HTC: Importverbot für Smartphones in den USA

Ein von Apple im Dezember 2011 bei der International Trade Commission erwirktes Importverbot trifft die aktuellen Smartphones HTC One X und Evo 4G LTE. Der US-Zoll hält die Geräte zurück.

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Das HTC One X hängt in den USA beim Zoll fest.
Das HTC One X hängt in den USA beim Zoll fest. (Bild: Andreas Sebayang/Golem.de)

Die beiden Smartphones One X und Evo 4G LTE von HTC können in den USA gegenwärtig nicht an Kunden ausgeliefert werden. Der Grund ist ein von Apple im vergangenen Dezember 2011 bei der International Trade Commission (ITC ) in den USA erwirktes Verkaufsverbot, das am 19. April 2012 in Kraft getreten ist.

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Im Juli 2011 entschied ein Richter der ITC, dass HTC vier Apple-Patente verletzt. In einem Berufungsverfahren im Dezember 2011 wurde die Anzahl der Patente auf zwei reduziert. Es geht unter anderem um Methoden zur Verteilung von Objekten und zum Senden von Nachrichten zwischen Objekten aus verschiedenen Prozessen über ein Proxy-Objekt, die im Apple-Patent 5.946.647 beschrieben sind.

Steckt fest beim Zoll

Das von der ITC verhängte Importverbot bezieht sich auf mobile Kommunikationsgeräte ("personal data and mobile communications devices"), die die entsprechenden Patente verletzen. Der US-Zoll, der das Importverbot durchsetzt, begutachtet gegenwärtig die beiden Smartphones, um zu entscheiden, ob sie importiert werden können. Bis dahin muss sich HTC gedulden, die weitgehend autonome US-Behörde ist nicht auskunftspflichtig.

Das Importverbot trat am 19. April 2012 in Kraft. Bis dahin hatte die ITC Aufschub gewährt, um den Netzbetreibern in den USA Zeit zur Umstellung ihres Produktportfolios einzuräumen. HTC wertete die Entscheidung des ITC damals als Sieg: Apples Ansprüche bezüglich des US-Patents 5,946,647 bezögen sich lediglich auf einen kleinen Teil des User Interface, das HTC in Kürze aus allen Geräten komplett entfernen werde, schrieb der Konzern damals.

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In einem offiziellen Statement schreibt der Konzern jetzt: "Wir glauben, alle Auflagen der ITC umgesetzt zu haben und arbeiten eng mit den Zollbehörden zusammen, um die Freigabe für die Geräte zu erhalten."

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