Apple vs. Samsung: Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 bestätigt

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat Richterin Koh das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 in den USA bestätigt. Google soll Samsung helfen, ein gegenseitiges Lizenzabkommen mit Apple auszuhandeln.

Artikel veröffentlicht am 3. Juli 2012, 11:21 Uhr, Jörg Thoma

Das Galaxy Tab 10.1 darf in den USA nicht mehr verkauft werden. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)

Das Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 in den USA ist bestätigt. Die zuständige Richterin Lucy Koh vom Bezirksgericht San José in Kalifornien hat einen Einspruch von Samsung abgelehnt. Samsung hatte beantragt, das Verkaufsverbot bis zur Berufung vor einem Bundesgericht auszusetzen. Apple hat bereits die notwendige Kaution von 2,9 Millionen US-Dollar hinterlegt. Die Kaution erhält Samsung als Kompensation für den entstandenen wirtschaftlichen Schaden, sollte das Verkaufsverbot später verworfen werden.

Richterin Koh argumentierte, dass Samsung keinen großen Schaden durch das Verkaufsverbot erleiden würde, denn der südkoreanische Konzern habe weitere ähnliche Geräte auf dem Markt, die nicht von dem Verkaufsverbot betroffen sind. Apple hingegen würde erheblichen wirtschaftlichen Schaden erleiden, wenn Samsung das Galaxy Tab 10.1 weiter verkaufen würde, so die Richterin. Im Dezember 2011 hatte Koh bezüglich des gleichen Geräts noch für Samsung entschieden.

"Bundesgericht wird nicht anders urteilen"

Außerdem hätten Samsungs Anwälte in ihrer Argumentation keine neuen Fakten eingebracht. Sie hätten sogar außer Acht gelassen, dass eines der von Samsung angeführten Patente inzwischen für ungültig erklärt wurde. Demnach werde auch ein Bundesgericht nicht anders urteilen, sagte Koh.

Apple wirft Samsung vor, seine Patente unerlaubt zu nutzen. Im Gegenzug verlangt Samsung 2,4 Prozent der Einnahmen durch das iPhone und iPad für die Verwendung seiner Patente. Apple erachtet die Abgaben als zu hoch, denn sie sollen nach FRAND lizenziert werden. Ein Schlichtungsgespräch Mitte April 2012 zwischen beiden Konzernen war ohne Ergebnis geblieben.

Google soll Samsung helfen

Die Korea Times zitiert eine nicht näher benannte Quelle bei Samsung, dass der koreanische Smartphone-Hersteller auf Hilfe von Android-Entwickler Google hoffen kann. Es soll Gespräche über eine gemeinsame Strategie geben.

Tatsächlich dürfte Google durch das drohende Verkaufsverbot des Galaxy Nexus aufgeschreckt sein. Denn darauf läuft das sogenannte Stock-Android, also das ursprünglich von Google entwickelte Betriebssystem ohne Samsungs Erweiterungen. Apple hat bereits erfolgreich sein Slide-to-Unlock-Patent verteidigt, das auch im Stock-Android verwendet wird. Sollte die Richterin die Patentverstöße auch im Falle des Galaxy Nexus anerkennen, wären damit auch Google und sämtliche weiteren Partner betroffen. Apple klagt unter anderem auch gegen Android-Geräte von HTC.

Zusammen mit Google will Samsung ein gegenseitiges Lizenzabkommen mit Apple erreichen, so die anonyme Quelle in der Korea Times, denn der Patentstreit werde zunehmend dramatisch.