• IT-Karriere:
  • Services:

Apple vs. Samsung: Richterin Koh erhält Patent-Briefing

In den Vorverhandlungen zum zweiten Prozess zwischen Apple und Samsung ist Richterin Koh zu den technischen Aspekten der Patente unterrichtet worden, die Gegenstand der Verhandlung werden. Derweil wollen beide Unternehmen verhindern, dass Unterlagen aus dem ersten Prozess veröffentlicht werden.

Artikel veröffentlicht am ,
Samsung hat Apples Patente nicht mutwillig verletzt.
Samsung hat Apples Patente nicht mutwillig verletzt. (Bild: U.S. District Court)

Apple und Samsung werfen sich gegenseitig vor, jeweils acht Patente des anderen unerlaubt zu nutzen. In dem von Apple angestrengten Verfahren werden Samsungs Galaxy S3 und mehrere Versionen aus Apples gesamtem Geräteportfolio geprüft, darunter das iPhone, das iPad und selbst die Software iTunes. Das Briefing ist eine Vorbereitung für eine Anhörung im März 2013, bei der beide Parteien ihre gegenseitigen Vorwürfe beschreiben und begründen müssen.

Stellenmarkt
  1. Fraunhofer-Institut für Optronik, Systemtechnik und Bildauswertung IOSB, Karlsruhe
  2. SAXOVENT Ökologische Investments GmbH & Co. KG, Berlin Charlottenburg

Gleichzeitig haben Apple und Samsung bei einem Bundesgericht einen Antrag gestellt, der verhindern soll, dass Unterlagen aus dem ersten Prozess veröffentlicht werden. Dabei geht es um Dokumente, die Umsatzzahlen oder Gebühren für die Nutzung von Patenten durch Dritte. Richterin Koh hatte vorgeschlagen die Vorverhandlungen zum zweiten Prozess solange zu unterbrechen, bis das Bundesgericht seine Entscheidung über die Dokumentenveröffentlichung gefällt hat. Die Anwälte Apples und Samsungs lehnten ab.

Patente, Patente

Deshalb erhielt Koh eine Einweisung zu einem Teil der beanstandeten Patente, wie ein Prozessbeobachter auf groklaw.net berichtet. Zur Debatte stand zunächst Apples US-Patent 5,666,502, das eine grafische Oberfläche beschreibt, die Eingabechroniken in Datenfeldklassen nutzt. Samsung versucht zu beweisen, dass die gemeinsame Nutzung von History-Listen in verschiedenen Anwendungen auf Prior Art basiert und das Patent deshalb ungültig ist. Als Beweis sollten ähnliche Funktionen in Windows 95 und Turbo C++ dienen.

Außerdem diskutierten die Anwälte über das Patent 5,946,647, dem System und der Methode, um eine Aktion auf einer Struktur in computergenerierten Daten auszuführen. Auch Apples Patent 7,761,414 wird geprüft, das die asynchrone Synchronisierung von Daten zwischen Geräten beschreibt. Koh wurde auch über Apples Patent 8,014,760 informiert, in dem beschrieben wird, wie ein Gerät mit verpassten Anrufen umgeht.

Viel Liebe in der Luft

Samsungs Patent 7,756,087, das eine unplanmäßige Übertragung in einem mobilen Kommunikationssystem beschreibt und als Teil des 3GPP-Standards von Samsung unter fairen Bedingungen (Frand) lizenziert wird, ist ebenfalls Teil des Verfahrens. Über Samsungs Patent 7,577,757, das die Synchronisierung von Multimediadaten beschreibt, diskutierten die über 40 anwesenden Anwälte beider Parteien ebenfalls. Und schließlich wurde über Samsungs Patent 5,579,239 gesprochen, das ein entferntes Videoübertragungssystem beschreibt.

Bei den Verhandlungen ging es um die Formulierung der Ansprüche der beiden Seiten, ob die eingebrachten Ansprüche überhaupt bei der Verhandlung zugelassen werden sollen. Richterin Koh konnte sich zunächst ein Bild der Funktionen machen und entsprechende technische Fragen stellen. Immerhin konnten sich die Anwälte auf einen Termin für die nächste Anhörung am 21. Februar 2013 einigen. "Es liegt viel Liebe in der Luft", kommentierte Koh die selten einstimmige Entscheidung.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 2,50€
  2. (u. a. Angebote zu Spielen, Gaming-Monitoren, PC- und Konsolen-Zubehör, Gaming-Laptops uvm.)
  3. 17,49€

Darkowja 20. Feb 2013

Sie wurde also eingewiesen in die Patente und bekam ein Briefing, mich würde mal...

insertcoinplease 20. Feb 2013

Ich hätte ja gerne mal ein Foto, wie das bitte aussieht. Kann mir die 40 Anwälte gerade...


Folgen Sie uns
       


Sprachsteuerung mit Apple Music im Vergleich

Eigentlich sollen smarte Lautsprecher den Musikkonsum auf Zuruf besonders bequem machen - aber das gelingt oftmals nicht. Überraschenderweise spielen Siri, Google Assistant und Alexa bei gleichen Sprachbefehlen andere Sachen, obwohl alle auf Apple Music zugreifen.

Sprachsteuerung mit Apple Music im Vergleich Video aufrufen
Programm für IT-Jobeinstieg: Hoffen auf den Klebeeffekt
Programm für IT-Jobeinstieg
Hoffen auf den Klebeeffekt

Aktuell ist der Jobeinstieg für junge Ingenieure und Informatiker schwer. Um ihnen zu helfen, hat das Land Baden-Württemberg eine interessante Idee: Es macht sich selbst zur Zeitarbeitsfirma.
Ein Bericht von Peter Ilg

  1. Arbeitszeit Das Sechs-Stunden-Experiment bei Sipgate
  2. Neuorientierung im IT-Job Endlich mal machen!
  3. IT-Unternehmen Die richtige Software für ein Projekt finden

Weclapp-CTO Ertan Özdil: Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!
Weclapp-CTO Ertan Özdil
"Wir dürfen nicht in Schönheit und Perfektion untergehen!"

Der CTO von Weclapp träumt von smarter Software, die menschliches Eingreifen in der nächsten ERP-Generation reduziert. Deutschen Perfektionismus hält Ertan Özdil aber für gefährlich.
Ein Interview von Maja Hoock


    Fiat 500 als E-Auto im Test: Kleinstwagen mit großem Potenzial
    Fiat 500 als E-Auto im Test
    Kleinstwagen mit großem Potenzial

    Fiat hat einen neuen 500er entwickelt. Der Kleine fährt elektrisch - und zwar richtig gut.
    Ein Test von Peter Ilg

    1. Vierradlenkung Elektrischer GMC Hummer SUV fährt im Krabbengang seitwärts
    2. MG Cyberster MG B Roadster mit Lasergürtel und Union Jack
    3. Elektroauto E-Auto-Prämie übersteigt in 2021 schon Vorjahressumme

      •  /