iPhone: Apple verletzt drei Telefoniepatente

Ein Gericht in den USA hat Apple für schuldig befunden, drei Patente verletzt zu haben. Die Patente gehören Mobilemedia, einem Unternehmen, zu dessen Eigentümern Sony, Nokia und die Mpeg-La zählen.

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Apple iPhone verletzt drei Patente, haben Geschworenen entschieden.
Apple iPhone verletzt drei Patente, haben Geschworenen entschieden. (Bild: Andreas Donath/Golem.de)

Apple verletzt mit seinem iPhone drei Patente des Unternehmens Mobilemedia Ideas. Das haben die Geschworenen in einem Prozess im US-Bundesstaat Delaware entschieden. Die Patente beschreiben unter anderem die Handhabung von Telefonaten. Über die Höhe der möglichen Strafzahlungen ist noch nicht entschieden worden, wie Bloomberg berichtet.

Portabler Rechner mit Kamera

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Die drei Patente sollen auf dem iPhone zum Einsatz kommen. Das Patent mit der Nummer 6,070,068 beschreibt eine Benutzerschnittstelle für Telefonverbindungen. Das zweite Patent mit der Nummer 6,253,075 beschreibt eine Methode zur Abweisung von Gesprächen.

Das dritte Patent beschreibt im weitesten Sinne eine kleine, portable "Workstation", die in der Hand gehalten und für Kommunikation, Dateneingabe und Datenverarbeitung genutzt werden kann. Das besagte Gerät hat auch eine Kamera. Das Patent 6,427,078 gehört Nokia und wurde bereits im Juli 2002 erteilt.

Tochterfirma von Sony, Nokia und Co.

Mobilemedia Ideas verklagte Apple bereits 2010, damals noch wegen 14 Patenten. Für den Prozess wurde die Zahl auf 3 reduziert. Das Unternehmen soll mehr als 300 Patente besitzen. Sony, Nokia und der Patentverwalter Mpeg-La sind mit bis zu zehn Prozent an Mobilemedia beteiligt. Auf Anfrage von Engadget bezeichnete sich die Firma als "Tochterfirma".

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Apple verursache dem Kläger "irreparable Schäden" wenn der iPhone-Hersteller die Patente ohne Lizenzgebühren verwende. Nach dem Urteil muss Bezirksrichterin Sue L. Robinson über die Höhe der Strafzahlungen entscheiden.

Mobilemedia führt gegenwärtig auch Prozesse gegen RIM und HTC.

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Horst Müller 25. Dez 2012

Das glaube ich langsam auch. Für mich persönlich stellen Patente zurzeit sowieso nur die...

Clown 17. Dez 2012

Mein Opa hatte in den 50er Jahren (iirc) mal ein Patent auf Autoscheinwerfer angemeldet...

theonlyone 16. Dez 2012

Das Problem besteht nur in den wischi waschi Patenten die gar nicht richtig erklären für...

Rulf 15. Dez 2012

wird der nicht immer auf heise zitiert?...neuerdings sogar nur noch als patentblogger...



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