Abo
  • Services:

Tarifstreit: Schlichtung zwischen Gema und Diskobetreibern zugestellt

Im Tarifstreit zwischen der Gema und den Betreibern von Gaststätten gibt es einen ersten Vorschlag zur Schlichtung. Zum Inhalt des möglichen Kompromisses schweigen sich beide Parteien aber noch aus.

Artikel veröffentlicht am ,
Typischer DJ-Arbeitsplatz mit Promo-CDs und gebrannten Alben
Typischer DJ-Arbeitsplatz mit Promo-CDs und gebrannten Alben (Bild: Kacper Pempel/Reuters)

Wie das Fachblatt Musikmarkt erfahren hat, gibt es einen ersten Schlichtungsvorschlag im Tarifstreit zwischen der Gema und dem Gaststättenverband Dehoga. Die beiden Parteien hatten nach einer Verschiebung der ursprünglich für den Januar 2013 vorgesehenen Tarifreform das Deutsche Patent- und Markenamt als zuständige Behörde für eine Schlichtung angerufen.

Stellenmarkt
  1. Erlanger Stadtwerke AG, Erlangen
  2. MBDA Deutschland, Schrobenhausen

Das Amt hat den Einigungsvorschlag am 10. April 2013 auf den Postweg gebracht, berichtet Musikmarkt. Es ist also damit zu rechnen, dass sowohl Gema als auch auch Dehoga inzwischen Kenntnis vom Inhalt des ersten Schlichtungsversuchs haben. Weder die Tarifparteien noch das Patent- und Markenamt wollten sich vor der Zustellung zu dem Vorschlag äußern. Sollten beide Seiten der Schlichtung nicht zustimmen, so können sie den weiteren Rechtsweg beschreiten, die Sache landet dann zunächst vor dem Oberlandesgericht München.

Seit einem Jahr streiten sich die Gema und verschiedene Verbände von Gaststättenbetreibern, der Dehoga ist die größte Vertretung der Wirte. Im April 2013 hatte die Gema einseitig neue Tarife für die Nutzung von Musik verkündet, die von der kleinen Eckkneipe bis zur Großraumdiskothek deutliche Erhöhungen mit sich gebracht hätten. Gelten sollten die Tarife ab dem 1. Januar 2013, aber bereits kurz nach deren Bekanntgabe regte sich Widerstand.

Von Demonstrationen in Großstädten bis zu einer fünfminütigen Musikpause am Samstagabend in vielen Clubs reichten die Proteste, weil viele Veranstalter ihre Existenz bedroht sahen. Im Dezember 2012 eskalierte der Streit, nachdem auch die Wirtschaftsminister der Bundesländer eine Aussetzung der neuen Tarife gefordert hatten.

Dem kam die Gema nach und bot dem Dehoga einen ersten Kompromiss als Übergangsregelung an: Die bisherige Tarifstruktur gilt noch, seit dem 1. Januar 2013 müssen aber alle Musikveranstalter fünf Prozent mehr bezahlen - Diskotheken seit dem 1. April 2013 nochmals 10 Prozent mehr. Parallel dazu fordert die Gema erstmals auch von DJs Gebühren für die Vervielfältigung von Musik. Diese Forderung ist vom aktuellen Schlichtungsversuch nicht betroffen.



Anzeige
Hardware-Angebote
  1. bei Alternate bestellen
  2. 915€ + Versand
  3. ab 119,98€ (Release 04.10.)

Groundhog Day 13. Apr 2013

Er meinte vermutlich so Mainstream-Schuppen / Großraum-Dissen, wo ständig irgendwelche...

marsupilami72 12. Apr 2013

Schon mal was von der GEMA-Vermutung gehört?


Folgen Sie uns
       


Fazit zu Spider-Man (PS4)

Spider-Man ist trotz ein paar kleiner Schwächen ein gelungenes Spiel, dem wir mit viel Freude ins Netz gehen.

Fazit zu Spider-Man (PS4) Video aufrufen
Athlon 200GE im Test: Celeron und Pentium abgehängt
Athlon 200GE im Test
Celeron und Pentium abgehängt

Mit dem Athlon 200GE belebt AMD den alten CPU-Markennamen wieder: Der Chip gefällt durch seine Zen-Kerne und die integrierte Vega-Grafikeinheit, die Intel-Konkurrenz hat dem derzeit preislich wenig entgegenzusetzen.
Ein Test von Marc Sauter

  1. AMD Threadripper erhalten dynamischen NUMA-Modus
  2. HP Elitedesk 705 Workstation Edition Minitower mit AMD-CPU startet bei 680 Euro
  3. Ryzen 5 2600H und Ryzen 7 2800H 45-Watt-CPUs mit Vega-Grafik für Laptops sind da

Desktops: Unnötige Sicherheitsrisiken mit Linux
Desktops
Unnötige Sicherheitsrisiken mit Linux

Um Vorschaubilder von obskuren Datenformaten anzeigen zu lassen, gehen Entwickler von Linux-Desktops enorme Sicherheitsrisiken ein. Das ist ärgerlich und wäre nicht nötig.
Ein IMHO von Hanno Böck

  1. Red Hat Stratis 1.0 bringt XFS etwas näher an Btrfs und ZFS
  2. Nettools Systemd-Entwickler zeigen Werkzeuge zur Netzkonfiguration
  3. Panfrost Freier Linux-GPU-Treiber läuft auf modernen Mali-GPUs

Xilinx-CEO Victor Peng im Interview: Wir sind überall
Xilinx-CEO Victor Peng im Interview
"Wir sind überall"

Programmierbare Schaltungen, kurz FPGAs, sind mehr als nur Werkzeuge, um Chips zu entwickeln: Im Interview spricht Xilinx-CEO Victor Peng über überholte Vorurteile, den Erfolg des Interposers, die 7-nm-Fertigung und darüber, dass nach dem Tape-out der Spaß erst beginnt.
Ein Interview von Marc Sauter

  1. Versal-FPGAs Xilinx macht Nvidia das AI-Geschäft streitig
  2. Project Everest Xilinx bringt ersten FPGA mit 7-nm-Technik

    •  /