Abo
  • Services:
Anzeige
Für die Hälfte von Samsungs Geräten haben die Geschworenen die Entschädigunszahlungen zu hoch berechnet.
Für die Hälfte von Samsungs Geräten haben die Geschworenen die Entschädigunszahlungen zu hoch berechnet. (Bild: U.S. District Court)

Apple vs. Samsung: Samsung zahlt vorerst eine halbe Milliarde weniger

Für die Hälfte von Samsungs Geräten haben die Geschworenen die Entschädigunszahlungen zu hoch berechnet.
Für die Hälfte von Samsungs Geräten haben die Geschworenen die Entschädigunszahlungen zu hoch berechnet. (Bild: U.S. District Court)

Richterin Lucy Koh hat Samsungs Entschädigungszahlung an Apple um die Hälfte reduziert. Die Geschworenen hätten die Instruktionen des Gerichts missachtet und Fehler bei der Berechnung gemacht, so die Begründung.

Die von den Geschworenen berechnete Entschädigungszahlung von 1,05 Milliarden US-Dollar, die Samsung wegen Patentverletzungen an Apple zahlen muss, ist - zumindest teilweise - ungültig. Die Geschworenen hätten die Strafzahlungen für die Hälfte der von Apple wegen Patent- und Markenrechtsverletzungen beanstandeten Geräte falsch berechnet, für sie müsse der Patentprozess neu aufgerollt werden. Das hat Richterin Lucy Koh vom Bezirksgericht in San Jose in Kalifornien entschieden.

Anzeige

Das Urteil der Geschworenen zu den Geräten Galaxy Ace, Galaxy S, Galaxy S2 und etlichen Derivaten, Mesmerize und Vibrant sowie zu zwei Versionen des Galaxy Tab 10.1 mit WLAN und LTE bleibt bestehen. Dafür muss Samsung weiterhin fast 600 Millionen US-Dollar Entschädigung an Apple zahlen. Zusätzliche Strafzahlungen, die Apple nach dem Urteil beantragt hatte, lehnte Richterin Koh hingegen ab.

Falsch berechnet

Für 15 andere Geräte, darunter das Galaxy Prevail, Nexus S 4G, Droid Charge oder das Galaxy Tab, haben die Geschworenen die Anweisungen des Gerichts ignoriert und die dafür fällige Entschädigungszahlung aufgrund von Patentverletzungen und der Verletzung des sogenannten "Trade Dress", des US-Markenrechts, berechnet. Laut Koh hätten die Geschworenen die Entschädigungszahlung aber lediglich wegen Patentverletzungen festlegen dürfen. Sie seien damit viel zu hoch. Die Geschworenen seien darüber deutlich in den Instruktionen des Gerichts informiert worden.

Nach dem Urteil war Kritik an den Geschworenen laut geworden, sie seien zu schnell zu ihrem Urteil gelangt. Der Obmann der Geschworenen, Velvin Hogan, hatte die Kritik zurückgewiesen: Die Geschworenen seien deshalb so schnell zu einem Urteil gekommen, weil die Fragen in den Fragebögen zuvor gruppiert worden seien. "Die Richterin hat es uns so einfach wie möglich gemacht." Für die Geschworenen sei der Sachverhalt im Laufe des Prozesses eindeutig geworden, schrieb Hogan.

Berufung und neuer Prozess

Richterin Koh wies Apples Argument zurück, unter gewissen Umständen Fehler der Geschworenen hinzunehmen, wenn deren Urteil dennoch als gerecht erscheint. Es habe sich eindeutig um eine Fehlentscheidung gehandelt, schreibt sie. Koh rät in ihrer Begründung, zunächst eine Berufung gegen ihre Entscheidung einzulegen, bevor die beiden Streitparteien einen neuen Prozess um die verbleibenden Geräte beantragen.


eye home zur Startseite
ruamzuzler 04. Mär 2013

What's "weninger"?

linuxuser1 04. Mär 2013

Natürlich ist er erst danach für Samsung tätig geworden. Alles andere wäre ja auch...

trolling3r 04. Mär 2013

Die Witzsumme wird sowieso kassiert oder auf einen Kleinstbetrag reduziert.

jt (Golem.de) 04. Mär 2013

In der Hektik! Ist geändert.

Lord Gamma 04. Mär 2013

"Können wir die Milliarde bitte trotzdem haben; das fühlt sich doch gerecht an, oder...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Deutsche Telekom AG, verschiedene Standorte
  2. Bosch Service Solutions Magdeburg GmbH, Berlin
  3. Dataport, Altenholz bei Kiel, Hamburg
  4. Fachhochschule Südwestfalen, Iserlohn


Anzeige
Top-Angebote
  1. für 169€ statt 199 Euro
  2. (u. a. Tekken 7 für 26,99€, Dark Souls III für 19,99€ und Cities: Skylines für 6,66€)
  3. 564,90€ + 3,99€ Versand

Folgen Sie uns
       


  1. Spieleklassiker

    Mafia digital bei GoG erhältlich

  2. Air-Berlin-Insolvenz

    Bundesbeamte müssen videotelefonieren statt zu fliegen

  3. Fraport

    Autonomer Bus im dichten Verkehr auf dem Flughafen

  4. Mixed Reality

    Microsoft verdoppelt Sichtfeld der Hololens

  5. Nvidia

    Shield TV ohne Controller kostet 200 Euro

  6. Die Woche im Video

    Wegen Krack wie auf Crack!

  7. Windows 10

    Fall Creators Update macht Ryzen schneller

  8. Gesundheitskarte

    T-Systems will Konnektor bald ausliefern

  9. Galaxy Tab Active 2

    Samsungs neues Ruggedized-Tablet kommt mit S-Pen

  10. Jaxa

    Japanische Forscher finden riesige Höhle im Mond



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Passwortmanager im Vergleich: Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
Passwortmanager im Vergleich
Das letzte Passwort, das du dir jemals merken musst
  1. 30.000 US-Dollar Schaden Admin wegen Sabotage nach Kündigung verurteilt
  2. Cyno Sure Prime Passwortcracker nehmen Troy Hunts Hashes auseinander
  3. Passwortmanager Lastpass ab sofort doppelt so teuer

APFS in High Sierra 10.13 im Test: Apple hat die MacOS-Dateisystem-Werkzeuge vergessen
APFS in High Sierra 10.13 im Test
Apple hat die MacOS-Dateisystem-Werkzeuge vergessen
  1. MacOS 10.13 Apple gibt High Sierra frei
  2. MacOS 10.13 High Sierra Wer eine SSD hat, muss auf APFS umstellen

Elex im Test: Schroffe Schale und postapokalyptischer Kern
Elex im Test
Schroffe Schale und postapokalyptischer Kern

  1. Re: bei mir genau umgekehrt ...

    lottikarotti | 21:51

  2. Re: Die Frage wäre ja...

    ssj3rd | 21:39

  3. Das ist eh die Zukunft.

    TC | 21:25

  4. common business

    johnDOE123 | 21:25

  5. Touchtastatur schlechter nach dem Upgrade.

    TC | 21:20


  1. 17:14

  2. 16:25

  3. 15:34

  4. 13:05

  5. 11:59

  6. 09:03

  7. 22:38

  8. 18:00


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel