• IT-Karriere:
  • Services:

US-Patent- und Markenamt: Apple erhält Geschmacksmuster für "Slide to unlock"

Apple hat in den USA einen Geschmacksmusterschutz für die Ausgestaltung des "Slide to unlock"-Schiebers erhalten. Ein Patent auf dessen Funktion, das schon für weltweite Rechtsstreitigkeiten sorgte, besitzt Apple schon länger.

Artikel veröffentlicht am ,
Entsperrknopf beim iPad
Entsperrknopf beim iPad (Bild: Andreas Donath/Golem.de)

Das US-Patent- und Markenamt hat Apple den Geschmacksmusterschutz (Design Patent) für die Entsperrfunktion "Slide to unlock" mit ihrem horizontalen Balken zugesprochen. Die Behörde brauchte dafür recht lange. Den Antrag D675,639 hatte Apple erst im September 2011 und nicht schon kurz nach der Vorstellung des ersten iPhones im Jahr 2007 eingereicht.

  • Designpatent D675,639 (Bild: US-Patent- und Markenamt)
  • Designpatent D675,612 (Bild: US-Patent- und Markenamt)
Designpatent D675,639 (Bild: US-Patent- und Markenamt)
Stellenmarkt
  1. Regierungspräsidium Karlsruhe, Karlsruhe
  2. RWE AG, Essen

Die Schieben-um-zu-Entsperren-Funktion ist für Smartphone-Hersteller seit langem zum Streitgegenstand geworden. Apple hatte 2011 schon ein Patent auf die Funktion dahinter zugesprochen bekommen und verklagte sowohl Motorola als auch Samsung wegen angeblicher Patentverletzungen. Der Gebrauchsmusterschutz sorgt hingegen dafür, dass das äußere Erscheinungsbild geschützt ist, aber nicht dessen Funktion.

Apple hatte im Januar 2012 damit begonnen, gegen das Galaxy Nexus von Samsung vorzugehen. Allerdings hatte Samsung 2010 einen Patentantrag eingereicht, der ebenfalls eine Entsperrfunktion für Smartphones und Rechner vorsah.

In Deutschland verklagte Apple Motorola und Samsung wegen der Slide-to-unlock-Funktion. Die beschäftigten Gerichte vertagten hier ihre Entscheidung. Zunächst soll das Deutsche Patentamt über die Gültigkeit das Patents und des Gebrauchsmusters entscheiden.

Hier geht es allerdings um ein Europapatent. Das Patent EP1964022 mit dem Titel "Unlocking a device by performing gestures on an unlock image" ist äußerst umfangreich. Außerdem gibt es Unterschiede zwischen Samsung und Motorola bei der Umsetzung von "Slide to unlock". Zudem müssen die Richter entscheiden, ob die Funktionen allgemeingültig sind.

In den USA bekam Apple zudem einen Geschmacksmusterschutz auf die abgerundeten Ecken des iPhones erteilt. Allerdings ist in der Schutzschrift D675,612 ein iPhone der ersten Generation abgebildet.

Ein Designpatent in den USA ist mit dem deutschen Geschmacksmuster vergleichbar. Eine schriftliche Ausarbeitung fehlt diesen Schriftstücken fast vollständig - sie bestehen praktisch ausschließlich aus Zeichnungen. Bei Streitigkeiten wird von den Gerichten verglichen, ob ein durchschnittlicher Betrachter das Produkt eines Konkurrenten mit diesem Design verwechseln könnte. Kleine Unterschiede wie etwa die Platzierung von Knöpfen spielen da keine Rolle. Mit gestrichelten Linien werden die Bereiche markiert, die kein Bestandteil des beantragten Schutzes sind.

Die abgerundeten Ecken von Tablets sind ebenfalls Gegenstand von Streitigkeiten vor Gericht. Im November 2012 hatte Apple in den USA schon einen Schutz für die abgerundeten Kanten des iPad 1 zugesprochen bekommen.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (u. a. KFA2 GeForc® RTX 3090 SG OC 24GB für 1.790,56€)
  2. (u. a. Xbox Wireless Controller Robot White für 59,99€)

ThorstenMUC 07. Feb 2013

Meinst du mit "Chinaflut" jetzt Apple, weil sie die iPhones dort produzieren, oder HTC...

nicbor87 07. Feb 2013

Mein Unwort des Jahres: Geschmacklosigkeitsmuster. https://www.google.de/search?q=samsung...

Anonymer Nutzer 07. Feb 2013

Wortmeldung per Zeigefinger nach oben- patnetieren lassen. Druckschalter als Ein/Aus...

Napster2709 07. Feb 2013

Verwechsel bitte nicht Geschmacksmuster mit Partenten. Im Rechtsfall haben beide...

JanZmus 06. Feb 2013

"Face Recognition" gibt's auch schon ewig, nennt sich "Türsteher" oder auch "Wache". Das...


Folgen Sie uns
       


Samsung Galaxy S21 Ultra vorgestellt

Das Galaxy S21 Ultra ist das Topmodell von Samsungs neuer S21-Reihe und unterscheidet sich deutlich von den beiden anderen Modellen.

Samsung Galaxy S21 Ultra vorgestellt Video aufrufen
Whatsapp: Überfällige Datenschutzabstimmung mit den Füßen
Whatsapp
Überfällige Datenschutzabstimmung mit den Füßen

Es gibt zwar keinen wirklichen Anlass, um plötzlich von Whatsapp zu Signal oder Threema zu wechseln. Doch der Denkzettel für Facebook ist wichtig.
Ein IMHO von Friedhelm Greis

  1. Facebook Whatsapp verschiebt Einführung der neuen Datenschutzregeln
  2. Facebook Whatsapp stellt Nutzern ein Ultimatum
  3. Watchchat Whatsapp mit der Apple Watch bedienen

Antivirus: Das Jahr der unsicheren Sicherheitssoftware
Antivirus
Das Jahr der unsicheren Sicherheitssoftware

Antivirus-Software soll uns eigentlich schützen, doch das vergangene Jahr hat erneut gezeigt: Statt Schutz gibt es Sicherheitsprobleme frei Haus.
Von Moritz Tremmel

  1. NortonLifeLock Norton kauft deutschen Antivirenhersteller Avira

Laschet, Merz, Röttgen: Mit digitalem Bullshit-Bingo zum CDU-Vorsitz
Laschet, Merz, Röttgen
Mit digitalem Bullshit-Bingo zum CDU-Vorsitz

Die CDU wählt am Wochenende einen neuen Vorsitzenden. Merz, Laschet und Röttgens Chefstrategin Demuth haben bei Netzpolitik noch einiges aufzuholen.
Ein IMHO von Friedhelm Greis

  1. Digitale Abstimmung Armin Laschet ist neuer CDU-Vorsitzender
  2. Netzpolitik Rechte Community-Webseite Voat macht Schluss

    •  /