Intellectual Ventures: Früherer Microsoft-Manager verklagt Canon und Ricoh

Der Patenttroll des früheren Microsoft-Technikchefs Nathan Myhrvold greift Canon und Ricoh mit einer Klage an. Zuvor wurden Patente von Kodak eingekauft.

Artikel veröffentlicht am 27. März 2013, 12:00 Uhr, Achim Sawall

Kodak: Käuferkonsortium aus zwölf Unternehmen (Bild: Kevork Djansezian/Getty Images)

Intellectual Ventures verklagt Canon und Ricoh wegen der Verletzung von Patenten. Das berichtet das umstrittene Unternehmen in seinem Blog. Nach Angaben des US-Onlinemagazins Cnet wurde die Klage vor dem District Court in Delaware eingereicht, Canon verletze neun und Ricoh sieben Patente.

"Wenn hochentwickelte Unternehmen bei Patentverletzungen ein Auge zudrücken, sind wir gezwungen, Maßnahmen zu ergreifen, um den Wert unserer Patente zu sichern und die Interessen unserer Investoren und Kunden zu schützen", erklärte die Chefjustiziarin von Intellectual Ventures, Melissa Finocchio. "Rechtsverletzer müssen für die Erfindungen, die sie nutzen, bezahlen."

Das vom ehemaligen Microsoft-Technikchef Nathan Myhrvold im Jahr 2000 mitgegründete Unternehmen Intellectual Ventures hat sich auf den Einkauf und die Vermarktung von Patenten spezialisiert. Die Firma hat mit Unterstützung von Investoren eine große Menge von Patenten gekauft, die praktisch alle modernen Technologiebereiche abdecken.

Nach Angaben des Wall Street Journals vom Dezember 2010 soll Intellectual Ventures insgesamt 5 Milliarden US-Dollar in die Sammlung von Tausenden Patenten investiert haben. Die britische Times berichtete von 30.000 Patenten im Besitz von Intellectual Ventures. Die Firma selbst erklärt auf ihrer Homepage, eines der "größten Intellectual-Property-Portfolios" zu besitzen.

Ein Konsortium, das von den Patentverwaltern Intellectual Ventures und RPX angeführt wurde, hatte im Dezember 2012 für 525 Millionen US-Dollar Patente von Kodak gekauft. Zu der Gruppe gehörten auch Amazon, Apple, Facebook, Google, Microsoft und Samsung. Das Paket umfasste 1.100 Patente, die Techniken zum Aufnehmen, Bearbeiten und Teilen von Digitalfotos beschrieben.