Abo
  • IT-Karriere:

UMTS-Patent: Samsung verliert beim Bundespatentgericht

Das Bundespatentgericht hat ein UMTS-Patent des Smartphone-Herstellers Samsung für ungültig erklärt. Samsung hatte es gegen Apple in einem Prozess von dem Landgericht Mannheim und in den USA vorgebracht.

Artikel veröffentlicht am ,
Das Bundespatentgericht hat ein UMTS-Patent von Samsung für ungültig erklärt.
Das Bundespatentgericht hat ein UMTS-Patent von Samsung für ungültig erklärt. (Bild: Bruce Bennet/Getty Images)

Ein UMTS-Patent, das Samsung mehrfach gegen Apple vorgebracht hat, ist vom Bundespatentgericht in München für ungültig erklärt worden. Das Patent beschreibt einen "Turboencoder/Decoder" und ein "von der Servicequalität (QoS) abhängiges Rahmenverarbeitungsverfahren." Samsung kann vor dem Bundesgerichtshof Berufung gegen das Urteil des Bundespatentgerichts einlegen.

Stellenmarkt
  1. IT-Systemhaus Dresden GmbH, Dresden
  2. hubergroup Deutschland GmbH, Kirchheim bei München

Samsung hatte das Patent gegen Apple in Deutschland vor dem Landgericht Mannheim und in den USA im Prozess Apple vs. Samsung vorgebracht. In den USA hatte Samsung das Patent allerdings kurz vor Prozessbeginn aus seiner Gegenklage zurückgezogen. Das Landgericht in Mannheim hatte geurteilt, dass Apple das Patent nicht verletze. Dagegen hat Samsung beim Oberlandesgericht in Karlsruhe Berufung eingelegt.

Apple hatte gleichzeitig Samsungs Patent zur Überprüfung beim Bundespatentamt eingereicht, das jetzt sein Urteil fällte. Sollte Samsung Berufung gegen das Urteil des Bundespatentamts einlegen, wird der Prozess in Karlsruhe wohl zunächst unterbrochen.

Samsungs Patent wurde im März 2013 in Großbritannien von einem Richter in einem Patentprozess gegen Apple für ungültig befunden.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 344,00€
  2. 529,00€ (zzgl. Versand)

Sharra 12. Apr 2013

Das Patent wurde erteilt, weil der entsprechende Prüfer keinen Grund für eine...

altavista 11. Apr 2013

ja liebe leute, aber das eigentlich interessante ist ja wie es ueberhaupt zur...


Folgen Sie uns
       


Doom 1 in der Doom 3 Engine angespielt

Doom Reborn benötigt eine Vollversion von Doom 3 und ist bei moddb.com kostenlos erhältlich. Die Mod wurde von Michael Hanlon entwickelt.

Doom 1 in der Doom 3 Engine angespielt Video aufrufen
Smarte Wecker im Test: Unter den Blinden ist der Einäugige König
Smarte Wecker im Test
Unter den Blinden ist der Einäugige König

Einen guten smarten Wecker zu bauen, ist offenbar gar nicht so einfach. Bei Amazons Echo Show 5 und Lenovos Smart Clock fehlen uns viele Basisfunktionen. Dafür ist einer der beiden ein besonders preisgünstiges und leistungsfähiges smartes Display.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Nest Hub im Test Google vermasselt es 1A

10th Gen Core: Intel verwirrt mit 1000er- und 10000er-Prozessoren
10th Gen Core
Intel verwirrt mit 1000er- und 10000er-Prozessoren

Ifa 2019 Wer nicht genau hinschaut, erhält statt eines vierkernigen 10-nm-Chips mit schneller Grafikeinheit einen Dualcore mit 14++-Technik und lahmer iGPU: Intels Namensschema für Ice Lake und Comet Lake alias der 10th Gen macht das CPU-Portfolio wenig transparent.
Von Marc Sauter

  1. Neuromorphic Computing Intel simuliert 8 Millionen Neuronen mit 64 Loihi-Chips
  2. EMIB trifft Foveros Intel kombiniert 3D- mit 2.5D-Stacking
  3. Nervana NNP-I Intels 10-nm-Inferencing-Chip nutzt Ice-Lake-Kerne

Schienenverkehr: Die Bahn hat wieder eine Vision
Schienenverkehr
Die Bahn hat wieder eine Vision

Alle halbe Stunde von einer Stadt in die andere, keine langen Umsteigezeiten zur Regionalbahn mehr: Das verspricht der Deutschlandtakt der Deutschen Bahn. Zu schön, um wahr zu werden?
Eine Analyse von Caspar Schwietering

  1. DB Navigator Deutsche Bahn lädt iOS-Nutzer in Betaphase ein
  2. One Fiber EWE will Bahn mit bundesweitem Glasfasernetz ausstatten
  3. VVS S-Bahn-Netz der Region Stuttgart bietet vollständig WLAN

    •  /