Abo
  • IT-Karriere:

Apple vs. Samsung: Nokia unterstützt Apple bei Verkaufsverbotforderung

Nokia hat sich im Streit zwischen Apple und Samsung auf die Seite Apples gestellt. Richterin Koh habe ein Verkaufsverbot für Samsungs Geräte nicht konsequent durchgesetzt.

Artikel veröffentlicht am ,
Nokia steht Apple im Streit mit Samsung zur Seite und fodert ein Verkaufsverbot.
Nokia steht Apple im Streit mit Samsung zur Seite und fodert ein Verkaufsverbot. (Bild: Josep Lago/AFP/Getty Images)

Im andauernden Streit zwischen Apple und Samsung hat Apple nun prominente Unterstützung erhalten. Nokia hat sich bei dem US-Bezirksgericht in San Jose in Kalifornien als "Freund des Gerichts" ("amici curiae") angeboten - der Seite Apples. Das Gericht habe Verkaufsverbote für Samsungs Geräte nicht konsequent genug durchgesetzt.

  • Diese Smartphones verletzen Apple-Patente und sind von einem möglichen Verkaufsverbot betroffen: das Smartphone Captivate von Samsung.
  • Das Smartphone Continuum von Samsung
  • Das Smartphone Droid Charge von Samsung
  • Das Smartphone Epic 4G von Samsung
  • Das Smartphone Exhibit von Samsung
  • Das Smartphone Fascinate von Samsung
  • Das Smartphone Prevail aus der Galaxy-Reihe von Samsung
  • Das Smartphone Gem von Samsung
  • Das Smartphone Indulge von Samsung
  • Das Smartphone Infuse 4G von Samsung
  • Das Smartphone Mesmerize aus der Galaxy S-Reihe von Samsung
  • Das Smartphone Replenish von Samsung
  • Das Smartphone Vibrant von Samsung
Diese Smartphones verletzen Apple-Patente und sind von einem möglichen Verkaufsverbot betroffen: das Smartphone Captivate von Samsung.
Stellenmarkt
  1. Witzenmann GmbH, Pforzheim
  2. über experteer GmbH, Künzelsau

Richterin Koh hatte trotz der Entscheidung der Geschworenen gegen Samsung ein permanentes Verkaufsverbot für 26 Produkte Samsungs abgelehnt. Apple habe nicht ausreichend beweisen können, dass die Geräte einen irreparablen Schaden am Markt verursacht hätten.

Zu hohe Maßstäbe für Verkaufsverbote

Nokia kritisiert Richterin Koh für ihre Entscheidung. Sie habe den Maßstab für Verkaufsverbote durch ihr Urteil so hoch gesetzt, dass diese nur noch in Ausnahmefällen ausgesprochen werden würden. Dabei sehe das Patentrecht nicht nur die Förderung von Technik für Anwender und Kunden, sondern unter gewissen Umständen auch permanente Verkaufsverbote vor. Mit ihrer Entscheidung habe Koh dem US-Patentrecht einen großen Schaden zugefügt.

Nokia stellt sich selbst als bedeutungsvollen Patenthalter bei Gericht vor, der bereits selbst in Patentverfahren verwickelt war, sowohl als Angeklagter als auch als Beklagter. Nokia sei ein Hersteller in einer Industrie, in der Patenthalter regelmäßig mit Verkaufsverboten drohen, und es werde möglicherweise selbst solche Verkaufsverbote fordern.

Auch Nokia und Apple streiten sich

Tatsächlich waren Nokia und Apple erst vor kurzem Gegner vor Gericht - zumindest indirekt. Mitte Dezember 2012 verlor Apple einen Patentprozess gegen Mobilemedia Ideas wegen drei Patenten, die im iPhone unerlaubt genutzt werden. Mobilemedia Ideas gehört zu Teilen dem finnischen Mobiltelefonhersteller.

Florian Müller hat den Wortlaut des Antrags in seinem Patentblog veröffentlicht.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. täglich neue Deals bei Alternate.de
  2. (reduzierte Überstände, Restposten & Co.)

SmartMobPhones 08. Mär 2013

Jetzt allle gegen den Ersten? Verzweifelter Versuch, Nokia!

Netspy 08. Mär 2013

Was willst du für Fakten? Jeder weiß, dass es in einem solchen Verfahren nicht notwendig...

MT 07. Mär 2013

+1 !

der kleine boss 07. Mär 2013

854x480 in 4.7" aufgeblasen, dann noch 512MB Ram, und aussehen tuts auch noch schlechter...

michi5579 07. Mär 2013

Apple ist genauso Konkurrent. Hier gehts vielmehr darum, dass Nokia mit der derzeitigen...


Folgen Sie uns
       


Xiaomi Mi 9T Pro - Fazit

Das Mi 9T Pro von Xiaomi ist eines der ersten Smartphones, das der chinesische Hersteller offiziell in Deutschland anbietet. Im Test überzeugt das Gerät durch sehr gute Hardware zu einem verhältnismäßig geringen Preis.

Xiaomi Mi 9T Pro - Fazit Video aufrufen
Ryzen 7 3800X im Test: Der schluckt zu viel
Ryzen 7 3800X im Test
"Der schluckt zu viel"

Minimal mehr Takt, vor allem aber ein höheres Power-Budget für gestiegene Frequenzen unter Last: Das war unsere Vorstellung vor dem Test des Ryzen 7 3800X. Doch die Achtkern-CPU überrascht negativ, weil AMD es beim günstigeren 3700X bereits ziemlich gut meinte.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Agesa 1003abba Microcode-Update taktet Ryzen 3000 um 50 MHz höher
  2. Agesa 1003abb Viele ältere Platinen erhalten aktuelles UEFI für Ryzen 3000
  3. Ryzen 5 3400G und Ryzen 3 3200G im Test Picasso passt

Sonos Move im Test: Der vielseitigste Lautsprecher von Sonos
Sonos Move im Test
Der vielseitigste Lautsprecher von Sonos

Der Move von Sonos überzeugt durch Bluetooth und ist dank Akku und stabilem Gehäuse vorzüglich für den Außeneinsatz geeignet. Bei den Funktionen ist der Lautsprecher leider nicht so smart wie er sein könnte.
Ein Test von Ingo Pakalski

  1. Update für Multiroom-Lautsprecher Sonos-App spielt keine lokalen Inhalte mehr vom iPhone ab
  2. Smarter Lautsprecher Erster Sonos-Lautsprecher mit Akku und Bluetooth
  3. Soundbars Audiohersteller Teufel investiert in eigene Ladenkette

Serielle Hybride: Unterschätzte Zwischenlösung oder längst überholt?
Serielle Hybride
Unterschätzte Zwischenlösung oder längst überholt?

Die reine E-Mobilität kommt nicht so schnell voran, wie es Klimaziele und Luftreinhaltepläne erfordern. Doch viele Fahrzeughersteller stellen derweil eine vergleichsweise simple Technologie auf die Räder, die für eine Zukunft ohne fossile Kraftstoffe Erkenntnisse liefern kann.
Von Mattias Schlenker

  1. ADAC Keyless-Go bietet Autofahrern keine Sicherheit
  2. Gesetzentwurf beschlossen Regierung verlängert Steuervorteile für Elektroautos
  3. Cabrio Renault R4 Plein Air als Elektro-Retroauto

    •  /