Patenttrolle: Klagen kosteten 2011 29 Milliarden US-Dollar
Forscher an der Boston University haben in einer Studie(öffnet im neuen Fenster) die Kosten untersucht, die 2011 durch Klagen von "Non-Praciticing Entities" (NPE) verursacht wurden, von sogenannten Patenttrollen. Ihr Ergebnis: Die dabei aufgelaufenen Kosten beziffern sich auf 29 Milliarden US-Dollar. Über die Hälfte stammt von großen Unternehmen, den Rest mussten kleine und mittlere Unternehmen zahlen.
Die Forscher kommen zu dem Schluss, dass die Klagen der NPEs nicht den Erfindern und kleineren Unternehmen zugutekommen, für die sie sich mutmaßlich einsetzen. Denn die Patentklagen kosten vor allem kleinere Firmen Geld, das ihnen für eigene Innovationen fehlt. Bei den börsennotierten NPEs, deren Finanzen deshalb offenliegen, geht lediglich ein Viertel der Einnahmen an die Patenthalter, so die Studie.
Schaden für kleinere und mittlere Unternehmen
Die verklagten Unternehmen haben durchschnittliche Einnahmen von jährlich 10,8 Millionen US-Dollar. Etwa 82 Prozent der beklagten Firmen haben der Studie zufolge weniger als 100 Millionen US-Dollar Umsatz im Jahr. Kleinere und mittlere Unternehmen kamen für 37 Prozent der in der Studie ermittelten Kosten auf.
Gemessen an deren Einnahmen sind die Kosten für kleinere Unternehmen den Forschern zufolge höher als bei größeren Unternehmen. Der Studie zufolge kosten die Klagen Hardwarefirmen signifikant mehr als Softwareherstellern, denn diese haben höhere Vergangenheitskosten(öffnet im neuen Fenster) und ihnen kann durch Verkaufsverbote oder Umstrukturierung ihrer Produkte ein höherer wirtschaftlicher Schaden zugefügt werden.
5.842 Klagen im Jahr 2011
Die Forscher in Boston haben für ihre Studie 82 Unternehmen befragt, die sich insgesamt gegen 1.184 Klagen wehren mussten, die zwischen 2005 und 2011 stattfanden. Insgesamt zählt die Studie 5.842 Klagen im Jahr 2011.
Die Patenttrolle sind laut Studie uneinheitlich. Bei der Mehrzahl der Klagen geht es um einen Streitwert von einigen hunderttausend US-Dollar. Andere NPEs klagen mehrere hundert Millionen US-Dollar ein.
US-Richter genervt
Erst kürzlich zeigten sich mehrere Richter in den USA zu den zahlreichen Patentklagen zwischen großen Unternehmen zunehmend genervt.
Der US-Bundesrichter Richard Posner hat in dem Prozess Apple vs. Motorola die Äußerungen der Kontrahenten als "albern" und "lächerlich" sowie das gesamte US-Patentsystem als "funktionsgestört" ("dysfunctional") bezeichnet. Der US-Richter James Robart, der dem Rechtsstreit Microsoft vs. Apple vorsitzt, sagte: "Das Gericht ist sich sehr wohl bewusst, dass es als Schachfigur in einer globalen, geschäftlichen Auseinandersetzung benutzt wird."