iPhone: Apple verletzt drei Telefoniepatente
Apple verletzt mit seinem iPhone drei Patente des Unternehmens Mobilemedia Ideas(öffnet im neuen Fenster) . Das haben die Geschworenen in einem Prozess im US-Bundesstaat Delaware entschieden. Die Patente beschreiben unter anderem die Handhabung von Telefonaten. Über die Höhe der möglichen Strafzahlungen ist noch nicht entschieden worden, wie Bloomberg berichtet(öffnet im neuen Fenster) .
Portabler Rechner mit Kamera
Die drei Patente sollen auf dem iPhone zum Einsatz kommen. Das Patent mit der Nummer 6,070,068(öffnet im neuen Fenster) beschreibt eine Benutzerschnittstelle für Telefonverbindungen. Das zweite Patent mit der Nummer 6,253,075(öffnet im neuen Fenster) beschreibt eine Methode zur Abweisung von Gesprächen.
Das dritte Patent beschreibt im weitesten Sinne eine kleine, portable "Workstation" , die in der Hand gehalten und für Kommunikation, Dateneingabe und Datenverarbeitung genutzt werden kann. Das besagte Gerät hat auch eine Kamera. Das Patent 6,427,078(öffnet im neuen Fenster) gehört Nokia und wurde bereits im Juli 2002 erteilt.
Tochterfirma von Sony, Nokia und Co.
Mobilemedia Ideas verklagte Apple bereits 2010, damals noch wegen 14 Patenten. Für den Prozess wurde die Zahl auf 3 reduziert. Das Unternehmen soll mehr als 300 Patente besitzen. Sony, Nokia und der Patentverwalter Mpeg-La(öffnet im neuen Fenster) sind mit bis zu zehn Prozent an Mobilemedia beteiligt. Auf Anfrage von Engadget(öffnet im neuen Fenster) bezeichnete sich die Firma als "Tochterfirma" .
Apple verursache dem Kläger "irreparable Schäden" wenn der iPhone-Hersteller die Patente ohne Lizenzgebühren verwende. Nach dem Urteil muss Bezirksrichterin Sue L. Robinson über die Höhe der Strafzahlungen entscheiden.
Mobilemedia führt gegenwärtig auch Prozesse gegen RIM und HTC.