Abo
  • Services:
Anzeige
Das Europäische Patentamt muss ein für ungültig erklärtes Patent von IPCom erneut prüfen.
Das Europäische Patentamt muss ein für ungültig erklärtes Patent von IPCom erneut prüfen. (Bild: Europäisches Patentamt)

Patente: IPCom erreicht Patent-Neuprüfung

Das Europäische Patentamt muss ein für ungültig erklärtes Patent von IPCom erneut prüfen.
Das Europäische Patentamt muss ein für ungültig erklärtes Patent von IPCom erneut prüfen. (Bild: Europäisches Patentamt)

Das europäische Patentamt muss ein Patent von IPCom erneut prüfen. Es wurde im April 2012 für ungültig erklärt. Der Patentverwerter hatte gegen die Entscheidung Berufung eingelegt.

Der Patentverwerter IPCom hat erfolgreich Berufung gegen die Entscheidung des Europäischen Patentamts (EPA) eingelegt, eines seiner Patente für ungültig erklären zu lassen. Nun muss die Einspruchsabteilung des EPA das Patent EP 1841268 erneut prüfen. IPCom führt das Patent in einem Rechtsstreit in Deutschland mit Nokia und HTC an.

Anzeige

Das EPA soll prüfen, ob das im Patent beschriebene Verfahren "neu und erfinderisch" sei, sagte ein Sprecher des Patentverwerters. Gegen das Patent haben zahlreiche Unternehmen Einspruch erhoben, etwa Nokia, HTC, Apple oder Vodafone, die allesamt von IPCom mehrfach zu einer Lizenzzahlung aufgefordert worden waren. Das Patent sei zu allgemein formuliert, heißt es in der Beschwerde.

UMTS-Standard

Das Patent EP 1841268 beschreibt die Vergabe von Zugriffsrechten von Mobiltelefonen in den Funknetzen GSM und UMTS und gehört zum UMTS-Standard. Über den Random Access Channel können beispielsweise Polizei und Rettungskräfte auch dann Zugang zu einem Netz aufrechterhalten, wenn das Funknetz überlastet ist.

Im April 2012 hatte das Europäische Patentamt das Patent EP 1841268 wegen einer "unzulässigen Erweiterung" für ungültig erklärt. Dagegen hatte IPCom Beschwerde eingelegt.

In Großbritannien verteidigt

Vor dem britischen High Court hat IPCom das Patent bereits erfolgreich verteidigt, was der Court of Appeal bestätigte. Nokia darf gegen das Urteil keine Berufung einlegen und hat sich inzwischen verpflichtet, Lizenzgebühren und eine Strafgebühr zu bezahlen, die noch festzulegen sind. IPCom will das Patent nach Frand anbieten, also zu nicht diskriminierenden und fairen Preisen.

Im Februar 2013 hatte IPCom infolge eines rechtskräftigen Urteils 500 Smartphones des Herstellers HTC beschlagnahmen lassen. Allerdings ging es dabei um ein anderes Patent aus dem Portfolio des Patentverwerters. IPCom hat 2007 mehrere Patente aus dem Mobilfunkbereich von der Firma Bosch übernommen.


eye home zur Startseite



Anzeige

Stellenmarkt
  1. SSI Schäfer Noell GmbH, Giebelstadt, Obertshausen
  2. KNECHT Kellerbau GmbH über Tauster GmbH, Metzingen
  3. Dataport, Hamburg
  4. Walbusch Walter Busch GmbH & Co. KG, Solingen


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Forrest Gump 9,97€, Gods of Egypt 9,97€, Creed 8,99€, Cloud Atlas 8,94€)
  2. 69,99€ (DVD 54,99€)
  3. 5,94€ FSK 18

Folgen Sie uns
       


  1. Hardlight VR Suit

    Vibrations-Weste soll VR-Erlebnis realistischer machen

  2. Autonomes Fahren

    Der Truck lernt beim Fahren

  3. Selektorenaffäre

    BND soll ausländische Journalisten ausspioniert haben

  4. Kursanstieg

    Bitcoin auf neuem Rekordhoch

  5. Google-Steuer

    Widerstand gegen Leistungsschutzrecht auf EU-Ebene

  6. Linux-Kernel

    Torvalds droht mit Nicht-Aufnahme von Treibercode

  7. Airbus A320

    In Flugzeugen wird der Platz selbst für kleine Laptops knapp

  8. Urheberrecht

    Marketplace-Händler wegen Bildern von Amazon bestraft

  9. V8 Turbofan

    Neuer Javascript-Compiler für Chrome kommt im März

  10. Motion Control

    Kamerafahrten für die perfekte Illusion



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Galaxy-A-Serie vs. P8 Lite (2017): Samsungs und Huaweis Kampf um die Mittelklasse
Galaxy-A-Serie vs. P8 Lite (2017)
Samsungs und Huaweis Kampf um die Mittelklasse
  1. Wettbewerbsverstoß Google soll Tizen behindert haben
  2. Strafverfahren De-facto-Chef von Samsung wegen Korruption verhaftet
  3. Samsung Preisliches Niveau der QLED-Fernseher in der Nähe der OLEDs

Fire TV Stick 2 mit Alexa im Hands on: Amazons attraktiver Einstieg in die Streaming-Welt
Fire TV Stick 2 mit Alexa im Hands on
Amazons attraktiver Einstieg in die Streaming-Welt
  1. Fernsehstreaming Fire-TV-App von Waipu TV bietet alle Kanäle kostenlos
  2. Fire TV Amazon bringt Downloader-App wieder zurück
  3. Amazon Downloader-App aus dem Fire-TV-Store entfernt

Intel C2000: Weiter Unklarheit zur Häufung von NAS-Ausfällen
Intel C2000
Weiter Unklarheit zur Häufung von NAS-Ausfällen
  1. Super Bowl Lady Gaga singt unter einer Flagge aus Drohnen
  2. Lake Crest Intels Terminator-Chip mit Terabyte-Bandbreite
  3. Compute Card Intel plant Rechnermodul mit USB Type C

  1. Re: Linkshändertastatur?

    Komischer_Phreak | 03:05

  2. Re: Hi-Fi/Hi-End Szene = Luxusmechas Szene

    Komischer_Phreak | 03:02

  3. Re: Die Nachrichtendienste spionieren

    torrbox | 02:59

  4. Qualitätswettbewerb

    HerrLich | 02:34

  5. Re: Jaja, das Fliegen

    der_heinz | 02:25


  1. 18:02

  2. 17:43

  3. 16:49

  4. 16:21

  5. 16:02

  6. 15:00

  7. 14:41

  8. 14:06


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel