Abo
  • Services:

Apple vs. Samsung: Verkaufsverbot des Galaxy Tab 10.1 bestätigt

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung hat Richterin Koh das Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1 in den USA bestätigt. Google soll Samsung helfen, ein gegenseitiges Lizenzabkommen mit Apple auszuhandeln.

Artikel veröffentlicht am ,
Das Galaxy Tab 10.1 darf in den USA nicht mehr verkauft werden.
Das Galaxy Tab 10.1 darf in den USA nicht mehr verkauft werden. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)

Das Verkaufsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1 in den USA ist bestätigt. Die zuständige Richterin Lucy Koh vom Bezirksgericht San José in Kalifornien hat einen Einspruch von Samsung abgelehnt. Samsung hatte beantragt, das Verkaufsverbot bis zur Berufung vor einem Bundesgericht auszusetzen. Apple hat bereits die notwendige Kaution von 2,9 Millionen US-Dollar hinterlegt. Die Kaution erhält Samsung als Kompensation für den entstandenen wirtschaftlichen Schaden, sollte das Verkaufsverbot später verworfen werden.

Stellenmarkt
  1. Coup Mobility GmbH, Berlin
  2. Brüel & Kjaer Vibro GmbH, Darmstadt

Richterin Koh argumentierte, dass Samsung keinen großen Schaden durch das Verkaufsverbot erleiden würde, denn der südkoreanische Konzern habe weitere ähnliche Geräte auf dem Markt, die nicht von dem Verkaufsverbot betroffen sind. Apple hingegen würde erheblichen wirtschaftlichen Schaden erleiden, wenn Samsung das Galaxy Tab 10.1 weiter verkaufen würde, so die Richterin. Im Dezember 2011 hatte Koh bezüglich des gleichen Geräts noch für Samsung entschieden.

"Bundesgericht wird nicht anders urteilen"

Außerdem hätten Samsungs Anwälte in ihrer Argumentation keine neuen Fakten eingebracht. Sie hätten sogar außer Acht gelassen, dass eines der von Samsung angeführten Patente inzwischen für ungültig erklärt wurde. Demnach werde auch ein Bundesgericht nicht anders urteilen, sagte Koh.

Apple wirft Samsung vor, seine Patente unerlaubt zu nutzen. Im Gegenzug verlangt Samsung 2,4 Prozent der Einnahmen durch das iPhone und iPad für die Verwendung seiner Patente. Apple erachtet die Abgaben als zu hoch, denn sie sollen nach FRAND lizenziert werden. Ein Schlichtungsgespräch Mitte April 2012 zwischen beiden Konzernen war ohne Ergebnis geblieben.

Google soll Samsung helfen

Die Korea Times zitiert eine nicht näher benannte Quelle bei Samsung, dass der koreanische Smartphone-Hersteller auf Hilfe von Android-Entwickler Google hoffen kann. Es soll Gespräche über eine gemeinsame Strategie geben.

Tatsächlich dürfte Google durch das drohende Verkaufsverbot des Galaxy Nexus aufgeschreckt sein. Denn darauf läuft das sogenannte Stock-Android, also das ursprünglich von Google entwickelte Betriebssystem ohne Samsungs Erweiterungen. Apple hat bereits erfolgreich sein Slide-to-Unlock-Patent verteidigt, das auch im Stock-Android verwendet wird. Sollte die Richterin die Patentverstöße auch im Falle des Galaxy Nexus anerkennen, wären damit auch Google und sämtliche weiteren Partner betroffen. Apple klagt unter anderem auch gegen Android-Geräte von HTC.

Zusammen mit Google will Samsung ein gegenseitiges Lizenzabkommen mit Apple erreichen, so die anonyme Quelle in der Korea Times, denn der Patentstreit werde zunehmend dramatisch.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 103,03€ für Prime-Mitglieder (aktuell günstigste M.2-SSD mit 512 GB)
  2. 139,90€ + 5,99€ Versand (Vergleichspreis 172,73€)
  3. 69,90€ + 3,99€ Versand (Bestpreis!)
  4. (u. a. Gear S3 Frontier für 209€ und Galaxy S8+ für 469€ - Bestpreise!)

Netspy 04. Jul 2012

Ne, du verdrehst mir hier jetzt echt zu viel, als dass ich da im Einzelnen drauf eingehen...

Netspy 03. Jul 2012

Ja. Doch, Samsung drohen auch Verluste - wenn sie im Recht sind und für diesen Fall muss...


Folgen Sie uns
       


Blackberry Key2 - Test

Das Blackberry Key2 überzeugte uns nicht im Test - trotz guter Tastatur.

Blackberry Key2 - Test Video aufrufen
IMHO: Heilloses Durcheinander bei Netflix und Amazon Prime
IMHO
Heilloses Durcheinander bei Netflix und Amazon Prime

Es könnte alles so schön sein abseits vom klassischen Fernsehen. Netflix und Amazon Prime bieten modernes Encoding, 4K-Auflösung, HDR-Farben und -Lichter, flüssige Kamerafahrten wie im Kino - leider nur in der Theorie, denn sie bringen es nicht zum Kunden.
Ein IMHO von Michael Wieczorek

  1. IMHO Ein Lob für Twitter und Github
  2. Linux Mit Ignoranz gegen die GPL
  3. Sicherheit Tag der unsinnigen Passwort-Ratschläge

Disenchantment angeschaut: Fantasy-Kurzweil vom Simpsons-Schöpfer
Disenchantment angeschaut
Fantasy-Kurzweil vom Simpsons-Schöpfer

Mit den Simpsons ist er selbst Kult geworden, und Nachfolger Futurama hat nicht nur Sci-Fi-Nerds mit einem Auge für verschlüsselte Gags im Bildhintergrund begeistert. Bei Netflix folgt nun Matt Groenings Cartoonserie Disenchantment, die uns trotz liebenswerter Hauptfiguren in Märchenkulissen allerdings nicht ganz zu verzaubern weiß.
Eine Rezension von Daniel Pook

  1. Streaming Wachstum beim Pay-TV dank Netflix und Amazon
  2. Videostreaming Netflix soll am Fernseher übersichtlicher werden
  3. Quartalsbericht Netflix verfehlt eigene Prognosen um 1 Million Neukunden

Raumfahrt: Großbritannien will wieder in den Weltraum
Raumfahrt
Großbritannien will wieder in den Weltraum

Die Briten wollen eigene Raketen bauen und von Großbritannien aus starten. Ein Teil des Geldes dafür kommt auch von Investoren und staatlichen Investitionsfonds aus Deutschland.
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Chang'e 4 China stellt neuen Mondrover vor
  2. Raumfahrt Cubesats sollen unhackbar werden
  3. Landspace Chinesisches Raumfahrtunternehmen kündigt Raketenstart an

    •  /