Abo
  • Services:
Anzeige
Nokia steht Apple im Streit mit Samsung zur Seite und fodert ein Verkaufsverbot.
Nokia steht Apple im Streit mit Samsung zur Seite und fodert ein Verkaufsverbot. (Bild: Josep Lago/AFP/Getty Images)

Apple vs. Samsung: Nokia unterstützt Apple bei Verkaufsverbotforderung

Nokia steht Apple im Streit mit Samsung zur Seite und fodert ein Verkaufsverbot.
Nokia steht Apple im Streit mit Samsung zur Seite und fodert ein Verkaufsverbot. (Bild: Josep Lago/AFP/Getty Images)

Nokia hat sich im Streit zwischen Apple und Samsung auf die Seite Apples gestellt. Richterin Koh habe ein Verkaufsverbot für Samsungs Geräte nicht konsequent durchgesetzt.

Im andauernden Streit zwischen Apple und Samsung hat Apple nun prominente Unterstützung erhalten. Nokia hat sich bei dem US-Bezirksgericht in San Jose in Kalifornien als "Freund des Gerichts" ("amici curiae") angeboten - der Seite Apples. Das Gericht habe Verkaufsverbote für Samsungs Geräte nicht konsequent genug durchgesetzt.

Anzeige
  • Diese Smartphones verletzen Apple-Patente und sind von einem möglichen Verkaufsverbot betroffen: das Smartphone Captivate von Samsung.
  • Das Smartphone Continuum von Samsung
  • Das Smartphone Droid Charge von Samsung
  • Das Smartphone Epic 4G von Samsung
  • Das Smartphone Exhibit von Samsung
  • Das Smartphone Fascinate von Samsung
  • Das Smartphone Prevail aus der Galaxy-Reihe von Samsung
  • Das Smartphone Gem von Samsung
  • Das Smartphone Indulge von Samsung
  • Das Smartphone Infuse 4G von Samsung
  • Das Smartphone Mesmerize aus der Galaxy S-Reihe von Samsung
  • Das Smartphone Replenish von Samsung
  • Das Smartphone Vibrant von Samsung
Diese Smartphones verletzen Apple-Patente und sind von einem möglichen Verkaufsverbot betroffen: das Smartphone Captivate von Samsung.

Richterin Koh hatte trotz der Entscheidung der Geschworenen gegen Samsung ein permanentes Verkaufsverbot für 26 Produkte Samsungs abgelehnt. Apple habe nicht ausreichend beweisen können, dass die Geräte einen irreparablen Schaden am Markt verursacht hätten.

Zu hohe Maßstäbe für Verkaufsverbote

Nokia kritisiert Richterin Koh für ihre Entscheidung. Sie habe den Maßstab für Verkaufsverbote durch ihr Urteil so hoch gesetzt, dass diese nur noch in Ausnahmefällen ausgesprochen werden würden. Dabei sehe das Patentrecht nicht nur die Förderung von Technik für Anwender und Kunden, sondern unter gewissen Umständen auch permanente Verkaufsverbote vor. Mit ihrer Entscheidung habe Koh dem US-Patentrecht einen großen Schaden zugefügt.

Nokia stellt sich selbst als bedeutungsvollen Patenthalter bei Gericht vor, der bereits selbst in Patentverfahren verwickelt war, sowohl als Angeklagter als auch als Beklagter. Nokia sei ein Hersteller in einer Industrie, in der Patenthalter regelmäßig mit Verkaufsverboten drohen, und es werde möglicherweise selbst solche Verkaufsverbote fordern.

Auch Nokia und Apple streiten sich

Tatsächlich waren Nokia und Apple erst vor kurzem Gegner vor Gericht - zumindest indirekt. Mitte Dezember 2012 verlor Apple einen Patentprozess gegen Mobilemedia Ideas wegen drei Patenten, die im iPhone unerlaubt genutzt werden. Mobilemedia Ideas gehört zu Teilen dem finnischen Mobiltelefonhersteller.

Florian Müller hat den Wortlaut des Antrags in seinem Patentblog veröffentlicht.


eye home zur Startseite
SmartMobPhones 08. Mär 2013

Jetzt allle gegen den Ersten? Verzweifelter Versuch, Nokia!

Netspy 08. Mär 2013

Was willst du für Fakten? Jeder weiß, dass es in einem solchen Verfahren nicht notwendig...

MT 07. Mär 2013

+1 !

der kleine boss 07. Mär 2013

854x480 in 4.7" aufgeblasen, dann noch 512MB Ram, und aussehen tuts auch noch schlechter...

michi5579 07. Mär 2013

Apple ist genauso Konkurrent. Hier gehts vielmehr darum, dass Nokia mit der derzeitigen...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Bank-Verlag GmbH, Köln
  2. Gemeinnützige Werkstätten und Wohnstätten GmbH, Gärtringen
  3. SEW-EURODRIVE GmbH & Co KG, Bruchsal
  4. Schwarz Business IT GmbH & Co. KG, Neckarsulm


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 29,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. (u. a. Game of Thrones, The Big Bang Theory)

Folgen Sie uns
       


  1. Nvidia

    Keine Volta-basierten Geforces in 2017

  2. Grafikkarte

    Sonnets eGFX Breakaway Box kostet 330 Euro

  3. E-Commerce

    Kartellamt will Online-Shops des Einzelhandels schützen

  4. id Software

    Quake Champions startet in den Early Access

  5. Betrug

    Verbraucherzentrale warnt vor gefälschten Youporn-Mahnungen

  6. Lenovo

    Smartphone- und Servergeschäft sorgen für Verlust

  7. Open Source Projekt

    Oracle will Java EE abgeben

  8. Apple iPhone 5s

    Hacker veröffentlicht Secure-Enclave-Key für alte iPhones

  9. Forum

    Reddit bietet native Unterstützung von Videos

  10. Biomimetik

    Drohne landet kontrolliert an senkrechter Wand



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Starcraft Remastered: "Mit den Protoss kann man seinen Gegner richtig nerven!"
Starcraft Remastered
"Mit den Protoss kann man seinen Gegner richtig nerven!"
  1. Blizzard Der Name Battle.net bleibt
  2. Blizzard Overwatch bekommt Deathmatches
  3. E-Sport Blizzard nutzt Gamescom für europäische WoW-Finalspiele

Game of Thrones: Die Kunst, Fiktion mit Wirklichkeit zu verschmelzen
Game of Thrones
Die Kunst, Fiktion mit Wirklichkeit zu verschmelzen
  1. HBO Nächste Episode von Game of Thrones geleakt
  2. Hack Game-of-Thrones-Skript von HBO geleakt
  3. Game of Thrones "Der Winter ist da und hat leider unsere Server eingefroren"

Radeon RX Vega 64 im Test: Schnell und durstig mit Potenzial
Radeon RX Vega 64 im Test
Schnell und durstig mit Potenzial
  1. Radeon RX Vega Mining-Treiber steigert MH/s deutlich
  2. Radeon RX Vega 56 im Test AMD positioniert sich in der Mitte
  3. Workstation AMD bringt Radeon Pro WX 9100

  1. Re: Relocation

    maverick1977 | 07:16

  2. wieviel strom bekommt man mit 1200m²??

    fafi | 06:26

  3. Re: so ein akku auto ist auch nicht gerade co2 frei

    Rulf | 03:57

  4. Re: Deshalb braucht man Konkurrenz

    Trockenobst | 02:46

  5. Re: Öffnungszeiten Online einführen!

    Schrödinger's... | 00:43


  1. 17:56

  2. 16:20

  3. 15:30

  4. 15:07

  5. 14:54

  6. 13:48

  7. 13:15

  8. 12:55


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel