In-App-Purchase-Patente: Lodsys geht gegen Spielehersteller vor

Der Patentverwalter Lodsys macht seine Patente jetzt auch bei Herstellern mobiler Spiele geltend. Betroffen sind unter anderem Gameloft und das aus Südkorea stammende Gamevil.

Artikel veröffentlicht am 8. April 2013, 10:53 Uhr, Jörg Thoma

Lodsys geht wieder gegen Spielehersteller vor. (Bild: Lodsys/Screenshot: Golem.de)

Lodsys fordert von zahlreichen Herstellern mobiler Spiele Lizenzgebühren für Patente, die sich in seinem Besitz befinden. Lodsys wartet demnach das Verfahren gar nicht ab, das unter anderem Apple gegen den Patentverwerter anstrebt. Auch Google und Oracle gehen gegen Lodsys vor. Lodsys verwaltet lediglich aufgekaufte Patente und gilt wegen seines aggressiven Vorgehens als Patenttroll.

Seit Anfang April 2013 geht Lodsys verstärkt gegen Hersteller mobiler Spiele vor. Dabei macht der im texanischen Städtchen Marshall beheimatete Patentverwerter unter anderem ein Patent zur In-App-Zahlung geltend, dessen Gültigkeit inzwischen vom US-Patentamt bestätigt worden ist. Apple entrichtet bereits Lizenzgebühren an Lodsys für das Patent. Durch das Lizenzabkommen mit Lodsys seien auch die Entwickler abgedeckt, die ihre Anwendungen über seinen Appstore vertreiben, argumentiert Apple und klagte gegen Lodsys.

Prozess erst im Oktober 2013

Der Prozess wird vor Gericht in Osttexas verhandelt, das traditionell für Patenthalter urteilt. Er wird allerdings erst im Oktober 2013 beginnen. Bis dahin befindet sich das Gericht in der Vorbereitungsphase, im sogenannten Discovery. Sie wird zur Auswahl der Geschworenen, für Beweisanträge oder das Klären von Verfahrensfragen genutzt.

Lodsys hält auch Patente für Chat- und Umfragefunktionen oder Klicktracking in Werbung. Es könnte damit gegen fast alle umfangreicheren Webseiten vorgehen. Lodsys nutzt sie auch, um weitere kleine und mittlere Unternehmen durch Klagedrohungen unter Druck zu setzen, und geht dabei gegen jedes einzelne vor. Im Oktober 2012 hatte der Patentverwerter bereits erfolgreiche Abkommen mit 150 Unternehmen vermeldet. Im Januar 2013 unterschrieben unter anderem Atari, Take Two Interactive oder Estee Lauder Lizenzverträge mit Lodsys. Gleichzeitig reichte Lodsys Klagen gegen Crocs, Saks Fifth Avenue, General Motors oder die Dr. Pepper Snapple Group ein. Alle sollen Lodsys Patente unerlaubt auf ihren Webseiten nutzen.

Wieder gegen Spielehersteller

Seit dem 1. April 2013 geht Lodsys gegen Gamelofts Real Soccer 2012 oder Disneys Spiel Where's my Water vor. Zu den weiteren Spieleherstellern gehören Mobile Age, Pocket Gems oder Sunstorm Interactive. Die Größe der Unternehmen scheint dabei für Lodsys kaum eine Rolle zu spielen.

Lodsys Patentklagen haben auch die Aktivisten der Eletronic Frontier Foundation (EFF) auf den Plan gerufen. In einer FAQ, die sich in erster Linie an Entwickler richtet, klärt die EFF über Lodsys auf und bietet ihre Hilfe bei der Suche nach geeigneten Anwälten an. Ob Apple, Google oder Oracle erfolgreich gegen Lodsys vorgehen können, ist allerdings gegenwärtig äußerst fraglich.