Rechtsstreitigkeiten: Samsung will kein Verkaufsverbot für Apple-Geräte in Europa

Samsung will gegen Apple keine Verkaufsverbote mehr durchsetzen - zumindest in Europa. Der Mobilfunkhersteller zieht alle seine entsprechenden Anträge zurück. Offiziell heißt es, Samsung will mit Apple nur noch auf dem Markt konkurrieren.

Artikel veröffentlicht am 18. Dezember 2012, 16:05 Uhr, Jörg Thoma

Samsung will keine Verkaufsverbote für Geräte von Apple in Europa. (Bild: Bruce Bennet/Getty Images)

Samsung will seine Anträge für ein Verkaufsverbot für Geräte von Apple in allen europäischen Gerichten zurückziehen. Das berichtet die Webseite The Verge und zitiert aus einer Mitteilung des Smartphone-Herstellers. Samsung klagt in Großbritannien, Frankreich, Italien und in Deutschland wegen Patentverletzungen gegen Apple.

The Verge zitiert dabei aus einer Mitteilung von Samsung, in der es heißt, der Konzern sehe sich weiterhin dazu verpflichtet, seine Patente nach fairen, angemessenen und nicht voreingenommenen Bedingungen zu lizenzieren. "Wir glauben, dass es besser sei, wenn Unternehmen auf dem freien Markt konkurrieren statt vor Gericht." Deshalb ziehe Samsung seine Anträge für ein Verkaufsverbot in allen europäischen Ländern zurück. Der koreanische Konzern wolle dem Kunden die Entscheidung überlassen, welche Geräte besser sind.

Weltweite Prozesse

Erst gestern hatte Richterin Lucy Koh in dem spektakulären Patentprozess vor einem Bezirksgericht im US-Bundesstaat in Kalifornien ein von Apple gefordertes Verkaufsverbot für 26 Smartphones des koreanischen Herstellers abgewiesen. Einen Zusammenhang zu den dort stattfindenden Verhandlungen gibt es in Samsungs Mitteilung jedoch nicht, schreibt The Verge.

Möglicherweise will Samsung das Gespräch mit seinem Konkurrenten suchen, die sich weltweit in zahlreichen Verfahren um Patente und Geschmacksmuster streiten.

In Deutschland läuft gegenwärtig ein Prozess um Patentverletzungen zwischen Apple und Samsung vor dem Landgericht in Mannheim. Letztes Jahr hatte das Düsseldorfer Landgericht Samsung für schuldig befunden, mit seinen Tablets gegen Apples Geschmacksmuster verstoßen zu haben. Samsung versucht dort, die Geschmacksmuster löschen zu lassen.