Oracle vs. Google: Android verletzt keine Oracle-Patente

Googles Betriebssystem Android verletzt Oracles Patente nicht. So das eindeutige Urteil der Geschworenen im Rechtsstreit zwischen Oracle und Google.

Artikel veröffentlicht am 23. Mai 2012, 21:37 Uhr, Jens Ihlenfeld

Darf sich als Gewinner fühlen: Google-Chef Larry Page auf dem Weg zum Gericht (Bild: Norbert von der Groeben/Reuters)

Im Klageverfahren Oracle gegen Google wurde die zweite von drei Phasen abgeschlossen. In der ersten ging es um Urheberrechtsverletzungen, hier bekam Oracle in einem Punkt recht, die zweite drehte sich nun um mögliche Patentverletzungen durch Android. Das Ergebnis: Die Geschworenen sahen keine der von Oracle angeführten Patentverletzungen als bewiesen an, Oracles Anträge wurden in allen Punkten abgewiesen.

Die Entscheidung ist ein deutlicher Sieg für Google und dürfte dazu führen, dass mögliche Schadensersatzzahlungen sehr gering ausfallen. Noch aber muss Richter William Alsup unter anderem entscheiden, ob Google mit seiner Dalvik-Engine gegen Oracles Copyright verstößt, indem es 37 Java-APIs nutzt.

Unangemessene Schadensersatzforderungen

In der dritten Phase sollen mögliche Geldstrafen verhandelt werden, die aus den Urteilen zu den Copyright- und Patentverletzungen hervorgehen könnten. Dazu sollen erneut Google-Gründer Larry Page und Google-Chairman Eric Schmidt in den Zeugenstand gerufen werden. Oracles Anwälte wollen konkrete Zahlen dazu, wie viel Google an Android verdient, was der Suchmaschinenanbieter bislang verschweigt. Die Zahlen sollen die Grundlage für den Schadensersatz bilden.

Oracles Anwalt David Boies will auch beweisen, dass Google die Verletzungen begangen hat, um Android schneller zu veröffentlichen. Er will damit die Schadensersatzforderungen erhöhen. Richter Alsup zweifelte jedoch an der Strategie des Anwalts, denn er selbst könne inzwischen die "neun Zeilen Code" schreiben, die er bislang als einzig bewiesene Copyrightverletzung zugelassen und damit die Geschworenen in der ersten Phase überstimmt hat.

Schon im Vorfeld der Verhandlung hatte der Richter den ursprünglichen Betrag als "stratosphärisch" hoch bezeichnet und verlangt, dass die Forderungen neu berechnet werden.

Sollte die Copyrightklage gegen die APIs verworfen werden, werde sich Oracle mit einem pauschalen Schadensersatz zufrieden geben, sagte Boies dem Richter. Der könnte durchaus weit unter einer Million US-Dollar liegen.