Patentstreit: Apple soll sich mit Samsung treffen

Die Richterin Lucy Koh hat vorgeschlagen, dass sich Apple und Samsung zu einem Gespräch treffen, um über eine mögliche Einigung zu verhandeln. Beide Parteien haben einem Treffen zugestimmt.

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Tim Cook von Apple wird sich mit Gee-Sung Choi von Samsung zu einem Schlichtungsgespräch treffen.
Tim Cook von Apple wird sich mit Gee-Sung Choi von Samsung zu einem Schlichtungsgespräch treffen. (Bild: Kevork Djansezian/Getty Images)

Im Patentstreit zwischen Apple und Samsung haben beide Parteien einem Schlichtungsgespräch zugestimmt. Das Treffen hatte Richterin Lucy Koh verfügt, die den Vorsitz über zwei Verhandlungen zwischen den beiden Konzernen hat. Das Treffen muss in den nächsten 90 Tagen stattfinden. Obwohl das Schlichtungsgespräch freiwillig ist, haben bereits beide Parteien dem Treffen zugestimmt, schreibt Blogger Florian Müller.

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In einer gemeinsamen Mitteilung erklärten Apple und Samsung, dass die Konzernchefs der beiden Unternehmen, Tim Cook und Gee-Sung Choi, sowie deren Anwälte an einem Gespräch unter dem Vorsitz des Richters Joseph C. Spero teilnehmen werden. Beide Konzernchefs seien weisungsbefugt, um mögliche Entscheidungen über Schlichtungen zu fällen.

Weltweite Gerichtsverhandlungen

Der erste der beiden anberaumten Prozesse soll Ende Juli 2012 vor einem Bundesgericht in Kalifornien beginnen. Beide Konzernchefs nehmen gleichzeitig an Anhörungen vor der US-Handelskommission ITC (International Trade Commission) teil, um ihre Forderungen zu verteidigen.

Die beiden Konzerne streiten seit über einem Jahr weltweit vor Gericht, darunter auch in Deutschland und Australien. Sie werfen sich gegenseitig Patent- und Geschmacksmusterverletzungen vor und haben teils Verkaufsverbote ihrer Produkte vor Gericht durchgesetzt. Gleichzeitig kauft Apple weiterhin Hardwarekomponenten für seine Produkte bei Samsung ein, etwa Prozessoren, Speicherchips und angeblich sogar das Retina-Display.

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Zuletzt hatte das Landgericht in München eine Entscheidung zum Slide-to-Unlock-Patent vertagt, dass Samsung laut Apple verletzt habe. Der Grund ist eine Prüfung durch das Deutsche Patent- und Markenamt, das Samsung angeregt hatte. Wer von den beiden Kontrahenten im weltweiten Streit vorne liegt, lässt sich schwer einschätzen, da zahlreiche Verfahren noch anhängig sind. Spektakulär war zumindest das 2010 von Apple erwirkte Verkaufsverbot für zahlreiche Galaxy Tabs.

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