Abo
  • Services:
Anzeige
Filiale des britischen Unternehmens Marks & Spencer in Richmond
Filiale des britischen Unternehmens Marks & Spencer in Richmond (Bild: Stephen Hird/Reuters)

EuGH

Verwendung fremder Markennamen bei Adwords zulässig

Filiale des britischen Unternehmens Marks & Spencer in Richmond
Filiale des britischen Unternehmens Marks & Spencer in Richmond (Bild: Stephen Hird/Reuters)

Im Streit zwischen Marks & Spencer und dem Blumenversand Interflora um den Gebrauch der Marke "Interflora" für Google-Werbung hat sich der Europäische Gerichtshof gegen ein allgemeines Verbotsrecht des Markeninhabers entschieden.

Wie weit darf der Gebrauch fremder Markennamen beim Schalten von Onlineanzeigen gehen? Mit dieser Frage hatte sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) zu befassen. Der EuGH hat nun heute entschieden (Urteil in der Rechtssache C-323/09), dass Wettbewerber fremde Marken dann für die eigene Werbung nutzen dürfen, wenn damit "eine Alternative zu den Waren oder Dienstleistungen des Inhabers der bekannten Marke vorgeschlagen wird". Ein derartiger Gebrauch fremder Marken stelle grundsätzlich "einen gesunden und lauteren Wettbewerb" dar.

Anzeige

Anders sähe die Sache hingegen aus, wenn Wettbewerber fremde Marken im Rahmen von Onlinewerbung so als Schlüsselwörter einsetzen würden, dass Normalverbraucher "nicht oder nur schwer" erkennen können, von wem die beworbene Ware oder Dienstleistung angeboten wird. In einem solchen Fall droht nach Ansicht des EuGH eine Beeinträchtigung der Werbefunktion einer Marke.

Sollte ein Wettbewerber mit dem Markennamen einer bereits bekannten Marke für identische Waren oder Dienstleistungen werben, so besteht dem EuGH zufolge außerdem das Risiko, dass die "Investitionsfunktion" der Marke Schaden nimmt. Dem Markeninhaber würde es erschwert, "seine Marke zum Erwerb oder zur Wahrung eines Rufs einzusetzen, der geeignet ist, Verbraucher anzuziehen und zu binden". Eine solche Beeinträchtigung seiner Marke muss ein Markeninhaber nicht hinnehmen.

Es ging in dem Fall um einen Streit zwischen dem britischen Unternehmen Marks & Spencer und dem Blumenversand Interflora über die Verwendung von "Interflora" und Variationen davon als Adword bei Google. Die Interflora-Kette hatte Marks & Spencer Trittbrettfahrerei bei der Nutzung der Marke "Interflora" vorgeworfen. Der Fall war vom britischen High Court dem Europäischen Gerichtshof zur Prüfung vorgelegt worden. Der zuständige Generalanwalt hatte dem EuGH empfohlen, ein weitgehendes Verbotsrecht des Markeninhabers gegenüber Wettbewerbern auszusprechen. In seinem Urteil hat sich der EuGH allerdings für eine weniger radikale Lösung entschieden.

Es ist nun wieder Sache des High Courts, zu prüfen, ob die Marks-&-Spencer-Werbung mit dem Markennamen "Interflora" "die Möglichkeit von Interflora gefährdet, einen Ruf zu wahren, der geeignet ist, Verbraucher anzuziehen und zu binden."


eye home zur Startseite



Anzeige

Stellenmarkt
  1. ESG Elektroniksystem- und Logistik-GmbH, Fürstenfeldbruck
  2. DR. JOHANNES HEIDENHAIN GmbH, Traunreut (Raum Rosenheim)
  3. State Street Global Exchange, Frankfurt
  4. Viessmann Elektronik GmbH, Allendorf


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 27,99€
  2. 4,99€
  3. 2,99€

Folgen Sie uns
       


  1. Hoversurf

    Hoverbike Scorpion-3 ist ein Motorradcopter

  2. Rubbelcard

    Freenet-TV-Guthabenkarten gehen in den Verkauf

  3. Nintendo

    Interner Speicher von Switch offenbar schon jetzt zu klein

  4. Noch 100 Tage

    Unitymedia schaltet Analogfernsehen schrittweise ab

  5. Routerfreiheit

    Tagelange Störung bei Aktivierungsportal von Vodafone

  6. Denverton

    Intel plant Atom C3000 mit bis zu 16 Goldmont-CPU-Kernen

  7. Trotz Weiterbildung

    Arbeitslos als Fachinformatiker

  8. Klage gegen Steuernachzahlung

    Apple beruft sich auf europäische Grundrechte

  9. 3D Studio

    Nvidia spendiert Qt Hunderttausende Zeilen Code

  10. Horizon Zero Dawn im Test

    Abenteuer im Land der Maschinenmonster



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
München: Wie Limux unter Ausschluss der Öffentlichkeit zerstört wird
München
Wie Limux unter Ausschluss der Öffentlichkeit zerstört wird
  1. Fake News Für Facebook wird es hässlich
  2. Nach Angriff auf Telekom Mit dem Strafrecht Router ins Terrorcamp schicken oder so
  3. Soziales Netzwerk Facebook wird auch Instagram kaputt machen

Kernfusion: Angewandte Science-Fiction
Kernfusion
Angewandte Science-Fiction
  1. Kernfusion Wendelstein 7-X funktioniert nach Plan

MX Board Silent im Praxistest: Der viel zu teure Feldversuch von Cherry
MX Board Silent im Praxistest
Der viel zu teure Feldversuch von Cherry
  1. MX Board Silent Mechanische Tastatur von Cherry bringt Ruhe ins Büro
  2. Smartphone TCL will neues Blackberry mit Tastatur bringen
  3. Tastaturhülle Canopy hält Magic Keyboard und iPad zum Arbeiten zusammen

  1. Re: Kleine Korrektur

    Smincke | 05:10

  2. Re: 400 ¤ und gekauft (kt)

    Komischer_Phreak | 04:48

  3. Re: Damit liefern wir den "Emerging Market...

    Komischer_Phreak | 04:44

  4. S7 gibt es auch auf dem deutschen Markt

    Komischer_Phreak | 04:44

  5. Re: Klatschehelles Handy gesucht

    Komischer_Phreak | 04:41


  1. 18:30

  2. 18:14

  3. 16:18

  4. 15:53

  5. 15:29

  6. 15:00

  7. 14:45

  8. 14:13


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel