Abo
  • Services:

Apple vs. Samsung: Samsung zahlt vorerst eine halbe Milliarde weniger

Richterin Lucy Koh hat Samsungs Entschädigungszahlung an Apple um die Hälfte reduziert. Die Geschworenen hätten die Instruktionen des Gerichts missachtet und Fehler bei der Berechnung gemacht, so die Begründung.

Artikel veröffentlicht am ,
Für die Hälfte von Samsungs Geräten haben die Geschworenen die Entschädigunszahlungen zu hoch berechnet.
Für die Hälfte von Samsungs Geräten haben die Geschworenen die Entschädigunszahlungen zu hoch berechnet. (Bild: U.S. District Court)

Die von den Geschworenen berechnete Entschädigungszahlung von 1,05 Milliarden US-Dollar, die Samsung wegen Patentverletzungen an Apple zahlen muss, ist - zumindest teilweise - ungültig. Die Geschworenen hätten die Strafzahlungen für die Hälfte der von Apple wegen Patent- und Markenrechtsverletzungen beanstandeten Geräte falsch berechnet, für sie müsse der Patentprozess neu aufgerollt werden. Das hat Richterin Lucy Koh vom Bezirksgericht in San Jose in Kalifornien entschieden.

Stellenmarkt
  1. WESTPRESS GmbH & Co. KG, Hamm
  2. Arte G.E.I.E., Straßburg (Frankreich)

Das Urteil der Geschworenen zu den Geräten Galaxy Ace, Galaxy S, Galaxy S2 und etlichen Derivaten, Mesmerize und Vibrant sowie zu zwei Versionen des Galaxy Tab 10.1 mit WLAN und LTE bleibt bestehen. Dafür muss Samsung weiterhin fast 600 Millionen US-Dollar Entschädigung an Apple zahlen. Zusätzliche Strafzahlungen, die Apple nach dem Urteil beantragt hatte, lehnte Richterin Koh hingegen ab.

Falsch berechnet

Für 15 andere Geräte, darunter das Galaxy Prevail, Nexus S 4G, Droid Charge oder das Galaxy Tab, haben die Geschworenen die Anweisungen des Gerichts ignoriert und die dafür fällige Entschädigungszahlung aufgrund von Patentverletzungen und der Verletzung des sogenannten "Trade Dress", des US-Markenrechts, berechnet. Laut Koh hätten die Geschworenen die Entschädigungszahlung aber lediglich wegen Patentverletzungen festlegen dürfen. Sie seien damit viel zu hoch. Die Geschworenen seien darüber deutlich in den Instruktionen des Gerichts informiert worden.

Nach dem Urteil war Kritik an den Geschworenen laut geworden, sie seien zu schnell zu ihrem Urteil gelangt. Der Obmann der Geschworenen, Velvin Hogan, hatte die Kritik zurückgewiesen: Die Geschworenen seien deshalb so schnell zu einem Urteil gekommen, weil die Fragen in den Fragebögen zuvor gruppiert worden seien. "Die Richterin hat es uns so einfach wie möglich gemacht." Für die Geschworenen sei der Sachverhalt im Laufe des Prozesses eindeutig geworden, schrieb Hogan.

Berufung und neuer Prozess

Richterin Koh wies Apples Argument zurück, unter gewissen Umständen Fehler der Geschworenen hinzunehmen, wenn deren Urteil dennoch als gerecht erscheint. Es habe sich eindeutig um eine Fehlentscheidung gehandelt, schreibt sie. Koh rät in ihrer Begründung, zunächst eine Berufung gegen ihre Entscheidung einzulegen, bevor die beiden Streitparteien einen neuen Prozess um die verbleibenden Geräte beantragen.



Anzeige
Top-Angebote
  1. 54,99€
  2. 59,99€
  3. 99,00€
  4. (aktuell u. a. AMD Ryzen 7 2700 + The Division 2 219,90€)

ruamzuzler 04. Mär 2013

What's "weninger"?

linuxuser1 04. Mär 2013

Natürlich ist er erst danach für Samsung tätig geworden. Alles andere wäre ja auch...

trolling3r 04. Mär 2013

Die Witzsumme wird sowieso kassiert oder auf einen Kleinstbetrag reduziert.

jt (Golem.de) 04. Mär 2013

In der Hektik! Ist geändert.

Lord Gamma 04. Mär 2013

"Können wir die Milliarde bitte trotzdem haben; das fühlt sich doch gerecht an, oder...


Folgen Sie uns
       


Sony Xperia 1 - Hands on (MWC 2019)

Das Xperia 1 ist Sonys neues Oberklasse-Smartphone. Es ist das erste Xperia-Smartphone mit einer Triple-Kamera. Das Display im 21:9-Format sorgt für ein schmales Gehäuse. Im Juni 2019 soll das Xperia 1 zum Preis von 950 Euro erscheinen.

Sony Xperia 1 - Hands on (MWC 2019) Video aufrufen
Geforce GTX 1660 im Test: Für 230 Euro eine faire Sache
Geforce GTX 1660 im Test
Für 230 Euro eine faire Sache

Die Geforce GTX 1660 - ohne Ti am Ende - rechnet so flott wie AMDs Radeon RX 590 und kostet in etwa das Gleiche. Der klare Vorteil der Nvidia-Grafikkarte ist die drastisch geringere Leistungsaufnahme.

  1. EC2 G4 AWS nutzt Nvidias Tesla T4 für Inferencing-Cloud
  2. Nvidia Turing OBS unterstützt Encoder der Geforce RTX
  3. Geforce GTX 1660 Ti im Test Nvidia kann Turing auch günstig(er)

Einfuhrsteuern: Wie teuer wird ein Raspberry Pi beim harten Brexit?
Einfuhrsteuern
Wie teuer wird ein Raspberry Pi beim harten Brexit?

Bei einem No-Deal-Brexit könnten viele britische Produkte teurer und schwerer lieferbar werden - auch der populäre Bastelrechner Raspberry Pi. Mit genauen Prognosen tun sich deutsche Elektronikhändler derzeit schwer, doch decken sie sich schon vorsorglich mit den Komponenten ein.
Ein Bericht von Friedhelm Greis

  1. UK und Gibraltar EU-Domains durch Brexit doch wieder in Gefahr

Verschlüsselung: Die meisten Nutzer brauchen kein VPN
Verschlüsselung
Die meisten Nutzer brauchen kein VPN

VPN-Anbieter werben aggressiv und preisen ihre Produkte als Allheilmittel in Sachen Sicherheit an. Doch im modernen Internet nützen sie wenig und bringen oft sogar Gefahren mit sich.
Eine Analyse von Hanno Böck

  1. Security Wireguard-VPN für MacOS erschienen
  2. Security Wireguard-VPN für iOS verfügbar
  3. Outline Digitalocean und Alphabet-Tochter bieten individuelles VPN

    •  /