Patentstreit: Samsung wehrt sich gegen Urteil, Google spricht mit Apple

Samsung will die Patenturteile der Geschworenen von Richterin Koh überprüfen lassen. Derweil konferieren Apple-Chef Tim Cook und Google-Chef Larry Page über die andauernden Patentstreitigkeiten. Ein japanisches Gericht urteilt in einem Patentverfahren für Samsung.

Artikel veröffentlicht am 31. August 2012, 10:50 Uhr, Jörg Thoma

Samsung will sich gegen ein Verkaufsverbot des Galaxy S2 mit allen Mitteln wehren. (Bild: Samsung)

Samsung will das Urteil im Prozess in den USA anfechten. Dessen Anwälte wollen Einspruch gegen fast alle Patentverletzungen einlegen, die der südkoreanische Konzern laut den neun Geschworenen begangen haben soll. Auch deshalb hatte Richterin Lucy Koh eine Entscheidung über ein Verkaufsverbot von mindestens acht Samsung-Smartphones auf den 6. Dezember 2012 vertagt.

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Diese Smartphones verletzen Apple-Patente und sind von einem möglichen Verkaufsverbot betroffen: das Smartphone Captivate von Samsung.

Ursprünglich wollten Apples Anwälte bereits am 20. September ein Verkaufsverbot durchsetzen. An diesem Termin wird stattdessen über die Aufhebung eines Verkaufsverbots für das Samsung Galaxy Tab 10.1 entschieden. Die Geschworenen hatten befunden, dass das Samsung-Tablet keine Designpatente verletze.

Von einem möglichen Verkaufsverbot betroffen sind hingegen zahlreiche Smartphones aus der Galaxy-S2-Reihe. Das Galaxy Nexus war zwischenzeitlich ebenfalls von einem Verkaufsverbot betroffen. Samsungs aktuelles Smartphone Galaxy S3 gehörte allerdings nicht zu den von Apple beanstandeten Geräten. Samsung hatte sich erfolgreich dagegen gewehrt, es in den Prozess mit einzubeziehen.

Designänderungen und Windows Phone 8

Samsung will aber auch mit Mobilfunkanbietern in den USA zusammenarbeiten, um möglicherweise Änderungen am Design seiner Geräte vorzunehmen, damit sie keine der von Apple vorgebrachten Patente mehr verletzen. Außerdem will Samsung intensiver mit Microsoft kooperieren und dessen Betriebssystem Windows Phone 8 verstärkt auf seinen Geräten einsetzen. Ein erstes Smartphone mit Windows Phone 8 hat Samsung bereits auf der Ifa 2012 angekündigt.

Sollte Apple ein Gerät mit LTE vorstellen, will Samsung sofort seine Patente zu der Technik einbringen, berichtet die Korea Times. Laut einer Analyse von Thomson-Reuters soll Samsung einen zwölfprozentigen Patentanteil an LTE haben. Nokia besitzt demnach 18,9 Prozent, Qualcomm 12,5 Prozent und Ericsson 11,6 Prozent Anteile an der Übertragungstechnik.

Google und Apple im Gespräch

Mittlerweile wurde bekannt, dass Apple-Chef Tim Cook und Googles Chef Larry Page bereits ein telefonisches Gespräch zu den Patentstreitigkeiten zwischen den beiden Konzernen geführt haben. Laut einem Bericht von Reuters sind weitere Gespräche vereinbart worden. Details zu den bisherigen Gesprächen sind nicht bekannt. Apple habe mit dem Prozess gegen Samsung auch dem von Google entwickelten mobilen Betriebssystem Android schaden wollen, so die mehrheitliche Expertenmeinung. Der verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs hatte Android als gestohlenes Produkt bezeichnet, das "zerstört" werden müsse.

Die Google-Tochter Motorola hatte ihrerseits am 19. August 2012 eine Patentklage gegen Apple bei der US-Handelskommission ITC eingereicht. Apple soll sieben Patente von Motorola unerlaubt nutzen, darunter zu Push-Mail und Video-Codecs. Das ITC kann ebenfalls Verkaufsverbote aussprechen. Möglicherweise haben Apple und Motorola bereits erste Lizenzabkommen ausgehandelt.

Patentstreit auch in Japan

In Japan hat unterdessen ein Richter eine Patentklage Apples gegen Samsung verworfen. Dabei ging es um ein Patent zur Synchronisierung von Videos und Musik mit einem PC. In Japan stehen noch weitere Klagen aus, darunter eines zum Bounceback-Patent.