Galaxy Nexus: Apple setzt Verkaufsverbot in den USA durch

Apple hat ein Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Nexus vor Gericht erstritten. Das Smartphone verletze unter anderem das Patent zur einheitlichen Suche in mehreren Quellen und das Patent zur Slide-to-Unlock-Funktion.

Artikel veröffentlicht am ,
Apple hat ein Verkaufsverbot gegen Samsungs Galaxy Nexus erstritten.
Apple hat ein Verkaufsverbot gegen Samsungs Galaxy Nexus erstritten. (Bild: Jörg Thoma/Golem.de)

Im Verfahren zwischen Apple und Samsung um Patentstreitigkeiten vor einem kalifornischen Gericht hat Apple ein Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Nexus erstritten. Noch kann der Verkaufsstopp nicht in Kraft treten, denn Richterin Lucy Koh muss erst über Samsungs Einspruch entscheiden.

Stellenmarkt
  1. Softwareentwickler C# / DevOps (m/w/d)
    VIVAVIS AG, Bochum, Koblenz, Ettlingen (Home-Office möglich)
  2. Storage Engineer Backup (m/w/d)
    operational services GmbH & Co. KG, Wolfsburg
Detailsuche

Apple wirft Samsung vor, mit dem Galaxy Nexus vier seiner Patente verletzt zu haben, darunter das US-Patent 8.086.604, das eine einheitliche Suche beschreibt, wie sie auch bei Siri und S Voice zum Einsatz kommt. Außerdem soll Samsung gegen das Patent 5.946.647 zur Verteilung von Objekten und zum Senden von Nachrichten zwischen Objekten aus verschiedenen Prozessen über ein Proxy-Objekt verstoßen. Des Weiteren soll Samsung unerlaubt die Slide-to-Unlock-Funktion sowie die Funktion zur Autovervollständigung verwenden.

Verkauf schadet Apple

Apple habe glaubhaft darstellen können, dass der Verkauf des Galaxy Nexus einen langfristigen Verlust an Marktanteilen bedeutet und sich negativ auf Apples Aktienkurse auswirkt, sagte Richterin Koh.

Am Montag, dem 2. Juli 2012 will Koh eine Entscheidung zu Samsungs Einspruch fällen. Apple muss eine Kaution von 95 Millionen US-Dollar hinterlegen, um das Verkaufsverbot durchzusetzen.

Entscheidung zum Galaxy Tab 10.1

In dem Verfahren ging es ursprünglich nur um das Samsung Galaxy Tab 10.1. Koh hatte vor wenigen Tagen einem Verkaufsverbot für Samsungs Tablet zugestimmt. Auch wenn Samsung das Recht habe, mit Apple zu konkurrieren, so habe das Unternehmen nicht das Recht, dies mit unfairen Mitteln zu tun und den Markt mit rechtsverletzenden Produkten zu fluten, schreibt Richterin Lucy Koh in ihrer Entscheidung. Noch im Dezember 2011 hatte die Richterin gegen ein Verkaufsverbot entschieden, denn nach Kohs Auffassung drohe Apple kein großer Schaden, wenn Samsung die fraglichen Galaxy-Geräte weiterhin verkaufe.

Richterin Koh will möglicherweise bereits am morgigen Sonntag, dem 1. Juli 2012 über Samsungs Einspruch entscheiden.

Außerdem hat Apple beantragt, Samsungs Galaxy S3 in das Verfahren mit aufzunehmen. Das neue Smartphone verletze zwei Apple-Patente, darunter das US-Patent 8.086.604, das eine einheitliche Suche beschreibt, wie sie auch bei Siri und S Voice zum Einsatz kommt. Außerdem soll Samsung gegen das Patent 5.946.647 zur Verteilung von Objekten und zum Senden von Nachrichten zwischen Objekten aus verschiedenen Prozessen über ein Proxy-Objekt verstoßen. Darüber hat Richterin Koh noch nicht entschieden.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Neues Betriebssystem von Microsoft
Wir probieren Windows 11 aus

Windows 11 ist bereits im Umlauf. Wir haben die Vorabversion ausprobiert und ein schickes OS durchstöbert. Im Kern ist es aber Windows 10.
Ein Hands-on von Oliver Nickel

Neues Betriebssystem von Microsoft: Wir probieren Windows 11 aus
Artikel
  1. Niedrige Inzidenzen: Homeoffice-Pflicht soll am 30. Juni enden
    Niedrige Inzidenzen
    Homeoffice-Pflicht soll am 30. Juni enden

    Die allgemeine Pflicht zum Homeoffice soll Ende des Monats fallen. Coronatests sollen aber weiterhin in Betrieben angeboten werden.

  2. Nach Juni 2022: Europäische Union will freies Roaming verlängern
    Nach Juni 2022
    Europäische Union will freies Roaming verlängern

    Die Regelung vom Juni 2017 soll verlängert und verbessert werden. Ein Ende von 'Roam like at home' wäre undenkbar.

  3. Websicherheit: Wie KenFM von Anonymous gehackt wurde
    Websicherheit
    Wie KenFM von Anonymous gehackt wurde

    Die Webseite AnonLeaks berichtet, wie das Defacement von KenFM ablief: durch abrufbare Backupdaten und das Wordpress-Plugin Duplicator Pro.
    Von Hanno Böck

neocron 02. Jul 2012

Japp, oder die anderen Hersteller bedienen sich halt einfach unrechtmaessig anderer...

alwas 02. Jul 2012

ist doch ganz klar! Jelly Bean wird als erstes auf das Nexus kommen. Wenn man sich nur...

tomate.salat.inc 02. Jul 2012

würde Apple immernoch gegen vorgehen. Dafür ist das Patent zu allgemein gehalten. Wenn...

tomate.salat.inc 02. Jul 2012

+1 und dito

icewc 02. Jul 2012

Apple nervt! Punto e basta...


Folgen Sie uns
       


Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Schnäppchen • Dualsense Midnight Black + Ratchet & Clank Rift Apart 99,99€ • Saturn Super Sale (u. a. Samsung 65" QLED (2021) 1.294€) • MSI 27" FHD 144Hz 269€ • Razer Naga Pro Gaming-Maus 119,99€ • Apple iPad Pro 12,9" 256GB 909€ [Werbung]
    •  /