Abo
  • IT-Karriere:

UMTS-Patent: Samsung verliert beim Bundespatentgericht

Das Bundespatentgericht hat ein UMTS-Patent des Smartphone-Herstellers Samsung für ungültig erklärt. Samsung hatte es gegen Apple in einem Prozess von dem Landgericht Mannheim und in den USA vorgebracht.

Artikel veröffentlicht am ,
Das Bundespatentgericht hat ein UMTS-Patent von Samsung für ungültig erklärt.
Das Bundespatentgericht hat ein UMTS-Patent von Samsung für ungültig erklärt. (Bild: Bruce Bennet/Getty Images)

Ein UMTS-Patent, das Samsung mehrfach gegen Apple vorgebracht hat, ist vom Bundespatentgericht in München für ungültig erklärt worden. Das Patent beschreibt einen "Turboencoder/Decoder" und ein "von der Servicequalität (QoS) abhängiges Rahmenverarbeitungsverfahren." Samsung kann vor dem Bundesgerichtshof Berufung gegen das Urteil des Bundespatentgerichts einlegen.

Stellenmarkt
  1. InfraServ GmbH & Co. Gendorf KG, Burgkirchen an der Alz
  2. ITC ENGINEERING GMBH & CO. KG, Stuttgart

Samsung hatte das Patent gegen Apple in Deutschland vor dem Landgericht Mannheim und in den USA im Prozess Apple vs. Samsung vorgebracht. In den USA hatte Samsung das Patent allerdings kurz vor Prozessbeginn aus seiner Gegenklage zurückgezogen. Das Landgericht in Mannheim hatte geurteilt, dass Apple das Patent nicht verletze. Dagegen hat Samsung beim Oberlandesgericht in Karlsruhe Berufung eingelegt.

Apple hatte gleichzeitig Samsungs Patent zur Überprüfung beim Bundespatentamt eingereicht, das jetzt sein Urteil fällte. Sollte Samsung Berufung gegen das Urteil des Bundespatentamts einlegen, wird der Prozess in Karlsruhe wohl zunächst unterbrochen.

Samsungs Patent wurde im März 2013 in Großbritannien von einem Richter in einem Patentprozess gegen Apple für ungültig befunden.



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 7,99€
  2. 2,99€
  3. (-78%) 12,99€
  4. 3,99€

Sharra 12. Apr 2013

Das Patent wurde erteilt, weil der entsprechende Prüfer keinen Grund für eine...

altavista 11. Apr 2013

ja liebe leute, aber das eigentlich interessante ist ja wie es ueberhaupt zur...


Folgen Sie uns
       


AMD stellt Navi-Grafikkarten vor

Die neuen GPUs sollen deutlich effizienter und leistungsstärker sein und ab Juli 2019 verfügbar sein.

AMD stellt Navi-Grafikkarten vor Video aufrufen
Black Mirror Staffel 5: Der Gesellschaft den Spiegel vorhalten
Black Mirror Staffel 5
Der Gesellschaft den Spiegel vorhalten

Black Mirror zeigt in der neuen Staffel noch alltagsnäher als bisher, wie heutige Technologien das Leben in der Zukunft katastrophal auf den Kopf stellen könnten. Dabei greift die Serie auch aktuelle Diskussionen auf und zeigt mitunter, was bereits im heutigen Alltag schiefläuft - ein Meisterwerk! Achtung, Spoiler!
Eine Rezension von Tobias Költzsch

  1. Streaming Netflix testet an Instagram erinnernden News-Feed
  2. Start von Disney+ Netflix wird nicht dauerhaft alle Disney-Inhalte verlieren
  3. Videostreaming Netflix will Zuschauerzahlen nicht länger geheim halten

Vernetztes Fahren: Wer hat uns verraten? Autodaten
Vernetztes Fahren
Wer hat uns verraten? Autodaten

An den Daten vernetzter Autos sind viele Branchen und Firmen interessiert. Die Vorschläge zu Speicherung und Zugriff auf die Daten sind jedoch noch nebulös. Und könnten den Fahrzeughaltern große Probleme bereiten.
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Neues Geschäftsfeld Huawei soll an autonomen Autos arbeiten
  2. Taxifahrzeug Volvo baut für Uber Basis eines autonomen Autos
  3. Autonomes Fahren Halter sollen bei Hackerangriffen auf Autos haften

2FA mit TOTP-Standard: GMX sichert Mail und Cloud mit zweitem Faktor
2FA mit TOTP-Standard
GMX sichert Mail und Cloud mit zweitem Faktor

Auch GMX-Kunden können nun ihre E-Mails und Daten in der Cloud mit einem zweiten Faktor schützen. Bei Web.de soll eine Zwei-Faktor-Authentifizierung bald folgen. Der eingesetzte TOTP-Standard hat aber auch Nachteile.
Von Moritz Tremmel


      •  /