Apple vs. Samsung: Nokia unterstützt Apple bei Verkaufsverbotforderung

Nokia hat sich im Streit zwischen Apple und Samsung auf die Seite Apples gestellt. Richterin Koh habe ein Verkaufsverbot für Samsungs Geräte nicht konsequent durchgesetzt.

Artikel veröffentlicht am ,
Nokia steht Apple im Streit mit Samsung zur Seite und fodert ein Verkaufsverbot.
Nokia steht Apple im Streit mit Samsung zur Seite und fodert ein Verkaufsverbot. (Bild: Josep Lago/AFP/Getty Images)

Im andauernden Streit zwischen Apple und Samsung hat Apple nun prominente Unterstützung erhalten. Nokia hat sich bei dem US-Bezirksgericht in San Jose in Kalifornien als "Freund des Gerichts" ("amici curiae") angeboten - der Seite Apples. Das Gericht habe Verkaufsverbote für Samsungs Geräte nicht konsequent genug durchgesetzt.

  • Diese Smartphones verletzen Apple-Patente und sind von einem möglichen Verkaufsverbot betroffen: das Smartphone Captivate von Samsung.
  • Das Smartphone Continuum von Samsung
  • Das Smartphone Droid Charge von Samsung
  • Das Smartphone Epic 4G von Samsung
  • Das Smartphone Exhibit von Samsung
  • Das Smartphone Fascinate von Samsung
  • Das Smartphone Prevail aus der Galaxy-Reihe von Samsung
  • Das Smartphone Gem von Samsung
  • Das Smartphone Indulge von Samsung
  • Das Smartphone Infuse 4G von Samsung
  • Das Smartphone Mesmerize aus der Galaxy S-Reihe von Samsung
  • Das Smartphone Replenish von Samsung
  • Das Smartphone Vibrant von Samsung
Diese Smartphones verletzen Apple-Patente und sind von einem möglichen Verkaufsverbot betroffen: das Smartphone Captivate von Samsung.
Stellenmarkt
  1. (Junior) IT Operator (m/w/d)
    RIEDEL Communications GmbH & Co. KG, Wuppertal
  2. Doctoral Researcher / Graduate Research Assistant / Graduate Research Associate (m/f/d) at ... (m/w/d)
    Universität Passau, Passau
Detailsuche

Richterin Koh hatte trotz der Entscheidung der Geschworenen gegen Samsung ein permanentes Verkaufsverbot für 26 Produkte Samsungs abgelehnt. Apple habe nicht ausreichend beweisen können, dass die Geräte einen irreparablen Schaden am Markt verursacht hätten.

Zu hohe Maßstäbe für Verkaufsverbote

Nokia kritisiert Richterin Koh für ihre Entscheidung. Sie habe den Maßstab für Verkaufsverbote durch ihr Urteil so hoch gesetzt, dass diese nur noch in Ausnahmefällen ausgesprochen werden würden. Dabei sehe das Patentrecht nicht nur die Förderung von Technik für Anwender und Kunden, sondern unter gewissen Umständen auch permanente Verkaufsverbote vor. Mit ihrer Entscheidung habe Koh dem US-Patentrecht einen großen Schaden zugefügt.

Nokia stellt sich selbst als bedeutungsvollen Patenthalter bei Gericht vor, der bereits selbst in Patentverfahren verwickelt war, sowohl als Angeklagter als auch als Beklagter. Nokia sei ein Hersteller in einer Industrie, in der Patenthalter regelmäßig mit Verkaufsverboten drohen, und es werde möglicherweise selbst solche Verkaufsverbote fordern.

Auch Nokia und Apple streiten sich

Golem Akademie
  1. Apache Kafka Grundlagen: virtueller Zwei-Tage-Workshop
    21.–22. März 2022, Virtuell
  2. Scrum Product Owner: Vorbereitung auf den PSPO I (Scrum.org): virtueller Zwei-Tage-Workshop
    3.–4. März 2022, virtuell
Weitere IT-Trainings

Tatsächlich waren Nokia und Apple erst vor kurzem Gegner vor Gericht - zumindest indirekt. Mitte Dezember 2012 verlor Apple einen Patentprozess gegen Mobilemedia Ideas wegen drei Patenten, die im iPhone unerlaubt genutzt werden. Mobilemedia Ideas gehört zu Teilen dem finnischen Mobiltelefonhersteller.

Florian Müller hat den Wortlaut des Antrags in seinem Patentblog veröffentlicht.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


SmartMobPhones 08. Mär 2013

Jetzt allle gegen den Ersten? Verzweifelter Versuch, Nokia!

Netspy 08. Mär 2013

Was willst du für Fakten? Jeder weiß, dass es in einem solchen Verfahren nicht notwendig...

MT 07. Mär 2013

+1 !

der kleine boss 07. Mär 2013

854x480 in 4.7" aufgeblasen, dann noch 512MB Ram, und aussehen tuts auch noch schlechter...

michi5579 07. Mär 2013

Apple ist genauso Konkurrent. Hier gehts vielmehr darum, dass Nokia mit der derzeitigen...



Aktuell auf der Startseite von Golem.de
Raumfahrt
SpaceX-Rakete stürzt voraussichtlich im März auf den Mond

Ob sich Elon Musk so die erste Ankunft einer SpaceX-Rakete auf dem Mond vorgestellt hat?

Raumfahrt: SpaceX-Rakete stürzt voraussichtlich im März auf den Mond
Artikel
  1. EU-Gericht: Milliardenstrafe gegen Intel für nichtig erklärt
    EU-Gericht
    Milliardenstrafe gegen Intel für nichtig erklärt

    Nach fast 13 Jahren Rechtsstreit hat sich Intel vorerst gegen die EU-Kommission durchgesetzt.

  2. Microsoft: Windows 11 bekommt im Februar Android-Unterstützung
    Microsoft
    Windows 11 bekommt im Februar Android-Unterstützung

    Nach einer Testphase will Microsoft die Android-Unterstützung für Windows 11 für Insider freischalten. Auch die Taskbar soll verbessert werden.

  3. Geforce RTX 3050 im Test: Ein Kandidat für die meistverkaufte Steam-Grafikkarte
    Geforce RTX 3050 im Test
    Ein Kandidat für die meistverkaufte Steam-Grafikkarte

    Upgrade dank DLSS und Raytracing: Die Geforce RTX 3050 ist die erste Nvidia-Grafikkarte mit diesen Funktionen für theoretisch unter 300 Euro.
    Ein Test von Marc Sauter

Du willst dich mit Golem.de beruflich verändern oder weiterbilden?
Zum Stellenmarkt
Zur Akademie
Zum Coaching
  • Schnäppchen, Rabatte und Top-Angebote
    Die besten Deals des Tages
    Daily Deals • RTX 3090 24GB 2.349€ • RTX 3070 Ti 8GB 1.039€ • 1TB SSD PCIe 4.0 127,67€ • RX 6900XT 16 GB 1.495€ • Razer Gaming-Tastatur 155€ • LG OLED 65 Zoll 1.599€ • Razer Gaming-Maus 39,99€ • RX 6800XT 16GB 1.229€ • GOG New Year Sale: bis zu 90% Rabatt • Razer Gaming-Stuhl 179,99€ [Werbung]
    •  /