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Freier Videocodec: Nokia meldet Patentansprüche auf Googles VP8 an

86 Patente besitzt Nokia, die für Googles freien Videocodec VP8 benötigt werden. Aber Nokia hat keine Pläne, Google diese Patente kostenlos oder fair, vernünftig und diskriminierungsfrei (FRAND) zur Verfügung zu stellen.
/ Jens Ihlenfeld
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Nokia pocht auf seine Patente. (Bild: WebM-Projekt)
Nokia pocht auf seine Patente. Bild: WebM-Projekt

Anfang März 2013 verkündete Google die Einigung mit der MPEG LA im Patentstreit um Googles freien Videocodec VP8. Google zahlt die von der MPEG LA vertretenen Lizenzinhaber aus, damit jeder VP8 frei und ohne Lizenzgebühren für Patente nutzen kann. Das aber reicht offenbar nicht, denn nun meldet Nokia seinerseits Patentansprüche auf VP8 an.

In einer Mitteilung an die IETF(öffnet im neuen Fenster) bezüglich RFC 6386(öffnet im neuen Fenster) (VP8 Data Format and Decoding Guide) benennt Nokia 64 Patente und 22 Patentanmeldungen, die nach Ansicht des finnischen Mobiltelefonherstellers zur Implementierung von VP8 notwendig sind. Dabei handelt es sich allerdings nicht um 86 einzelne Erfindungen, sondern um Patente auf eine kleine Zahl an Sachverhalten, die in mehreren Ländern nahezu identisch zum Patent angemeldet wurden.

Während nach Meinung des Google-kritischen Bloggers Florian Müller(öffnet im neuen Fenster) , der unter anderem Oracle in Patentfragen berät, Nokia damit über ein nennenswertes Portfolio an Patenten auf VP8 verfügt, ruft Pamela Jones bei Groklaw dazu auf(öffnet im neuen Fenster) , Prior Art zusammenzutragen, um Nokias Patente auszuhebeln. Nach Ansicht von Jones geht es um recht wenige Patente, so dass dies recht leicht gelingen könne.

Das Problem: Nokia sieht offenbar keine Veranlassung, seine Patente für VP8 zur Verfügung zu stellen, weder kostenlos noch zu sogenannten FRAND-Bedingungen (fair, vernünftig und diskriminierungsfrei). Im Streit mit HTC führt Nokia laut Müller zwei Patente an(öffnet im neuen Fenster) , die das Unternehmen durch VP8 verletzt sieht.


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