Abo
  • Services:
Anzeige
Motorola verstößt gegen ein Microsoft-Patent auf die Eingabe über eine Bildschirmtastatur.
Motorola verstößt gegen ein Microsoft-Patent auf die Eingabe über eine Bildschirmtastatur. (Bild: Screenshot Golem.de)

Patente: Microsoft verteidigt Bildschirmtastatur gegen Motorola

Motorola verstößt gegen ein Microsoft-Patent auf die Eingabe über eine Bildschirmtastatur.
Motorola verstößt gegen ein Microsoft-Patent auf die Eingabe über eine Bildschirmtastatur. (Bild: Screenshot Golem.de)

Motorola verletzt auf seinen Android-Geräten Microsofts Patente zur Eingabe über eine Bildschirmtastatur. Das hat das Landgericht in München entschieden.

Motorola hat eine erneute Niederlage gegen Microsoft in einem Rechtsstreit um Patente erlitten. Richter Peter Guntz entschied, dass das Betriebssystem Android auf Geräten von Motorola Microsofts Patent EP 1040406 verletzt. Dieses betrifft die Eingabe über den Bildschirm auf Geräten ohne Tastatur (Soft Input Panel oder S.I.P.). Microsoft selbst nutzt diese Technik auf seinen Tablet- und Pocket-PCs. Bleibt es bei dem Urteil, darf Motorola auf seinen Geräten keine Bildschirmtastatur mehr nutzen, ohne für Lizenzen zu zahlen.

Anzeige

In den USA läuft das Patent unter der Nummer 6819315 und wurde im November 2004 eingereicht. Dort klagt Microsoft wegen des gleichen Patents gegen Motorola in Seattle im Bundesstaat Washington.

Nichtessenzielles Patent

Laut einer offiziellen Aussage von Microsoft handelt es sich dabei um ein nichtessenzielles Patent. Es fällt damit auch nicht unter die FRAND-Verpflichtung, nach der für Funktionen wesentliche Patente zu fairen Bedingungen und unvoreingenommen lizenziert werden müssen.

"Wir werden weiterhin einstweilige Verfügungen in Deutschland durchsetzen und hoffen, dass Motorola und andere Hersteller von Android-Geräten Microsoft-patentierte Erfindungen lizenzieren", erklärt Microsoft dazu. Microsoft hatte Motorola bereits mehrfach öffentlich aufgefordert, Lizenzabkommen zuzustimmen.

Verkaufsverbot mit 37,5 Millionen Euro Kaution

Sollte Microsoft ein Verkaufsverbot für Motorola-Geräte in Deutschland erwirken, müsste der Windows-Hersteller 37,5 Millionen Euro Kaution hinterlegen.

Es ist nicht Motorolas erste Niederlage vor dem Landgericht in München. Ende Mai 2012 urteilte Richter Guntz, dass Motorola mit seinen Geräten ein Patent zum Transfer von SMS verletze. Davor hatte Microsoft bereits eine Verfügung durchgesetzt, durch die betroffene Geräte in Deutschland nicht weiter vertrieben werden durften.

Motorola kann nach dem heutigen Urteil in Berufung gehen.


eye home zur Startseite
smurfy 23. Sep 2012

Und was willst du mit deinem "Ähm" nun genau sagen? Auf dieser Seite steht auch nichts...

S4bre 21. Sep 2012

Na und? Ms hat die Bildschirmtastatur schon in frühen windowsversionen drin gehabt...ob...

tingelchen 21. Sep 2012

Die Beschreibung klingt sehr nach, erzeugen eines virtuellen Gerätes welches für das...

IT.Gnom 21. Sep 2012

Nun ich hoffe, nein ich verlange das Microft Windows 8 jetzt um 30¤ billiger verkauft...

Desertdelphin 21. Sep 2012

das trekstore 77¤ Tablet



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM), Bonn
  2. AEbt Angewandte Eisenbahntechnik GmbH, Nürnberg
  3. Wirecard Technologies GmbH, Aschheim bei München
  4. T-Systems International GmbH, Aachen


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. ab 14,99€
  2. ab 439,85€

Folgen Sie uns
       


  1. Mass Effect

    Bioware erklärt Arbeit an Kampagne von Andromeda für beendet

  2. Kitkat-Werbespot

    Atari verklagt Nestlé wegen angeblichem Breakout-Imitat

  3. Smarter Lautsprecher

    Google Home erhält Bluetooth-Zuspielung und Spotify Free

  4. Reverb

    Smartphone-App aktiviert Alexa auf Zuruf

  5. Bildbearbeitung

    Google-Algorithmus entfernt Wasserzeichen auf Fotos

  6. Ladestationen

    Regierung lehnt Zwangsverkabelung von Tiefgaragen ab

  7. Raspberry Pi

    Raspbian auf Stretch upgedatet

  8. Trotz Förderung

    Breitbandausbau kommt nur schleppend voran

  9. Nvidia

    Keine Volta-basierten Geforces in 2017

  10. Grafikkarte

    Sonnets eGFX Breakaway Box kostet 330 Euro



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Threadripper 1950X und 1920X im Test: AMD hat die schnellste Desktop-CPU
Threadripper 1950X und 1920X im Test
AMD hat die schnellste Desktop-CPU
  1. Ryzen AMD bestätigt Compiler-Fehler unter Linux
  2. CPU Achtkerniger Threadripper erscheint Ende August
  3. Ryzen 3 1300X und 1200 im Test Harte Gegner für Intels Core i3

Sysadmin Day 2017: Zum Admin-Sein fehlen mir die Superkräfte
Sysadmin Day 2017
Zum Admin-Sein fehlen mir die Superkräfte

Ausweis: Prepaid-Registrierung bislang nicht konsequent umgesetzt
Ausweis
Prepaid-Registrierung bislang nicht konsequent umgesetzt
  1. 10 GBit/s Erste 5G-Endgeräte sind noch einen Kubikmeter groß
  2. Verbraucherzentrale Datenlimits bei EU-Roaming wären vermeidbar
  3. Internet Anbieter umgehen Wegfall der EU-Roaming-Gebühren

  1. Re: Standard-Nutzername lautet pi

    Teebecher | 00:42

  2. Re: Danke Electronic Arts...

    Gokux | 00:05

  3. Re: 10-50MW

    ChMu | 20.08. 23:54

  4. Re: MegaWatt

    ChMu | 20.08. 23:44

  5. Re: Die Präposition "in" vor einer Jahreszahl ist...

    shertz | 20.08. 23:32


  1. 13:33

  2. 13:01

  3. 12:32

  4. 11:50

  5. 14:38

  6. 12:42

  7. 11:59

  8. 11:21


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel