Abo
  • Services:

Rechtsstreitigkeiten: Huawei will ZTE wegen LTE-Patenten verklagen

Der chinesische Elektronikhersteller Huawei will ein Verkaufsverbot für USB-Modems von ZTE in Deutschland erwirken. ZTE soll unter anderem unerlaubt LTE-Patente nutzen. Die beiden chinesischen Konzerne Huawei und ZTE streiten sich auch in China.

Artikel veröffentlicht am ,
Huawei will auf Grund eines LTE-Patents ein Verkaufsverbot für Geräte von ZTE erwirken.
Huawei will auf Grund eines LTE-Patents ein Verkaufsverbot für Geräte von ZTE erwirken. (Bild: Huawei)

ZTE soll mehrere Patente Huaweis nutzen und hat deshalb auch in Deutschland mit einem möglichen Verkaufsverbot zu rechnen. Eine Anhörung in Mannheim soll bis zum 15. März 2013 klären, ob Huawei ein Verfahren gegen ZTE eröffnen darf. Beide Konzerne aus dem chinesischen Shenzhen kämpfen in Europa und in China um Patente, berichtet Blogger Florian Müller.

Stellenmarkt
  1. Fraunhofer-Institut für Produktionstechnik und Automatisierung IPA, Stuttgart
  2. UnternehmerTUM GmbH, Garching bei München

Huawei will ein Verkaufsverbot für Basisstationen und USB-Surfsticks von ZTE erwirken, die LTE nutzen. ZTE soll dabei das Patent EP2273818 verletzen, das das mehrfache Aushandeln von LTE-Verbindungen mit abgeleiteten Schlüsseln beschreibt, etwa beim Wechsel zwischen Basisstationen.

Weltweite Klagen

Das Patent listet auch Qualcomm als Eigentümer auf, mit dem laut ZTE-Anwälten Huawei ein Abkommen geschlossen hat. Das soll beinhalten, dass sich Huawei verpflichtet, keine Qualcomm-Kunden zu verklagen. ZTE will beweisen, dass es die Chips von Qualcomm nutzt und somit diesen Schutz in Anspruch nehmen darf.

Laut einem Bericht der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua verklagen sich Huawei und ZTE seit Mai 2011 weltweit wegen verschiedener Patentverletzungen. Huawei reichte Klagen in Deutschland, Frankreich und Ungarn ein, während ZTE daraufhin in China gegen Huawei vorgegangen ist. Die beanstandeten Patente beschreiben meist Funktionen der LTE-Technologie.

China meldet die meisten Patente an

Inzwischen hat China die weltweit größte Anzahl der Patentanmeldungen. Die Patente werden aber nicht nur in China, sondern auch weltweit angemeldet. Seitdem sollen die Produktpiraterie und der Markenklau zurückgegangen sein, heißt es in einem Bericht bei Zeit Online. Allerdings würden sich chinesische Firmen zunehmend gegenseitig verklagen.

Meist soll es sich dabei um Namensrechte und weniger um technische Innovationen handeln, sagte die Leiterin der Abteilung geistiges Eigentum beim Deutschen Industrie- und Handelskammertag, Doris Möller. Sie sieht eine große Gefahr bei sogenannten "Junk Patents", die derzeit auch bei europäischen Patentämtern auf eine Bestätigung warten. Sie sollen nur die Rechtsunsicherheit vergrößern, sagte Möller dem österreichischen Wirtschaftsblatt.

Erst kürzlich hatte das US-Repräsentantenhaus einen bislang nicht veröffentlichten Bericht erstellt, wonach Huawei und ZTE unter dem Einfluss ausländischer Staaten sind und daher eine Sicherheitsgefahr für die USA und ihre Systeme darstellen. Es gebe glaubhafte Berichte über unerlaubtes Verhalten Huaweis, einschließlich Verletzungen der Einwanderungsregelungen, Bestechung und Korruption. Beide Konzerne wiesen die Vorwürfe als völlig unbegründet zurück.



Anzeige
Top-Angebote
  1. (u. a. Onrush Day One Edition PS4/Xbox 10,00€, PUBG PS4 25,00€)
  2. ab 294,00€ lieferbar
  3. ab 304,90€ lieferbar
  4. (u. a. Dark Souls 3 11,99€, Little Nightmares 5,50€)

keloglan 17. Dez 2012

Wie war das noch? Als die chinesischen Unternehmen ausländische Produkte kopierten, wurde...


Folgen Sie uns
       


Metro Exodus - Fazit

In Metro Exodus kommt Artjom endlich streckenweise wirklich an die frische Luft.

Metro Exodus - Fazit Video aufrufen
WD Black SN750 ausprobiert: Direkt hinter Samsungs SSDs
WD Black SN750 ausprobiert
Direkt hinter Samsungs SSDs

Mit den WD Black SN750 liefert Western Digital technisch wie preislich attraktive NVMe-SSDs. Es sind die kleinen Details, welche die SN750 zwar sehr gut, aber eben nicht besser als die Samsung-Konkurrenz machen.
Ein Bericht von Marc Sauter

  1. WD Black SN750 Leicht optimierte NVMe-SSD mit 2 TByte
  2. Ultrastar DC ME200 Western Digital baut PCIe-Arbeitsspeicher mit 4 TByte
  3. Western Digital My-Cloud-Lücke soll nach 1,5 Jahren geschlossen werden

Emotionen erkennen: Ein Lächeln macht noch keinen Frohsinn
Emotionen erkennen
Ein Lächeln macht noch keinen Frohsinn

Wer lächelt, ist froh - zumindest in der Interpretation eines Computers. Die gängigen Systeme zur Emotionserkennung interpretieren den Gesichtsausdruck als internes Gefühl. Die interne Gefühlswelt ist jedoch sehr viel komplexer. Ein Projekt des DFKI entwickelt ein System, das Gefühle besser erkennen soll.
Ein Bericht von Werner Pluta

  1. Ökostrom Wie Norddeutschland die Energiewende vormacht
  2. Magnetfeld Wenn der Nordpol wandern geht
  3. Computational Periscopy Forscher sehen mit einfacher Digitalkamera um die Ecke

Varjo VR-Headset im Hands on: Schärfer geht Virtual Reality kaum
Varjo VR-Headset im Hands on
Schärfer geht Virtual Reality kaum

Das VR-Headset mit dem scharfen Sichtfeld ist fertig: Das Varjo VR-1 hat ein hochauflösendes zweites Display, das ins Blickzentrum des Nutzers gespiegelt wird. Zwar sind nicht alle geplanten Funktionen rechtzeitig fertig geworden, die erreichte Bildschärfe und das Eyetracking sind aber beeindruckend - wie auch der Preis.
Ein Hands on von Tobias Költzsch

  1. Und täglich grüßt das Murmeltier Sony bringt VR-Spiel zu Kultfilm mit Bill Murray
  2. Steam Hardware Virtual Reality wächst langsam - aber stetig
  3. AntVR Stirnband soll Motion Sickness in VR verhindern

    •  /