Abo
  • Services:

Patentstreit: Samsung wehrt sich gegen Urteil, Google spricht mit Apple

Samsung will die Patenturteile der Geschworenen von Richterin Koh überprüfen lassen. Derweil konferieren Apple-Chef Tim Cook und Google-Chef Larry Page über die andauernden Patentstreitigkeiten. Ein japanisches Gericht urteilt in einem Patentverfahren für Samsung.

Artikel veröffentlicht am ,
Samsung will sich gegen ein Verkaufsverbot des Galaxy S2 mit allen Mitteln wehren.
Samsung will sich gegen ein Verkaufsverbot des Galaxy S2 mit allen Mitteln wehren. (Bild: Samsung)

Samsung will das Urteil im Prozess in den USA anfechten. Dessen Anwälte wollen Einspruch gegen fast alle Patentverletzungen einlegen, die der südkoreanische Konzern laut den neun Geschworenen begangen haben soll. Auch deshalb hatte Richterin Lucy Koh eine Entscheidung über ein Verkaufsverbot von mindestens acht Samsung-Smartphones auf den 6. Dezember 2012 vertagt.

  • Diese Smartphones verletzen Apple-Patente und sind von einem möglichen Verkaufsverbot betroffen: das Smartphone Captivate von Samsung.
  • Das Smartphone Continuum von Samsung
  • Das Smartphone Droid Charge von Samsung
  • Das Smartphone Epic 4G von Samsung
  • Das Smartphone Exhibit von Samsung
  • Das Smartphone Fascinate von Samsung
  • Das Smartphone Prevail aus der Galaxy-Reihe von Samsung
  • Das Smartphone Gem von Samsung
  • Das Smartphone Indulge von Samsung
  • Das Smartphone Infuse 4G von Samsung
  • Das Smartphone Mesmerize aus der Galaxy S-Reihe von Samsung
  • Das Smartphone Replenish von Samsung
  • Das Smartphone Vibrant von Samsung
Diese Smartphones verletzen Apple-Patente und sind von einem möglichen Verkaufsverbot betroffen: das Smartphone Captivate von Samsung.
Stellenmarkt
  1. PHOENIX group IT GmbH, Fürth
  2. Die Haftpflichtkasse VVaG, Roßdorf

Ursprünglich wollten Apples Anwälte bereits am 20. September ein Verkaufsverbot durchsetzen. An diesem Termin wird stattdessen über die Aufhebung eines Verkaufsverbots für das Samsung Galaxy Tab 10.1 entschieden. Die Geschworenen hatten befunden, dass das Samsung-Tablet keine Designpatente verletze.

Von einem möglichen Verkaufsverbot betroffen sind hingegen zahlreiche Smartphones aus der Galaxy-S2-Reihe. Das Galaxy Nexus war zwischenzeitlich ebenfalls von einem Verkaufsverbot betroffen. Samsungs aktuelles Smartphone Galaxy S3 gehörte allerdings nicht zu den von Apple beanstandeten Geräten. Samsung hatte sich erfolgreich dagegen gewehrt, es in den Prozess mit einzubeziehen.

Designänderungen und Windows Phone 8

Samsung will aber auch mit Mobilfunkanbietern in den USA zusammenarbeiten, um möglicherweise Änderungen am Design seiner Geräte vorzunehmen, damit sie keine der von Apple vorgebrachten Patente mehr verletzen. Außerdem will Samsung intensiver mit Microsoft kooperieren und dessen Betriebssystem Windows Phone 8 verstärkt auf seinen Geräten einsetzen. Ein erstes Smartphone mit Windows Phone 8 hat Samsung bereits auf der Ifa 2012 angekündigt.

Sollte Apple ein Gerät mit LTE vorstellen, will Samsung sofort seine Patente zu der Technik einbringen, berichtet die Korea Times. Laut einer Analyse von Thomson-Reuters soll Samsung einen zwölfprozentigen Patentanteil an LTE haben. Nokia besitzt demnach 18,9 Prozent, Qualcomm 12,5 Prozent und Ericsson 11,6 Prozent Anteile an der Übertragungstechnik.

Google und Apple im Gespräch

Mittlerweile wurde bekannt, dass Apple-Chef Tim Cook und Googles Chef Larry Page bereits ein telefonisches Gespräch zu den Patentstreitigkeiten zwischen den beiden Konzernen geführt haben. Laut einem Bericht von Reuters sind weitere Gespräche vereinbart worden. Details zu den bisherigen Gesprächen sind nicht bekannt. Apple habe mit dem Prozess gegen Samsung auch dem von Google entwickelten mobilen Betriebssystem Android schaden wollen, so die mehrheitliche Expertenmeinung. Der verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs hatte Android als gestohlenes Produkt bezeichnet, das "zerstört" werden müsse.

Die Google-Tochter Motorola hatte ihrerseits am 19. August 2012 eine Patentklage gegen Apple bei der US-Handelskommission ITC eingereicht. Apple soll sieben Patente von Motorola unerlaubt nutzen, darunter zu Push-Mail und Video-Codecs. Das ITC kann ebenfalls Verkaufsverbote aussprechen. Möglicherweise haben Apple und Motorola bereits erste Lizenzabkommen ausgehandelt.

Patentstreit auch in Japan

In Japan hat unterdessen ein Richter eine Patentklage Apples gegen Samsung verworfen. Dabei ging es um ein Patent zur Synchronisierung von Videos und Musik mit einem PC. In Japan stehen noch weitere Klagen aus, darunter eines zum Bounceback-Patent.



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (nur für Prime-Mitglieder)
  2. (u. a. Fast & Furious 8, Kong: Skull Island, Warcraft - The Beginning, Batman v Superman: Dawn of...

Luke321 03. Sep 2012

Wodurch sie in der Presse sind spielt doch überhaupt keine Rolle. Fakt ist, die Aktie...

JensM 01. Sep 2012

Das Nexus bekam ein temporäres Verkaufsverbot. In dem Fall geht es NUR um...

JanZmus 31. Aug 2012

Genau. Ich stehe auf "idiotensicher" und ich finde alle komisch, die das nicht tun. Das...

Realist_X 31. Aug 2012

Genau wie aus der Sicht vieler Gerichte :) USA natürlich ausgenommen.

Stereo 31. Aug 2012

Für alle, die das Zitat nicht verstehen können oder wollen, gibt es hier das ganze...


Folgen Sie uns
       


Nintendo E3 2018 Direct - Golem.de Live

Wir zeigen uns enttäuscht von fehlenden Infos zu Metroid 4, erfreut vom neuen Super Smash und entzückt vom neuen Fire Emblem.

Nintendo E3 2018 Direct - Golem.de Live Video aufrufen
Garmin Fenix 5 Plus im Test: Mit Musik ins unbekannte Land
Garmin Fenix 5 Plus im Test
Mit Musik ins unbekannte Land

Kopfhörer ins Ohr und ab zum Joggen, Rad fahren oder zum nächsten Supermarkt spazieren - ohne Smartphone: Mit der Sport-Smartwatch Fenix 5 Plus von Garmin geht das. Beim Test haben wir uns zwar im Wegfindungsmodus verlaufen, sind von den sonstigen Navigationsoptionen aber begeistert.
Ein Test von Peter Steinlechner

  1. Garmin im Hands on Alle Fenix 5 Plus bieten Musik und Offlinenavigation

Nasa-Teleskop: Überambitioniert, überteuert und in dieser Form überflüssig
Nasa-Teleskop
Überambitioniert, überteuert und in dieser Form überflüssig

Seit 1996 entwickelt die Nasa einen Nachfolger für das Hubble-Weltraumteleskop. Die Kosten dafür stiegen seit dem von 500 Millionen auf über 10 Milliarden US-Dollar. Bei Tests fiel das Prestigeprojekt zuletzt durch lockere Schrauben auf. Wie konnte es dazu kommen?
Von Frank Wunderlich-Pfeiffer

  1. Nasa Forscher entdecken Asteroiden, bevor er die Erde erreicht
  2. Nasa 2020 soll ein Helikopter zum Mars fliegen
  3. Raumfahrt Nasa startet neue Beobachtungssonde Tess

Razer Blade 15 im Test: Schlanker 15,6-Zöller für Gamer gefällt uns
Razer Blade 15 im Test
Schlanker 15,6-Zöller für Gamer gefällt uns

Das Razer Blade 15 ist ein gutes Spiele-Notebook mit flottem Display und schneller Geforce-Grafikeinheit. Anders als im 14-Zoll-Formfaktor ist bei den 15,6-Zoll-Modellen die Konkurrenz aber deutlich größer.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Gaming-Notebook Razer packt Hexacore und Geforce GTX 1070 ins Blade 15
  2. Razer Blade 2017 im Test Das beste Gaming-Ultrabook nun mit 4K

    •  /