Streit um Java: Microsoft, EMC und Netapp unterstützen Oracle

Der Rechtsstreit zwischen Oracle und Google um Java eskaliert. Der Berufung von Oracle wollen sich nun Microsoft, EMC und Netapp anschließen. Als noch nicht direkt Betroffene berufen sie sich dabei auf eine Besonderheit des US-Rechtssystems.

Artikel veröffentlicht am 20. Februar 2013, 18:12 Uhr, Nico Ernst

Der Richter und nicht die Jury wird über Copyright-Verletzungen entscheiden. (Bild: Josep Lago/AFP/Getty Images)

Zu "Freunden des Gerichts" möchten Microsoft, EMC und Netapp werden - so die wörtliche Übersetzung des Rechtsbegriffs "amici curiae". Er beschreibt die Stellung eines nicht direkt am Prozess Beteiligten in den USA, der aber durch ein Urteil zu einem Betroffenen werden könnte. Das befürchten offenbar die drei Unternehmen, wenn Oracles Berufung des letzten Urteils keinen Erfolg hat.

Mitte 2012 hatte ein Gericht entschieden, dass Google mit der Nutzung von 37 APIs in seiner Dalvik-Engine nicht das US-Urheberrecht verletzt hätte. Oracle sieht das nach wie vor anders und vertritt die Meinung, dass Programmcode - auch wenn er leicht verändert werde - vom Urheberrecht geschützt sei.

Da eine Vielzahl anderer Unternehmen, darunter auch Microsoft, EMC und Netapp, aber eigene Umsetzungen von Java verwenden, könnte sich eine endgültige Entscheidung des Streits um Java auch auf sie auswirken. Im Kern geht es um die Frage, ob Java eine freie Programmiersprache ist oder nicht. Selbst Oracle-Chef Larry Ellison sagte im ersten Teil des Verfahrens dazu: "Ich bin mir nicht sicher".

Eine Stellungnahme der drei Unternehmen, die sich an der Berufung beteiligen wollen, liegt noch nicht vor. Wie Itworld berichtet, wurde eine Erklärung nach "amici curiae" aber bereits beim zuständigen Gericht eingereicht. Dieses kann frei entscheiden, wen es zu seinen Freunden zählt. Insbesondere Unternehmen, die den Freundesstatus in Anspruch nehmen wollen, können bei den Prozessen auch nur als Sachverständige gehört werden. Amici curiae ist nicht direkt mit dem deutschen Status eines Nebenklägers vergleichbar.