182 Markenrecht Artikel
  1. EU: Google Adwords mit fremden Markennamen ist rechtens

    EU: Google Adwords mit fremden Markennamen ist rechtens

    Google darf mit seinen Adwords weiterhin Markennamen frei an Werbetreibende verkaufen. Das hat der Europäische Gerichtshof entschieden. Ein Freibrief für Markenpiraterie und Produktfälschung ist das Urteil jedoch nicht.

    23.03.20108 Kommentare
  2. Markenschutz für Googles Nexus One verweigert

    Markenschutz für Googles Nexus One verweigert

    Google wurde der Schutz der Marke Nexus One vom US-Patent- und Markenamt verweigert. Den Begriff Nexus hat sich Integra Telecom bereits im Dezember 2008 schützen lassen. Vorerst wird das Android-Smartphone Nexus One weiter mit dem bisherigen Namen verkauft.

    17.03.201017 Kommentare
  3. Gericht: E-Mail-Abmahnungen sind zulässig

    Das Hamburger Landgericht vertritt die Auffassung, dass Abmahnungen grundsätzlich auch per E-Mail zugesandt werden können. Bleibt die E-Mail in der Firewall oder dem Spamfilter hängen, soll sie laut Gericht trotzdem als zugestellt gelten.

    03.02.2010168 Kommentare
  4. Fujitsu: Die Marke iPad gehört uns

    Fujitsu: Die Marke iPad gehört uns

    Fujitsu will Apple die Markenrechte am iPad streitig machen. In den USA hat der japanische IT-Hersteller 2003 einen mobilen Computer für Lebensmittelgeschäfte herausgebracht: den Fujitsu iPAD.

    28.01.2010141 Kommentare
  5. Vorwurf: Microsofts Bing verstößt gegen Markenrecht

    Eine Designfirma hat Microsoft in den USA wegen einer Markenrechtsverletzung verklagt. Die Designfirma trägt den Namen Bing! Information Design und sieht eine Markenrechtsverletzung durch Microsofts Suchmaschine Bing. Noch steht aber nicht fest, ob das US-Patent und Markenrechtsamt Bing! als Marke anerkennt.

    21.12.200918 Kommentare
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  1. Nvidia veralbert Intel-Chef mit Cartoons

    Nvidia veralbert Intel-Chef mit Cartoons

    Auf der neuen Webseite intelsinsides.com sammelt Nvidia aktuelle und ältere Cartoons, die vor allem einen Protagonisten haben: Intels CEO Paul Otellini. Bisher wurden die Zeichnungen nur in Nvidias Firmenblog veröffentlicht.

    06.11.200934 Kommentare
  2. Google in den USA wegen "Android" verklagt

    Ein Softwareentwickler hat Google in den USA wegen der Verwendung der Bezeichnung "Android" verklagt. Der Inhaber der Firma Android Data wirft Google eine Markenverletzung vor und verlangt Schadenersatz in Millionenhöhe.

    02.05.200957 Kommentare
  3. Wikimedia Foundation droht Künstlern wegen Markennamen

    Zwei Künstler aus den USA, die ein Wikipedia-kritisches Projekt betreiben, sollen dieses umbenennen und ihre Domain der Wikimedia Foundation überlassen. Diese sieht durch den Namen Wikipedia Art ihr Markenrecht verletzt.

    25.04.200946 Kommentare
  4. Gmail-Marke: Giersch unterliegt Google in der Schweiz

    Google darf in der Schweiz seinen E-Mail-Dienst Google Mail wieder bei seinem ursprünglichen Namen nennen. Das US-Internetunternehmen hat in der Schweiz vor Gericht gegen den Unternehmer Daniel Giersch gewonnen.

    09.03.200936 Kommentare
  5. Psion machte 2008 noch 61.000 US-Dollar Umsatz mit Netbooks

    Psion kämpft weiter um seine Marke Netbook und weist Intels Klage zurück. Intels Behauptung, Psion nutzte die Marke seit fünf Jahren nicht mehr, sei falsch.

    02.03.200949 Kommentare
  1. Dell und Intel kämpfen um "Netbook" (Update)

    Dell und Intel kämpfen um "Netbook" (Update)

    Dell will Psions Marke "Netbook" löschen lassen, denn Psion pocht auf sein Markenrecht und fordert diverse Anbieter auf, die als Netbooks bezeichneten Mininotebooks nicht mehr als Netbook zu bezeichnen.

    20.02.200954 Kommentare
  2. Google sperrt "Netbooks"

    Psion pocht auf seine Markenrechte am Begriff "Netbook" und infolgedessen sperrt Google Werbung mit dem Begriff. So können Dritte über Google keine Werbung mehr schalten, in der dieser Begriff vorkommt.

    09.02.2009106 Kommentare
  3. BGH urteilt über Werbung neben Google-Suchergebnissen...

    Der Bundesgerichtshof hat in zwei von drei Verfahren Urteile über die Zulässigkeit von gezielten Werbeanzeigen neben Suchergebnissen auf Google gefällt. Unternehmen hatten gegen Konkurrenten geklagt, weil diese bei Google bestimmte Schlüsselwörter (Keywords) gebucht hatten, um bei Suchanfragen als passende Werbung gelistet zu werden.

    22.01.200913 Kommentare
  1. Netbook-Streit: Psion meldet sich zu Wort

    Psions Anwälte haben sich im Streit um den Begriff Netbook zu Wort gemeldet. Sie verteidigen ihr Vorgehen, denn es beschränke sich auf Websites, die mit der Markenverletzung Geld verdienen und richte sich in erster Linie gegen Hersteller und Shops.

    29.12.200844 Kommentare
  2. Netbook: Psion pocht auf Markenrecht

    Psion geht derzeit gegen die Nutzung des Wortes Netbook vor, denn das Unternehmen hält die Markenrechte an dem Begriff. Das Unternehmen bot mit dem Psion netBook einst selbst einen mobilen Netzwerkcomputer an.

    26.12.200881 Kommentare
  3. Mozilla ändert Firefox-EULA-Anzeige

    Mozilla ändert Firefox-EULA-Anzeige

    Mozilla hat auf die Debatte um die in Ubuntu angezeigte Firefox-Endnutzerlizenz reagiert und wird den Dialog abschaffen. Stattdessen soll beim ersten Start eine HTML-Seite mit einigen Informationen angezeigt werden.

    18.09.200816 Kommentare
  1. Mozilla reagiert auf Firefox-EULA-Debatte

    Mozilla-Chefin Mitchell Baker hat sich zu der Debatte um die in Ubuntu angezeigte Firefox-Endnutzerlizenz geäußert. Das Problem soll nun behoben werden - Baker sieht das Problem allerdings an einer anderen Stelle als viele Ubuntu-Nutzer.

    16.09.200859 Kommentare
  2. Ubuntu muss Firefox-Lizenz anzeigen

    Die Mozilla Corporation zwingt Ubuntu dazu, beim ersten Start des Firefox-Browsers die Endnutzerlizenz anzuzeigen. Anderenfalls dürfe der Markenname Firefox nicht genutzt werden. Es ist nicht das erste Mal, dass die Open-Source-Welt über Mozillas Markenpolitik diskutiert.

    15.09.2008108 Kommentare
  3. eBay gewinnt vor Gericht gegen L'Oréal

    Der Kosmetikhersteller L'Oréal ist vor einem belgischen Gericht dem Onlineauktionshaus eBay unterlegen. L'Oréal wollte erreichen, dass eBay alle Angebote vorab auf Fälschungen überprüft. Nach dem Urteil reicht es jedoch aus, dass das Auktionshaus Fälschungen entfernt, wenn das Unternehmen davon Kenntnis bekommt.

    13.08.200819 Kommentare
  1. Experten kritisieren dogmatische Anwendung von TRIPS

    Internationale Urheberrechtsexperten haben eine bessere Balance im Urheberrecht gefordert. Auf Initiative des Max-Planck-Instituts für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht verfassten sie eine gemeinsame Deklaration.

    24.07.20083 Kommentare
  2. Frankreich will Piraterie-Bekämpfung europaweit vorantreiben

    Die Anstrengungen zur Bekämpfung von Urheber-, Marken- und Patentrechtsverletzungen sollen auf europäischer Ebene eilig verstärkt werden. Ein Sprecher der französischen Regierung verkündete eine straffe Agenda für die Zeit der französischen Ratspräsidentschaft. Ein Schwerpunkt: Das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA.

    17.07.200832 Kommentare
  3. eBay gewinnt gegen Tiffany

    EBay hat vor Gericht gegen das New Yorker Schmuckunternehmen Tiffany gewonnen. Tiffany wollte, dass eBay jede Auktion vorab auf Falsifikate überprüft, da nach Ansicht des Luxusgüterherstellers immer mehr minderwertige Imitate seiner Produkte dort verkauft werden. Das Gericht lehnte die Prüfungspflicht ab.

    15.07.20089 Kommentare
  1. USA machen Druck in Sachen Anti-Piraterie-Abkommen

    Die USA und Japan wollen eine neue Initiative zur Verschärfung des Schutzes für Immaterialgüterrechte. Nun wurde bekannt, was die Verhandlungspartner, zu denen auch die EU gehört, hinter verschlossenen Türen planen. Es geht unter anderem darum, die Zollbehörden mit neuen Befugnissen auszustatten.

    04.06.200825 Kommentare
  2. EU wirft USA mangelnden Schutz für geistiges Eigentum vor

    Der Leiter der EU-Kommissionsdelegation in den USA, John Bruton, hat die USA öffentlich wegen mangelnder Kooperation in Fragen der Durchsetzung des Schutzes für geistiges Eigentum kritisiert.

    25.03.200820 Kommentare
  3. Rechtsleitfaden für freie Software erschienen

    Das Software Freedom Law Center (SFLC) hat einen Leitfaden veröffentlicht, der die rechtlichen Schwierigkeiten bei der Open-Source-Entwicklung behandelt. Das Dokument fußt dabei auf den Erfahrungen des SFLC und wurde in den letzten Monaten noch erweitert.

    15.02.20083 Kommentare
  4. China: Bluetooth-Headsets verstoßen gegen Markenrechte

    In China wurden über 4.000 Bluetooth-Headsets sichergestellt, die angeblich gegen die Markenrechte der Bluetooth Special Interest Group (SIG) verstoßen haben. Die Gruppe zeichnet für den Bluetooth-Standard verantwortlich und hat entsprechende Durchsuchungen durch örtliche Polizeibehörden veranlasst.

    02.11.20072 Kommentare
  5. Gewerkschaften wollen über Immaterialgüterrechte diskutieren

    Der deutsche Gewerkschaftsbund beschäftigt sich mit den Themen "Immaterialgüterrechte" und "geistiges Eigentum". Dazu hat der DGB ein Gutachten in Auftrag gegeben, das über die aktuelle Situation und Rechtslage informieren soll. Darin heißt es unter anderem: "zu weitreichende geistige Eigentumsrechte [hemmen] Fortschritt, Innovation und die Partizipation an Wissen und Kultur".

    07.09.200725 Kommentare
  6. Kanada: Kein Copyright für Schokolade

    Der kanadische Supreme Court hat im Streit um Parallelimporte von Schokolade gegen den Lebensmittelgiganten Kraft Foods entschieden. Kraft hatte mit Verweis auf ein urheberrechtlich geschütztes Produktsymbol auf der Schokolade deren Parallelimport nach Kanada verhindern wollen.

    28.07.200750 Kommentare
  7. Gmail-Namenskonflikt: Revision abgelehnt

    Im Rechtsstreit zwischen Google und Daniel Giersch um die Markenrechte an Gmail bzw. G-Mail wurde eine Revision abgelehnt. Damit hat Google die Auseinandersetzung um die Nutzung der Marke Gmail in Deutschland verloren. Bereits im Sommer 2005 hatte Google seinen E-Mail-Dienst für deutsche Nutzer umbenannt und vermarktet ihn hier zu Lande unter dem Namen Google Mail.

    04.07.2007128 Kommentare
  8. Video-Interview: "DRM ist unverschämt"

    Video-Interview: "DRM ist unverschämt"

    Eben Moglen ist Professor für Recht und Rechtsgeschichte an der Columbia Law School in New York und hat für die Free Software Foundation (FSF) mit an der GNU General Public License v3 (GPLv3) gearbeitet. Sobald die Lizenz fertig ist, will sich Moglen aus dem Vorstand der FSF zurückziehen und sich seinem Software Freedom Law Center (FSLC) widmen, das freien Projekten Rechtsunterstützung bietet. Auf dem Red Hat Summit 2007 Anfang Mai in San Diego sprach Golem.de mit ihm über die GPLv3, über Digital Rights Management (DRM) und Softwarepatente.

    05.06.200755 Kommentare
  9. Google gegen Giersch - Der Kampf geht weiter

    Google ist vor dem Handelsgericht Wien damit gescheitert, die Internetpräsenz von Daniel Giersch als Markenverletzung brandmarken und verbieten zu lassen. Dem Gericht gegenüber verpflichtete sich Daniel Giersch, seinen Dienst "G-mail...und die Post geht richtig ab." weiterhin nicht in Österreich anzubieten. Zugleich muss Google die anfallenden Prozesskosten von Daniel Giersch tragen.

    05.06.200747 Kommentare
  10. Französischer Fernsehsender macht Microsoft Vista streitig

    Einem Bericht der französischen Gratiszeitung 20 Minutes zufolge besitzt Microsoft in Frankreich nicht die Markenrechte an Vista. Ein Fernsehsender gleichen Namens, der allerdings erst Ende 2007 ausgestrahlt werden soll, beruft sich auf ältere Rechte.

    04.06.200728 Kommentare
  11. USA: Copyright-Schurkenstaaten im Visier

    Die US-Handelsvertretung "Office of the United States Trade Representative" (USTR) hat in ihrem jährlichen Bericht an den US-Kongress den mangelnden Schutz vor Urheberrechts-, Marken- und Patentrechtsverletzungen in 43 Ländern angeprangert. Dabei wird insbesondere China und Russland "großflächige Piraterie" vorgeworfen.

    03.05.200723 Kommentare
  12. Klage: Microsoft verstößt gegen die Marke "Office Live"

    Gegen Microsoft wurde Klage eingereicht, weil der Softwarekonzern mit Office Live gegen geltendes Markenrecht verstößt. Das US-Unternehmen Office Live LLC habe die Marke im Februar 2001 eingetragen und verlangt in einer Klage, dass Microsoft die Marke nicht weiter verwendet. Hinter Microsofts Office Live stecken Online-Office-Anwendungen für Unternehmenskunden.

    26.02.200727 Kommentare
  13. Google geht gegen junge Schriftsteller vor

    Eine Vereinigung junger polnischer Schriftsteller soll die Domain www.gmail.pl an Google abgeben. Der Suchmaschinengigant hat die polnische IT- und Telekommunikationsbehörde zu einem entsprechenden Schritt aufgefordert. Hinter der polnischen URL sieht Google den Versuch, polnische Gmail-Nutzer auf diese Seite zu locken und argumentiert damit, dass der Name Gmail international mit Google in Verbindung gebracht werde.

    19.02.200749 Kommentare
  14. Fristverlängerung für Apple im iPhone-Namensstreit

    Cisco hat Apple einen Aufschub erteilt, sich im Rechtsstreit um die Marke iPhone zu äußern. Eigentlich endete eine entsprechende Frist am heutigen 16. Februar 2007. Nun hat Apple bis zum 21. Februar 2007 Gelegenheit, sich mit Cisco in diesem Rechtsstreit außergerichtlich zu einigen, berichtet ZDNet.co.uk.

    16.02.200713 Kommentare
  15. Apple schließt Frieden mit Apple

    Der Computerhersteller Apple und die Plattenfirma Apple der Beatles haben ihren Streit, den die Medien schon zum Apfelkrieg hochstilisierten, nun außergerichtlich beigelegt. Fortan soll ein neues Abkommen zwischen den Unternehmen für den markenrechtlichen Frieden sorgen. Schon 1991 hatten die beiden Apple-Unternehmen einen solchen Vertrag geschlossen, der durch den Eintritt Apples in das Musikgeschäft hinfällig wurde.

    06.02.200711 Kommentare
  16. Google kämpferisch: Gmail behält in Europa seinen Namen

    Obwohl Google damit gescheitert ist, den Begriff "Gmail" als EU-Marke anzumelden, gibt sich der Suchmaschinenriese siegesgewiss. Der E-Mail-Dienst werde in Europa unverändert unter dem Namen Gmail angeboten, erklärte Google gegenüber CNet.com. In Deutschland und Großbritannien trägt Googles E-Mail-Dienst bereits den Namen "Google Mail", weil die Markenrechte für den Namen "Gmail" nicht bei Google liegen.

    02.02.200729 Kommentare
  17. iPhone-Namensstreit - Apple verhandelt wieder mit Cisco

    Im Namensrechtstreit um den Begriff iPhone hat Cisco eine längere Frist vereinbart, in der sich Apple dazu äußern kann. Cisco hat nach eigenen Angaben den Markennamen iPhone im Jahr 2000 schützen lassen, so dass Apple die Bezeichnung iPhone für ihr jüngst vorgestelltes Mobiltelefon nicht verwenden dürfte.

    02.02.200728 Kommentare
  18. Google unterliegt im Markenrechtsstreit um Gmail

    Der Begriff "Gmail" darf von Google nicht als EU-Marke eingetragen werden, entschied das EU-Harmonisierungsamt. Das Amt sah eine zu große Verwechslungsgefahr mit der von Daniel Giersch gehaltenen Marke "G-mail...und die Post geht richtig ab.". Somit darf Google sehr wahrscheinlich seinen E-Mail-Dienst im gesamten EU-Raum nicht unter dem Begriff Gmail vermarkten.

    30.01.200736 Kommentare
  19. iPhone - Cisco verklagt Apple wegen Namensrechten

    Bereits als Apple sein erstes Handy vorgestellt hat, war die Fachwelt überrascht, dass es den Namen "iPhone" trägt. Denn die Namensrechte daran liegen bei Cisco und Apple würde mit seinem Handy dagegen verstoßen. Genau aus diesem Grunde hat Cisco bereits Klage gegen Apple eingereicht.

    11.01.2007199 Kommentare
  20. Markenrecherche für Domain-Namen ab 10 Euro

    Das Unternehmen Tulex aus Düsseldorf bietet mit seinem Recherchedienst die Möglichkeit, bei der Anmeldung von Domainnamen diese auf eventuell bestehende Rechte Dritter hin zu überprüfen.

    01.12.200614 Kommentare
  21. Telekom: Obermann tauscht Kommunikationschef aus

    Der neue Telekom-Chef René Obermann ordnet auch die Konzernkommunikation neu. Der bisherige Kommunikationschef Ulrich Lissek soll neue Aufgaben bekommen. Um die Kommunikation des Konzerns soll sich stattdessen Philipp Schindera kümmern, der wie Obermann von T-Mobile kommt.

    15.11.200613 Kommentare
  22. Microsoft macht Porno-Spammer platt

    Microsoft hat ein Verfahren gegen einen in Schleswig-Holstein beheimateten Spammer gewonnen. Das Oberlandesgericht Karlsruhe verurteilte den Störenfried am 25. Oktober 2006. Zuvor hatte auch schon das Landgericht Mannheim ein Urteil wegen Spammings und Markenverletzung gefällt und den Beklagten zu Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz verurteilt.

    26.10.200649 Kommentare
  23. Eistaube statt Donnervogel

    Eistaube statt Donnervogel

    Die Debian-Entwickler haben das E-Mail-Programm Mozilla Thunderbird im Unstable-Zweig ihrer Distribution in IceDove umbenannt. Voraussichtlich folgt darauf noch die Namensänderung von Firefox in IceWeasel. Dem vorausgegangen ist eine Auseinandersetzung mit der Mozilla Corporation, die durch Änderungen an Browser und E-Mail-Client ihre Markenrechte verletzt sah.

    20.10.200666 Kommentare
  24. Keine Angst vor VIRTUALDUB (Update)

    Wie bereits berichtet bekommen Webseiten-Betreiber seit einigen Tagen Post aus Karlovy Vary, auch als Kurstadt Karlsbad bekannt, in denen ihnen eine Verletzung der Marke "VIRTUALDUB" vorgeworfen wird. Golem.de bat die Berliner Rechtsanwälte Robert Rogge und Michael Plüschke um eine Einschätzung der Lage.

    17.08.200640 Kommentare
  25. Abmahn-Masche mit VirtualDub

    Ein offenbar nach weiteren Einnahmequellen suchender deutscher Webdesigner mahnt gerade aus Tschechien Webseiten-Betreiber ab, welche die etwa seit dem Jahr 2000 bekannte freie Video-Editing-Anwendung VirtualDub verlinken bzw. nennen. Auffällig ist dabei der geringe geforderte Schadensersatz, dass das Schreiben nicht von einem Anwalt kommt und die Wortmarke erst seit Ende Mai 2006 angemeldet ist.

    17.08.200650 Kommentare
  26. Yello gewinnt gegen GoYellow

    Das Branchenverzeichnis GoYellow musste vor dem Landgericht München I eine herbe Schlappe hinnehmen und unterlag dem Stromanbieter Yello. Das Gericht untersagte GoYellow die weitere Verwendung seiner bisherigen Firmenbezeichnung, seiner Internetadressen und seines Firmenlogos. Gleichzeitig ordneten die Richter die Löschung von GoYellow im Handelsregister an. Noch ist das Urteil aber nicht rechtskräftig.

    06.06.200646 Kommentare
  27. Rechtsstreit: ARD unterliegt im Kampf um Domain wahltipp.de

    Der TV-Sender ARD hat eine kostspielige Schlappe im Kampf um die Domain wahltipp.de erlitten. Das Landgericht Düsseldorf hat in einem nun beendeten Markenrechtsstreit gegen die ARD geurteilt.

    24.03.200662 Kommentare
  28. Blogs mit merkwürdigen Markenproblemen

    Merkwürdige Post erhielten zwischen den Jahren der "Shopblogger" und der "Werbeblogger". Beide sollen in ganz unterschiedlichen Fällen gegen das Markenrecht verstoßen haben, dem einen wirft das Sozialgericht Bremen Namensanmaßung vor, der andere hat Ärger wegen der Nennung des Namens "Heidi Klum".

    02.01.200627 Kommentare
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