Abo
  • Services:
Anzeige
Auch HTC ist von Patentstreitigkeiten betroffen.
Auch HTC ist von Patentstreitigkeiten betroffen. (Bild: Patrick Lin/AFP/Getty Images)

Smartphones: US-Richter haben genug vom Patentkrieg

Auch HTC ist von Patentstreitigkeiten betroffen.
Auch HTC ist von Patentstreitigkeiten betroffen. (Bild: Patrick Lin/AFP/Getty Images)

Die US-Justiz reagiert zunehmend genervt auf die Patentkriege rund um Smartphones und Tablets. Der US-Bundesrichter Richard Posner hat den Prozess im Fall Apple vs. Motorola einfach platzen lassen. Das US-Patentsystem sei funktionsgestört, meint er.

Eigentlich sollten am Montag Apple und Google ihre Patentstreitigkeiten vor Gericht austragen. Die Google-Tochter Motorola Mobility und Apple werfen sich gegenseitig vor, Schutzrechte an Smartphone-Technologien zu verletzen. Beide Unternehmen forderten Vertriebsverbote und Schadensersatz. Doch der US-Bundesrichter Richard Posner wies vergangene Woche die Klagen der Kontrahenten ab. Er sehe weder bei Motorola noch bei Apple einen Schaden, der einen Prozess rechtfertigt. Für Unterlassungsansprüche finde er keine Grundlage. Eine ausführliche Begründung will Posner noch nachliefern. Zunächst ordnete er an, dass die Klagen nicht erneut vorgebracht werden können.

Anzeige

Zuvor bezeichnete Posner Äußerungen von Apple als "albern" und Positionen von Motorola als "lächerlich". Dem renommierten Richter scheinen die zahlreichen Patentkriege in den USA prinzipiell nicht zu passen. In einem gemeinsamen Blog mit dem US-Ökonom Gary Becker nennt Posner das US-Patentsystem "funktionsgestört" ("dysfunctional").

Apple, Microsoft, Samsung, HTC, Google - jeder gegen jeden

Der Patentrechtsexperte und Journalist Jeff John Roberts erkennt in Posners Kritik eine mögliche Trendwende im Umgang der US-Justiz mit Patentklagen. "Die Entscheidung und der Blogeintrag könnten ein Wendepunkt für das US-Patentsystem sein, das außer Kontrolle geraten ist", kommentiert Roberts auf der Blogplattform GigaOM. Denn nicht nur Posner scheint es auf die Nerven zu gehen, wenn Unternehmen wie Apple, Microsoft, Samsung, HTC und Google ihren Kampf um den Smartphone- und Tablet-Markt in kostspieligen und langwierigen Prozessen austragen.

Im Fall "Microsoft vs. Motorola" erklärte der zuständige US-Richter James Robart vergangene Woche: "Das Gericht ist sich sehr wohl bewusst, dass es als Schachfigur in einer globalen, geschäftlichen Auseinandersetzung benutzt wird." Im Gerichtssaal warf Robart den Unternehmen Hybris und Arroganz vor. Sie seien allein darauf bedacht, sich einen kommerziellen Vorteil zu verschaffen. In dem Streit geht es um die Frage, ob Motorola für Patente überzogene Lizenzgebühren verlangt hat.

"Ich will nicht Apple-vs.-Samsung-Richterin sein"

Auch die US-Bundesrichterin Lucy Koh zeigt sich genervt. Sie ist im Patentstreit zwischen Apple und Samsung zuständig, will sich aber nicht zu schnellen Entscheidungen drängen lassen. "Ich kann und will nicht einzig und allein eine Apple-vs.-Samsung-Richterin sein", so Koh. Apple will die Markteinführung des Samsung-Smartphones Galaxy S3 mit einer einstweiligen Verfügung stoppen. Die US-Wettbewerbsbehörde Federal Trade Commission (FTC) warnt indes, es könne der Wirtschaft und dem Wettbewerb schaden, wenn mit Patentklagen Importverbote durchgesetzt werden.

"Ich werde Android zerstören"

Wie verbissen der Kampf geführt wird, zeigen Äußerungen des Apple-Gründers Steve Jobs. Zu Lebzeiten wetterte Jobs speziell gegen Android, das Google-Betriebssystem für Smartphones. "Ich werde Android zerstören, weil es ein gestohlenes Produkt ist", sagte Jobs laut seinem Biografen Walter Isaacsons 2010. "Ich bin bereit, den Atomkrieg zu erklären."

US-Bundesrichter Posner gehört zu den Vertretern des "Law and Economics"-Ansatzes (was auf Deutsch so viel wie Rechtsökonomik bedeutet), wonach sich Gerichtsentscheidungen auch an wohlfahrtsökonomischen Effizienzkriterien orientieren sollten. Ein Prozess im Fall "Apple vs. Motorola" stünde im Widerspruch zum öffentlichen Interesse, so Posner. Möglicherweise macht Posners Entscheidung Schule und die mit Patentstreitigkeiten überlasteten US-Richter suchen künftig nach Wegen, Klagen einfach abzuweisen.

Wird der Streitstandort Deutschland attraktiver?

Der Patentrechtsexperte, Blogger und Unternehmensberater Florian Müller sieht allerdings noch keine Trendwende in den weltweiten Patentkriegen rund um Smartphone-Technologien. Allein in den USA seien weiterhin dutzende Patentklagen anhängig. Die Entscheidung Posners ist laut Müller vor einem ganz speziellen, verfahrenstechnischen Hintergrund gefallen. "Die Schadensberechnungen beider Parteien wurden für unschlüssig befunden", so Müller am Montag zu iRights.info.

Auch Müller meint, das US-Patentwesen habe grundlegende Probleme, allerdings sei die Lage in Europa nur graduell besser. "Auch das Europäische Patentamt behandelt Patentanmelder als Kunden, deren Nachfrage nach Monopolen zu befriedigen ist. Das öffentliche Interesse, schlechte Patente zu vermeiden, wird nicht ausreichend im Auge behalten", so Müller. Die Akteure in den Patentkriegen verlagern ihre Streitigkeiten laut Müller zunehmend nach Deutschland, wo sich Verkaufsverbote einfacher erwirken ließen als in den USA.

Nachtrag vom 23. Juni 2012, 15:03 Uhr

Richter Posner hat die Klage am 22. Juni 2012 endgültig abgewiesen.


eye home zur Startseite
spambox 23. Jun 2012

Die Welt befindet sich in einem permanenten Prozess der Veränderungen. Statische Gesetze...

bugmenot 15. Jun 2012

quatsch, das ist hier kein bisschen anders .

matbhm 12. Jun 2012

...Rechtssystem tatsächlich endlich zu einem ratiogesteuerten Rechtssystem werden würde...

Kaygeebee 12. Jun 2012

Es ist schlicht zu einfach, in den USA zu klagen. Alles, was man braucht, ist einen...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ETAS GmbH & Co. KG, Stuttgart
  2. Robert Bosch GmbH, Schwieberdingen
  3. Bosch Software Innovations GmbH, Waiblingen
  4. Zürich Beteiligungs-Aktiengesellschaft, Köln


Anzeige
Hardware-Angebote

Folgen Sie uns
       


  1. Callya

    Vodafones Prepaid-Tarife erhalten mehr Datenvolumen

  2. Skygofree

    Kaspersky findet mutmaßlichen Staatstrojaner

  3. World of Warcraft

    Schwierigkeitsgrad skaliert in ganz Azeroth

  4. Open Source

    Microsoft liefert Curl in Windows 10 aus

  5. Boeing und SpaceX

    Experten warnen vor Sicherheitsmängeln bei Raumfähren

  6. Tencent

    Lego will mit Tencent in China digital expandieren

  7. Beta-Update

    Gesichtsentsperrung für Oneplus Three und 3T verfügbar

  8. Matthias Maurer

    Ein Astronaut taucht unter

  9. Luftfahrt

    Boeing entwickelt Hyperschall-Spionageflugzeug

  10. Alexa-Gerät

    Echo Spot mit Display kommt für 130 Euro



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Netzsperren: Wie Katalonien die spanische Internetzensur austrickste
Netzsperren
Wie Katalonien die spanische Internetzensur austrickste

Spectre und Meltdown: All unsere moderne Technik ist kaputt
Spectre und Meltdown
All unsere moderne Technik ist kaputt
  1. Microsoft Fall Creators Update ist final für alle Geräte verfügbar
  2. BeA Noch mehr Sicherheitslücken im Anwaltspostfach
  3. VEP Charter Trump will etwas transparenter mit Sicherheitslücken umgehen

Star Citizen Alpha 3.0 angespielt: Es wird immer schwieriger, sich auszuloggen
Star Citizen Alpha 3.0 angespielt
Es wird immer schwieriger, sich auszuloggen
  1. Cloud Imperium Games Star Citizen bekommt erst Polituren und dann Reparaturen
  2. Star Citizen Reaktionen auf Gameplay und Bildraten von Alpha 3.0
  3. Squadron 42 Mark Hamill fliegt mit 16 GByte RAM und SSD

  1. Re: Ahhh, der Televisor (telescreen) nimmt...

    hungkubwa | 16:44

  2. dann soll die Bundesnetzagentur mal prüfen,

    matthiaso57 | 16:43

  3. Re: Muss jetzt jeder Youtube-Channel eine Lizenz...

    JackIsBlack | 16:42

  4. Re: Das darf zum trend werden bitte mit der...

    mekkv2 | 16:41

  5. Finde ich gut...

    hungkubwa | 16:40


  1. 17:00

  2. 16:25

  3. 15:34

  4. 15:05

  5. 14:03

  6. 12:45

  7. 12:30

  8. 12:02


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel