Abo
  • Services:

Apple vs. Samsung: Richterin Koh erhält Patent-Briefing

In den Vorverhandlungen zum zweiten Prozess zwischen Apple und Samsung ist Richterin Koh zu den technischen Aspekten der Patente unterrichtet worden, die Gegenstand der Verhandlung werden. Derweil wollen beide Unternehmen verhindern, dass Unterlagen aus dem ersten Prozess veröffentlicht werden.

Artikel veröffentlicht am ,
Samsung hat Apples Patente nicht mutwillig verletzt.
Samsung hat Apples Patente nicht mutwillig verletzt. (Bild: U.S. District Court)

Apple und Samsung werfen sich gegenseitig vor, jeweils acht Patente des anderen unerlaubt zu nutzen. In dem von Apple angestrengten Verfahren werden Samsungs Galaxy S3 und mehrere Versionen aus Apples gesamtem Geräteportfolio geprüft, darunter das iPhone, das iPad und selbst die Software iTunes. Das Briefing ist eine Vorbereitung für eine Anhörung im März 2013, bei der beide Parteien ihre gegenseitigen Vorwürfe beschreiben und begründen müssen.

Stellenmarkt
  1. Pluradent AG & Co. KG, Offenbach
  2. Tecan Software Competence Center GmbH, Mainz-Kastel

Gleichzeitig haben Apple und Samsung bei einem Bundesgericht einen Antrag gestellt, der verhindern soll, dass Unterlagen aus dem ersten Prozess veröffentlicht werden. Dabei geht es um Dokumente, die Umsatzzahlen oder Gebühren für die Nutzung von Patenten durch Dritte. Richterin Koh hatte vorgeschlagen die Vorverhandlungen zum zweiten Prozess solange zu unterbrechen, bis das Bundesgericht seine Entscheidung über die Dokumentenveröffentlichung gefällt hat. Die Anwälte Apples und Samsungs lehnten ab.

Patente, Patente

Deshalb erhielt Koh eine Einweisung zu einem Teil der beanstandeten Patente, wie ein Prozessbeobachter auf groklaw.net berichtet. Zur Debatte stand zunächst Apples US-Patent 5,666,502, das eine grafische Oberfläche beschreibt, die Eingabechroniken in Datenfeldklassen nutzt. Samsung versucht zu beweisen, dass die gemeinsame Nutzung von History-Listen in verschiedenen Anwendungen auf Prior Art basiert und das Patent deshalb ungültig ist. Als Beweis sollten ähnliche Funktionen in Windows 95 und Turbo C++ dienen.

Außerdem diskutierten die Anwälte über das Patent 5,946,647, dem System und der Methode, um eine Aktion auf einer Struktur in computergenerierten Daten auszuführen. Auch Apples Patent 7,761,414 wird geprüft, das die asynchrone Synchronisierung von Daten zwischen Geräten beschreibt. Koh wurde auch über Apples Patent 8,014,760 informiert, in dem beschrieben wird, wie ein Gerät mit verpassten Anrufen umgeht.

Viel Liebe in der Luft

Samsungs Patent 7,756,087, das eine unplanmäßige Übertragung in einem mobilen Kommunikationssystem beschreibt und als Teil des 3GPP-Standards von Samsung unter fairen Bedingungen (Frand) lizenziert wird, ist ebenfalls Teil des Verfahrens. Über Samsungs Patent 7,577,757, das die Synchronisierung von Multimediadaten beschreibt, diskutierten die über 40 anwesenden Anwälte beider Parteien ebenfalls. Und schließlich wurde über Samsungs Patent 5,579,239 gesprochen, das ein entferntes Videoübertragungssystem beschreibt.

Bei den Verhandlungen ging es um die Formulierung der Ansprüche der beiden Seiten, ob die eingebrachten Ansprüche überhaupt bei der Verhandlung zugelassen werden sollen. Richterin Koh konnte sich zunächst ein Bild der Funktionen machen und entsprechende technische Fragen stellen. Immerhin konnten sich die Anwälte auf einen Termin für die nächste Anhörung am 21. Februar 2013 einigen. "Es liegt viel Liebe in der Luft", kommentierte Koh die selten einstimmige Entscheidung.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 119,99€
  2. 649,00€

Darkowja 20. Feb 2013

Sie wurde also eingewiesen in die Patente und bekam ein Briefing, mich würde mal...

insertcoinplease 20. Feb 2013

Ich hätte ja gerne mal ein Foto, wie das bitte aussieht. Kann mir die 40 Anwälte gerade...


Folgen Sie uns
       


Forza Horizon 4 - Golem.de Live (Teil 1)

Michael zeigt alle Jahreszeiten und Spielmodi in Forza Horizon 4.

Forza Horizon 4 - Golem.de Live (Teil 1) Video aufrufen
FritzOS 7 im Test: Im Zeichen von Mesh, Gastzugang und einfacher Bedienbarkeit
FritzOS 7 im Test
Im Zeichen von Mesh, Gastzugang und einfacher Bedienbarkeit

FritzOS 7 bringt viele Neuerungen, die eine Fritzbox zu einem noch vielfältigerem Gerät machen. Uns gefallen besonders der sehr einfach einrichtbare WLAN-Gastzugang und die automatisch erstellte Netzwerktopologie. Die noch immer nicht sehr ausgereifte NAS-Funktion ist aber erwähnenswert.
Ein Test von Oliver Nickel

  1. Fritzbox 7530 AVM zeigt Einsteiger-Fritzbox und Repeater mit FritzOS 7
  2. AVM Fritzapp WLAN Diagnose-App scannt WLANs jetzt auch auf iOS
  3. AVM FritzOS 7 bringt besseres Mesh, Gäste-Hotspot und mehr

Lenovo Thinkpad T480s im Test: Das trotzdem beste Business-Notebook
Lenovo Thinkpad T480s im Test
Das trotzdem beste Business-Notebook

Mit dem Thinkpad T480s verkauft Lenovo ein exzellentes 14-Zoll-Business-Notebook. Anschlüsse und Eingabegeräte überzeugen uns - leider ist aber die CPU konservativ eingestellt und ein gutes Display kostet extra.
Ein Test von Marc Sauter und Sebastian Grüner

  1. Thinkpad E480/E485 im Test AMD gegen Intel in Lenovos 14-Zoll-Notebook
  2. Lenovo Das Thinkpad P1 ist das X1 Carbon als Workstation
  3. Thinkpad Ultra Docking Station im Test Das USB-Typ-C-Dock mit robuster Mechanik

Indiegames-Rundschau: Unsterbliche Seelen und mexikanische Muskelmänner
Indiegames-Rundschau
Unsterbliche Seelen und mexikanische Muskelmänner

Düstere Abenteuer für Fans von Dark Souls in Immortal Unchained, farbenfrohe Geschicklichkeitstests in Guacamelee 2 und morbides Management in Graveyard Keeper - und endlich auf Toilette gehen: Golem.de stellt die besten neuen Indiegames vor.
Von Rainer Sigl

  1. Indiegames-Rundschau Kalte Krieger und bärtige Berliner
  2. Indiegames-Rundschau Spezial Unabhängige Riesen und Ritter für Nintendo Switch
  3. Indiegames-Rundschau Schiffbruch, Anime und viel Brummbrumm

    •  /