzt wurde. Nach einer Prüfung will Motorola entscheiden, ob Berufung gegen die ITC-Entscheidung eingelegt wird.

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Ampel 19. Mai 2012

Da kann man nichts machen. Die "Gehirnwäsche" ist dem Erfolg der Verbreitung von Ms Müll...

Ampel 19. Mai 2012

Es gibt passende Konverter die bestimmte Dateiformate in ein passendes umsetzten...

Ampel 19. Mai 2012

Gerade deswegen Ms Produkte meiden denn mit dem Kauf macht man sich (mehr oder weniger...

renegade334 19. Mai 2012

Bei solchen Klagen stellen wirdoch immer das selbe fest. Wenn ein Code dem anderen...

snadir 19. Mai 2012

1. Weil sie Geld für Android selbst wollen (bekommen sie) + Geld für einige andere...


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