Abo
  • Services:
Anzeige
Sitz der FTC in Washington: Verbot verschleppen, bis Kontrahenten sich einigen
Sitz der FTC in Washington: Verbot verschleppen, bis Kontrahenten sich einigen (Bild: Gary Cameron/ Reuters)

Patentstreit: US-Wettbewerbsaufsicht hält Importstopps für schädlich

Sitz der FTC in Washington: Verbot verschleppen, bis Kontrahenten sich einigen
Sitz der FTC in Washington: Verbot verschleppen, bis Kontrahenten sich einigen (Bild: Gary Cameron/ Reuters)

Importverbote für Güter seien schädlich für die Wirtschaft, hat die US-Wettbewerbsaufsichtsbehörde FTC erklärt. Sie will die Möglichkeit, Einfuhrverbote zu erwirken, einschränken.

Ein Importverbot für Geräte ist ein probates Mittel, um sich einen Konkurrenten vom Hals zu schaffen. Eine US-Behörde hält dieses Vorgehen für schädlich für die US-Wirtschaft und will es einschränken.

Schaden für Wettbewerb, Kunden, Innovation

Importverbote seien wettbewerbsfeindlich, kundenunfreundlich und behinderten Innovationen, erklärte die für Wettbewerbs- und Verbraucherschutz zuständige Federal Trade Commission (FTC) in einem Schreiben an die International Trade Commission (ITC), die Behörde, die die Importverbote verhängt.

Anzeige

Einfuhrverbote oder die Androhung eines solchen würden Kosten in die Höhe treiben und andere Unternehmen verunsichern, heißt es dem Brief, der dem US-Nachrichtenangebot Cnet vorliegt.

Warten bis zur Einigung

Die FTC plädiert deshalb dafür, die Möglichkeit von Unternehmen, Importverbote auf der Basis von Patenten gegen ihre Konkurrenten zu erwirken, einzuschränken. Die Behörde schlägt vor, die ITC solle, statt solche Verbote zu verhängen, diese lieber so lange hinauszögern, bis sich die Kontrahenten miteinander einigten.

Konkrete Fälle hat die FTC nicht genannt. Derzeit droht beispielsweise Microsoft ein Importstopp für die Spielekonsole Xbox 360, die Patente von Motorola verletzen soll. Microsoft wiederum hatte zuvor bei der ITC ein Verkaufsverbot für Motorola-Smartphones erwirkt. Apple hat einen Einfuhrstopp für mehrere HTC-Smartphones in die USA gefordert.


eye home zur Startseite



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ckc ag, Region Braunschweig/Wolfsburg
  2. Schaeffler Technologies AG & Co. KG, Herzogenaurach
  3. SEW-EURODRIVE GmbH & Co KG, Bruchsal
  4. PSI Logistics GmbH, Aschaffenburg, Dortmund


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Hacksaw Ridge, Lion, Snowden, Lone Survivor, London Has Fallen, Homefront)
  2. (u. a. Game of Thrones, Supernatural, The Big Bang Theory)
  3. (u. a. Blade Runner, Inception, Erlösung, Mad Max Fury Road, Creed, Legend of Zarzan)

Folgen Sie uns
       


  1. Unternehmen

    1&1 Versatel bietet Gigabit für Frankfurt

  2. Microsoft

    Xbox One emuliert 13 Xbox-Klassiker

  3. DMT Bonding

    Telekom probiert 1 GBit/s ohne Glasfaser aus

  4. Telekom-Software

    Cisco kauft Broadsoft für knapp 2 Milliarden US-Dollar

  5. Pubg

    Die blaue Zone verursacht künftig viel mehr Schaden

  6. FSFE

    "War das Scheitern von Limux unsere Schuld?"

  7. Code-Audit

    Kaspersky wirbt mit Transparenzinitiative um Vertrauen

  8. iOS 11+1+2=23

    Apple-Taschenrechner versagt bei Kopfrechenaufgaben

  9. Purism Librem 13 im Test

    Freiheit hat ihren Preis

  10. Andy Rubin

    Drastischer Preisnachlass beim Essential Phone



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
ZFS ausprobiert: Ein Dateisystem fürs Rechenzentrum im privaten Einsatz
ZFS ausprobiert
Ein Dateisystem fürs Rechenzentrum im privaten Einsatz
  1. Librem 5 Purism zeigt Funktionsprototyp für freies Linux-Smartphone
  2. Pipewire Fedora bekommt neues Multimedia-Framework
  3. Linux-Desktops Gnome 3.26 räumt die Systemeinstellungen auf

Verschlüsselung: Niemand hat die Absicht, TLS zu knacken
Verschlüsselung
Niemand hat die Absicht, TLS zu knacken
  1. RSA-Sicherheitslücke Infineon erzeugt Millionen unsicherer Krypto-Schlüssel
  2. TLS-Zertifikate Zertifizierungsstellen müssen CAA-Records prüfen
  3. Certificate Transparency Webanwendungen hacken, bevor sie installiert sind

Zotac Zbox PI225 im Test: Der Kreditkarten-Rechner
Zotac Zbox PI225 im Test
Der Kreditkarten-Rechner

  1. Re: HA HA, Reactive, Non-blocking am A****

    Dungeon Master | 03:49

  2. Re: Zu schnell eingegeben!?

    My1 | 03:43

  3. Re: Sind immer die selben Probleme

    Dino13 | 02:37

  4. Re: NSA rät ab => muss gut sein

    Apfelbrot | 01:50

  5. 4-2

    Stegorix | 01:47


  1. 18:46

  2. 17:54

  3. 17:38

  4. 16:38

  5. 16:28

  6. 15:53

  7. 15:38

  8. 15:23


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel