Abo
  • Services:
Anzeige
Das Bundespatentgericht hat ein UMTS-Patent von Samsung für ungültig erklärt.
Das Bundespatentgericht hat ein UMTS-Patent von Samsung für ungültig erklärt. (Bild: Bruce Bennet/Getty Images)

UMTS-Patent: Samsung verliert beim Bundespatentgericht

Das Bundespatentgericht hat ein UMTS-Patent von Samsung für ungültig erklärt.
Das Bundespatentgericht hat ein UMTS-Patent von Samsung für ungültig erklärt. (Bild: Bruce Bennet/Getty Images)

Das Bundespatentgericht hat ein UMTS-Patent des Smartphone-Herstellers Samsung für ungültig erklärt. Samsung hatte es gegen Apple in einem Prozess von dem Landgericht Mannheim und in den USA vorgebracht.

Ein UMTS-Patent, das Samsung mehrfach gegen Apple vorgebracht hat, ist vom Bundespatentgericht in München für ungültig erklärt worden. Das Patent beschreibt einen "Turboencoder/Decoder" und ein "von der Servicequalität (QoS) abhängiges Rahmenverarbeitungsverfahren." Samsung kann vor dem Bundesgerichtshof Berufung gegen das Urteil des Bundespatentgerichts einlegen.

Anzeige

Samsung hatte das Patent gegen Apple in Deutschland vor dem Landgericht Mannheim und in den USA im Prozess Apple vs. Samsung vorgebracht. In den USA hatte Samsung das Patent allerdings kurz vor Prozessbeginn aus seiner Gegenklage zurückgezogen. Das Landgericht in Mannheim hatte geurteilt, dass Apple das Patent nicht verletze. Dagegen hat Samsung beim Oberlandesgericht in Karlsruhe Berufung eingelegt.

Apple hatte gleichzeitig Samsungs Patent zur Überprüfung beim Bundespatentamt eingereicht, das jetzt sein Urteil fällte. Sollte Samsung Berufung gegen das Urteil des Bundespatentamts einlegen, wird der Prozess in Karlsruhe wohl zunächst unterbrochen.

Samsungs Patent wurde im März 2013 in Großbritannien von einem Richter in einem Patentprozess gegen Apple für ungültig befunden.


eye home zur Startseite
Sharra 12. Apr 2013

Das Patent wurde erteilt, weil der entsprechende Prüfer keinen Grund für eine...

altavista 11. Apr 2013

ja liebe leute, aber das eigentlich interessante ist ja wie es ueberhaupt zur...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Hauni Maschinenbau GmbH, Hamburg
  2. heroal - Johann Henkenjohann GmbH & Co. KG, Verl
  3. HFO Telecom AG, Oberkotzau (Raum Hof)
  4. Voith Digital Solutions GmbH, Heidenheim


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. 17,99€ statt 29,99€
  2. ab 649,90€
  3. ab 799,90€

Folgen Sie uns
       


  1. Komplett-PC

    In Nvidias Battleboxen steckt AMDs Ryzen

  2. Internet

    Cloudflare macht IPv6 parallel zu IPv4 jetzt Pflicht

  3. Square Enix

    Neustart für das Final Fantasy 7 Remake

  4. Agesa 1006

    Ryzen unterstützt DDR4-4000

  5. Telekom Austria

    Nokia erreicht 850 MBit/s im LTE-Netz

  6. Star Trek Bridge Crew im Test

    Festgetackert im Holodeck

  7. Quantenalgorithmen

    "Morgen könnte ein Physiker die Quantenmechanik widerlegen"

  8. Astra

    ZDF bleibt bis zum Jahr 2020 per Satellit in SD verfügbar

  9. Kubic

    Opensuse startet Projekt für Container-Plattform

  10. Frühstart

    Kabelnetzbetreiber findet keine Modems für Docsis 3.1



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Sphero Lightning McQueen: Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen
Sphero Lightning McQueen
Erst macht es Brummbrumm, dann verdreht es die Augen

Quantencomputer: Nano-Kühlung für Qubits
Quantencomputer
Nano-Kühlung für Qubits
  1. IBM Q Mehr Qubits von IBM
  2. Quantencomputer Was sind diese Qubits?
  3. Verschlüsselung Kryptographie im Quantenzeitalter

XPS 13 (9365) im Test: Dells Convertible zeigt alte Stärken und neue Schwächen
XPS 13 (9365) im Test
Dells Convertible zeigt alte Stärken und neue Schwächen
  1. Prozessor Intel wird Thunderbolt 3 in CPUs integrieren
  2. Schnittstelle Intel pflegt endlich Linux-Treiber für Thunderbolt
  3. Asus B9440 im Test Leichtes Geschäftsnotebook liefert zu wenig Business

  1. Völliger Schwachsinn

    Signator | 05:42

  2. Bei der KI würde ich mich fragen wer davon...

    Signator | 05:25

  3. Re: ... Kabel Deutschland schon heute ausschlie...

    GenXRoad | 04:58

  4. Re: 1400W... für welche Hardware?

    Ach | 04:49

  5. Virtual Reality News zur Rift scheinen niemand...

    motzerator | 04:33


  1. 18:08

  2. 17:37

  3. 16:55

  4. 16:46

  5. 16:06

  6. 16:00

  7. 14:21

  8. 13:56


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel