• IT-Karriere:
  • Services:

Patentprozess: Samsung hat Apples Patente nicht mutwillig verletzt

Samsung muss keine höhere Strafe zahlen, als die von den Geschworenen im Prozess zwischen Apple und Samsung festgelegten 1,049 Milliarden US-Dollar. Richterin Lucy Koh konnte keine mutwillige Verletzung in den Patentverletzungen erkennen.

Artikel veröffentlicht am ,
Samsung hat Apples Patente nicht mutwillig verletzt.
Samsung hat Apples Patente nicht mutwillig verletzt. (Bild: U.S. District Court)

Samsung hat Apples Patente nicht mutwillig verletzt. Deshalb bleibt es vorläufig bei der von den Geschworenen im Prozess zwischen Apple und Samsung festgesetzten Geldstrafe von 1,049 Milliarden US-Dollar, die die Geschworenen Apple zugestanden haben. Es wird auch kein neues Verfahren geben, wie es Samsung beantragt hatte. Das hat Richterin Lucy Koh bei den Nachverhandlungen im Patentprozess zwischen Apple und Samsung im kalifornischen San Jose entschieden.

Stellenmarkt
  1. FREICON GmbH & Co. KG, Freiburg
  2. SSI Schäfer Shop GmbH, Betzdorf, Leverkusen

Samsung sei davon ausgegangen, dass es einige Patente Apples nutzen dürfe, schreibt Richterin Lucy Koh in ihrer Begründung. Apples Anwälte hätten den Beweis eines mutwilligen Gebrauchs der Patente nicht nachweisen können. Damit überstimmt Koh das Urteil der Geschworenen zumindest teilweise.

Apple hätte beweisen müssen, dass Samsung eine objektive und subjektive Verletzung der Patente begangen habe, schreibt Florian Müller in seinem Blog. Da Samsung aber einige Patente nutzte, weil sie bereits für ungültig erklärt wurden, gebe es keine objektive Patentverletzung. Das Urteil über die subjektive Patentverletzung bleibt aber bestehen, da Samsung die fraglichen Patente dennoch bewusst verletzt habe.

Damit sei die Höhe der Strafzahlungen noch nicht festgelegt, schreibt Müller. Denn Apple könne vergangene Lizenzgebühren einklagen. Außerdem können beide Parteien die Entscheidungen noch anfechten.

Erst kürzlich hatte Richterin Koh ein Verkaufsverbot für Samsungs Mobiltelefone abgelehnt, auf denen die verletzten Patente integriert sind. Damit sind die wichtigsten Entscheidungen in den Nachverhandlungen zum Patentprozess gefallen. Ein endgültiges Urteil dürfte bald folgen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. LG 75UM7050PLF 189cm (Modelljahr 2020) für 845€, LG 65NANO806NA 164 cm NanoCell...
  2. (u. a. HP Spectre x360 13-aw0020ng Convertible, 13,3 Zoll FHD Touch, i7-1065G7, 16GB DDR4 RAM...
  3. (u. a. Fractal Design Silent Series R3 80mm Gehäuselüfter für 4,99€, Fractal Design Prisma SL...

Lost-Dignity 13. Feb 2013

Guter Post. Möchte an dieser Stelle nur anmerken, dass das Nexus 7 von Asus und nicht...

Missingno. 30. Jan 2013

Angenommen irgendein Spaßvogel stellt vor seiner Haustüre eine Ampel auf, ich ignoriere...


Folgen Sie uns
       


Cyberpunk 2077 angespielt

Cyberpunk 2077 dürfte ein angenehm forderndes und im positiven Sinne komplexes Abenteuer werden.

Cyberpunk 2077 angespielt Video aufrufen
Außerirdische Intelligenz: Warum haben wir noch keine Aliens gefunden?
Außerirdische Intelligenz
Warum haben wir noch keine Aliens gefunden?

Seit Jahrzehnten gucken wir mit Teleskopen tief ins All. Außerirdische haben wir zwar bisher nicht entdeckt, das ist aber kein Grund, an ihrer Existenz zu zweifeln.
Von Miroslav Stimac


    Telekom, Vodafone: Wenn LTE schneller als 5G ist
    Telekom, Vodafone
    Wenn LTE schneller als 5G ist

    Dynamic Spectrum Sharing erlaubt 5G und LTE in alten Frequenzbereichen von 3G und DVB-T. Doch wenn man hier nur LTE einsetzen würde, wäre die Datenrate höher.
    Ein Bericht von Achim Sawall

    1. Telekom Große Nachfrage nach Campusnetzen bei der Industrie
    2. Redbox Vodafone stellt komplettes 5G-Netz in einer Box vor
    3. 5G N1 Telekom erweitert massiv das 5G-Netz mit Telefónica-Spektrum

    Core i5-10400F im Test: Intels Sechser für Spieler
    Core i5-10400F im Test
    Intels Sechser für Spieler

    Hohe Gaming-Leistung und flott in Anwendungen: Ob der Core i5-10400F besser ist als der Ryzen 5 3600, wird zur Plattformfrage.

    1. Comet Lake S Wenn aus einer 65- eine 224-Watt-CPU wird
    2. Core i9-10900K & Core i5-10600K im Test Die Letzten ihrer Art
    3. Comet Lake Intels vPro-Chips takten höher

      •  /