Abo
  • Services:
Anzeige
Motorola verstößt gegen ein Microsoft-Patent auf die Eingabe über eine Bildschirmtastatur.
Motorola verstößt gegen ein Microsoft-Patent auf die Eingabe über eine Bildschirmtastatur. (Bild: Screenshot Golem.de)

Patente: Microsoft verteidigt Bildschirmtastatur gegen Motorola

Motorola verstößt gegen ein Microsoft-Patent auf die Eingabe über eine Bildschirmtastatur.
Motorola verstößt gegen ein Microsoft-Patent auf die Eingabe über eine Bildschirmtastatur. (Bild: Screenshot Golem.de)

Motorola verletzt auf seinen Android-Geräten Microsofts Patente zur Eingabe über eine Bildschirmtastatur. Das hat das Landgericht in München entschieden.

Motorola hat eine erneute Niederlage gegen Microsoft in einem Rechtsstreit um Patente erlitten. Richter Peter Guntz entschied, dass das Betriebssystem Android auf Geräten von Motorola Microsofts Patent EP 1040406 verletzt. Dieses betrifft die Eingabe über den Bildschirm auf Geräten ohne Tastatur (Soft Input Panel oder S.I.P.). Microsoft selbst nutzt diese Technik auf seinen Tablet- und Pocket-PCs. Bleibt es bei dem Urteil, darf Motorola auf seinen Geräten keine Bildschirmtastatur mehr nutzen, ohne für Lizenzen zu zahlen.

Anzeige

In den USA läuft das Patent unter der Nummer 6819315 und wurde im November 2004 eingereicht. Dort klagt Microsoft wegen des gleichen Patents gegen Motorola in Seattle im Bundesstaat Washington.

Nichtessenzielles Patent

Laut einer offiziellen Aussage von Microsoft handelt es sich dabei um ein nichtessenzielles Patent. Es fällt damit auch nicht unter die FRAND-Verpflichtung, nach der für Funktionen wesentliche Patente zu fairen Bedingungen und unvoreingenommen lizenziert werden müssen.

"Wir werden weiterhin einstweilige Verfügungen in Deutschland durchsetzen und hoffen, dass Motorola und andere Hersteller von Android-Geräten Microsoft-patentierte Erfindungen lizenzieren", erklärt Microsoft dazu. Microsoft hatte Motorola bereits mehrfach öffentlich aufgefordert, Lizenzabkommen zuzustimmen.

Verkaufsverbot mit 37,5 Millionen Euro Kaution

Sollte Microsoft ein Verkaufsverbot für Motorola-Geräte in Deutschland erwirken, müsste der Windows-Hersteller 37,5 Millionen Euro Kaution hinterlegen.

Es ist nicht Motorolas erste Niederlage vor dem Landgericht in München. Ende Mai 2012 urteilte Richter Guntz, dass Motorola mit seinen Geräten ein Patent zum Transfer von SMS verletze. Davor hatte Microsoft bereits eine Verfügung durchgesetzt, durch die betroffene Geräte in Deutschland nicht weiter vertrieben werden durften.

Motorola kann nach dem heutigen Urteil in Berufung gehen.


eye home zur Startseite
smurfy 23. Sep 2012

Und was willst du mit deinem "Ähm" nun genau sagen? Auf dieser Seite steht auch nichts...

S4bre 21. Sep 2012

Na und? Ms hat die Bildschirmtastatur schon in frühen windowsversionen drin gehabt...ob...

tingelchen 21. Sep 2012

Die Beschreibung klingt sehr nach, erzeugen eines virtuellen Gerätes welches für das...

IT.Gnom 21. Sep 2012

Nun ich hoffe, nein ich verlange das Microft Windows 8 jetzt um 30¤ billiger verkauft...

Desertdelphin 21. Sep 2012

das trekstore 77¤ Tablet



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Smartsteuer GmbH, Hannover
  2. FTI Touristik GmbH, München
  3. Bosch Service Solutions Magdeburg GmbH, Berlin
  4. ING-DiBa AG, Nürnberg


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 8,99€
  2. 3,99€
  3. 8,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Autonomes Fahren

    Japan testet fahrerlosen Bus auf dem Land

  2. Liberty Global

    Unitymedia-Mutterkonzern hat Probleme mit Amazon

  3. 18 Milliarden Dollar

    Finanzinvestor Bain übernimmt Toshibas Speichergeschäft

  4. Bundestagswahl

    Innenminister sieht bislang keine Einmischung Russlands

  5. Itchy Nose

    Die Nasensteuerung fürs Smartphone

  6. Apple

    Swift 4 erleichtert Umgang mit Strings und Collections

  7. Redundanz

    AEG stellt Online-USV für den 19-Zoll-Serverschrank vor

  8. Drei

    Netzanbieter warnt vor Upgrade auf iOS 11

  9. Microsoft

    Zusatzpaket bringt wichtige Windows-Funktionen für .Net Core

  10. Olympus Tough TG5 vs. Nikon Coolpix W300

    Die Schlechtwetter-Kameras



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Wireless Qi: Wie die Ikealampe das iPhone lädt
Wireless Qi
Wie die Ikealampe das iPhone lädt
  1. Noch kein Standard Proprietäre Airpower-Matte für mehrere Apple-Geräte

E-Paper-Tablet im Test: Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
E-Paper-Tablet im Test
Mit Remarkable machen digitale Notizen Spaß
  1. Smartphone Yotaphone 3 kommt mit großem E-Paper-Display
  2. Display E-Ink-Hülle für das iPhone 7

Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test: Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
Lenovo Thinkstation P320 Tiny im Test
Viel Leistung in der Zigarrenschachtel
  1. Adware Lenovo zahlt Millionenstrafe wegen Superfish
  2. Lenovo Smartphone- und Servergeschäft sorgen für Verlust
  3. Lenovo Patent beschreibt selbstheilendes Smartphone-Display

  1. Re: 3D Touch - Multitasking

    SeriouZ | 16:56

  2. Re: Strafbar

    Phantomal | 16:55

  3. Re: Höheneinheiten

    robinx999 | 16:54

  4. Re: 29 Cent/KWh in De, 16 in Frankreich, 9 in...

    ipodtouch | 16:53

  5. Re: SFTP ist kein FTP

    istalix | 16:52


  1. 16:47

  2. 16:32

  3. 16:22

  4. 16:16

  5. 14:28

  6. 13:55

  7. 13:40

  8. 12:59


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel