HTC: Importverbot für Smartphones in den USA

Ein von Apple im Dezember 2011 bei der International Trade Commission erwirktes Importverbot trifft die aktuellen Smartphones HTC One X und Evo 4G LTE. Der US-Zoll hält die Geräte zurück.

Artikel veröffentlicht am ,
Das HTC One X hängt in den USA beim Zoll fest.
Das HTC One X hängt in den USA beim Zoll fest. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)

Die beiden Smartphones One X und Evo 4G LTE von HTC können in den USA gegenwärtig nicht an Kunden ausgeliefert werden. Der Grund ist ein von Apple im vergangenen Dezember 2011 bei der International Trade Commission (ITC ) in den USA erwirktes Verkaufsverbot, das am 19. April 2012 in Kraft getreten ist.

Stellenmarkt
  1. Stellentitel (Senior) SAP Technology Engineer (m/w/d)
    OEDIV KG, Bielefeld
  2. IT Project Manager (m/w/d)
    thinkproject Deutschland GmbH, München
Detailsuche

Im Juli 2011 entschied ein Richter der ITC, dass HTC vier Apple-Patente verletzt. In einem Berufungsverfahren im Dezember 2011 wurde die Anzahl der Patente auf zwei reduziert. Es geht unter anderem um Methoden zur Verteilung von Objekten und zum Senden von Nachrichten zwischen Objekten aus verschiedenen Prozessen über ein Proxy-Objekt, die im Apple-Patent 5.946.647 beschrieben sind.

Steckt fest beim Zoll

Das von der ITC verhängte Importverbot bezieht sich auf mobile Kommunikationsgeräte ("personal data and mobile communications devices"), die die entsprechenden Patente verletzen. Der US-Zoll, der das Importverbot durchsetzt, begutachtet gegenwärtig die beiden Smartphones, um zu entscheiden, ob sie importiert werden können. Bis dahin muss sich HTC gedulden, die weitgehend autonome US-Behörde ist nicht auskunftspflichtig.

Das Importverbot trat am 19. April 2012 in Kraft. Bis dahin hatte die ITC Aufschub gewährt, um den Netzbetreibern in den USA Zeit zur Umstellung ihres Produktportfolios einzuräumen. HTC wertete die Entscheidung des ITC damals als Sieg: Apples Ansprüche bezüglich des US-Patents 5,946,647 bezögen sich lediglich auf einen kleinen Teil des User Interface, das HTC in Kürze aus allen Geräten komplett entfernen werde, schrieb der Konzern damals.

In einem offiziellen Statement schreibt der Konzern jetzt: "Wir glauben, alle Auflagen der ITC umgesetzt zu haben und arbeiten eng mit den Zollbehörden zusammen, um die Freigabe für die Geräte zu erhalten."

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Raumfahrt
Astra startet mit großen Ambitionen Billigraketen in Alaska

Mit 250.000 US-Dollar sollen die Raketen von Astra zum Preis eines Sportwagens hergestellt werden können. Wie will die Firma das schaffen?
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

Raumfahrt: Astra startet mit großen Ambitionen Billigraketen in Alaska
Artikel
  1. Ubisoft: Avatar statt Assassin's Creed
    Ubisoft
    Avatar statt Assassin's Creed

    E3 2021 Als wichtigste Neuheit hat Ubisoft ein Spiel auf Basis von Avatar vorgestellt - und Assassin's Creed muss mit Valhalla in die Verlängerung.

  2. Fifa, Battlefield und Co.: Der EA-Hack startete mit Cookies für 10 US-Dollar
    Fifa, Battlefield und Co.
    Der EA-Hack startete mit Cookies für 10 US-Dollar

    Die Hacking-Gruppe erklärt dem Magazin Motherboard Schritt für Schritt, wie der Hack auf EA gelang. Die primäre Fehlerquelle: der Mensch.

  3. Onlinetickets: 17-Jähriger betrügt Bahn um 270.000 Euro
    Onlinetickets
    17-Jähriger betrügt Bahn um 270.000 Euro

    Mit illegal erworbenen Onlinetickets soll ein 17-Jähriger die Bahn um 270.000 Euro geprellt haben. Entdeckt wurde er nur durch Zufall.

cbennet 16. Mai 2012

Die anderen sind doch nicht besser.


Folgen Sie uns
       


Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Schnäppchen • Alternate (u. a. MSI Optix 27" WQHD/165 Hz 315,99€ und Fractal Design Vector RS Blackout Dark TG 116,89€) • Fractal Design Define S2 Black 99,90€ • Intel i9-11900 379€ • EPOS Sennheiser GSP 600 149€ • Amazon: PC-Spiele reduziert (u. a. C&C: Remastered Collection 9,99€) [Werbung]
    •  /