• IT-Karriere:
  • Services:

EuGH

Verwendung fremder Markennamen bei Adwords zulässig

Im Streit zwischen Marks & Spencer und dem Blumenversand Interflora um den Gebrauch der Marke "Interflora" für Google-Werbung hat sich der Europäische Gerichtshof gegen ein allgemeines Verbotsrecht des Markeninhabers entschieden.

Artikel veröffentlicht am ,
Filiale des britischen Unternehmens Marks & Spencer in Richmond
Filiale des britischen Unternehmens Marks & Spencer in Richmond (Bild: Stephen Hird/Reuters)

Wie weit darf der Gebrauch fremder Markennamen beim Schalten von Onlineanzeigen gehen? Mit dieser Frage hatte sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) zu befassen. Der EuGH hat nun heute entschieden (Urteil in der Rechtssache C-323/09), dass Wettbewerber fremde Marken dann für die eigene Werbung nutzen dürfen, wenn damit "eine Alternative zu den Waren oder Dienstleistungen des Inhabers der bekannten Marke vorgeschlagen wird". Ein derartiger Gebrauch fremder Marken stelle grundsätzlich "einen gesunden und lauteren Wettbewerb" dar.

Stellenmarkt
  1. Greenpeace e.V., Hamburg
  2. ITEOS, Stuttgart

Anders sähe die Sache hingegen aus, wenn Wettbewerber fremde Marken im Rahmen von Onlinewerbung so als Schlüsselwörter einsetzen würden, dass Normalverbraucher "nicht oder nur schwer" erkennen können, von wem die beworbene Ware oder Dienstleistung angeboten wird. In einem solchen Fall droht nach Ansicht des EuGH eine Beeinträchtigung der Werbefunktion einer Marke.

Sollte ein Wettbewerber mit dem Markennamen einer bereits bekannten Marke für identische Waren oder Dienstleistungen werben, so besteht dem EuGH zufolge außerdem das Risiko, dass die "Investitionsfunktion" der Marke Schaden nimmt. Dem Markeninhaber würde es erschwert, "seine Marke zum Erwerb oder zur Wahrung eines Rufs einzusetzen, der geeignet ist, Verbraucher anzuziehen und zu binden". Eine solche Beeinträchtigung seiner Marke muss ein Markeninhaber nicht hinnehmen.

Es ging in dem Fall um einen Streit zwischen dem britischen Unternehmen Marks & Spencer und dem Blumenversand Interflora über die Verwendung von "Interflora" und Variationen davon als Adword bei Google. Die Interflora-Kette hatte Marks & Spencer Trittbrettfahrerei bei der Nutzung der Marke "Interflora" vorgeworfen. Der Fall war vom britischen High Court dem Europäischen Gerichtshof zur Prüfung vorgelegt worden. Der zuständige Generalanwalt hatte dem EuGH empfohlen, ein weitgehendes Verbotsrecht des Markeninhabers gegenüber Wettbewerbern auszusprechen. In seinem Urteil hat sich der EuGH allerdings für eine weniger radikale Lösung entschieden.

Es ist nun wieder Sache des High Courts, zu prüfen, ob die Marks-&-Spencer-Werbung mit dem Markennamen "Interflora" "die Möglichkeit von Interflora gefährdet, einen Ruf zu wahren, der geeignet ist, Verbraucher anzuziehen und zu binden."

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Spiele-Angebote
  1. (u. a. Die Sims 4 für 9,99€, Inselleben für 19,99€, An die Uni! für 19,99€, Vampire für...
  2. (-67%) 19,99€
  3. (-69%) 24,99€
  4. 3,99€

Folgen Sie uns
       


Halo (2001) - Golem retro_

2001 feierte der Master Chief im Klassiker Halo: Kampf um die Zukunft sein Debüt. Wir blicken zurück und merken, wie groß der Einfluss des Spiels wirklich ist.

Halo (2001) - Golem retro_ Video aufrufen
Verkehr: Das Kaltstart-Dilemma der Autos mit Hybridantrieb
Verkehr
Das Kaltstart-Dilemma der Autos mit Hybridantrieb

Bei Hybridautos und Plugin-Hybriden kommt es häufiger zu Kaltstarts als bei normalen Verbrennungsmotoren - wenn der Verbrennungsmotor ausgeht und der Elektromotor das Auto durch die Stadt schiebt. Wie schnell lässt sich der Katalysator vorwärmen, damit er Abgase dennoch gut reinigen kann?
Von Rainer Klose

  1. Elektromobilität Umweltbonus gilt auch für Jahreswagen
  2. Renault City K-ZE Dacia plant City-Elektroauto
  3. Elektroautos EU-Kommission billigt höheren Umweltbonus

Videostreaming: Was an Prime Video und Netflix nervt
Videostreaming
Was an Prime Video und Netflix nervt

Eine ständig anders sortierte Watchlist, ein automatisch startender Stream oder fehlende Markierungen für Aboinhalte: Oft sind es nur Kleinigkeiten, die den Spaß am Streaming vermiesen - eine Hassliste.
Ein IMHO von Ingo Pakalski

  1. WhatsOnFlix Smartphone-App für bessere Verwaltung der Netflix-Inhalte
  2. Netflix Staffel-2-Trailer zeigt Cyberpunk-Welt von Altered Carbon
  3. Videostreaming Netflix musste Night of the Living Dead entfernen

Geforce Now im Test: Nvidia nutzt einzigartige CPU und GPU
Geforce Now im Test
Nvidia nutzt einzigartige CPU und GPU

Wer mit Nvidias Geforce Now spielt, bekommt laut Performance Overlay eine RTX 2060c oder RTX 2080c, tatsächlich aber werden eine Tesla RTX T10 als Grafikkarte und ein Intel CC150 als Prozessor verwendet. Die Performance ist auf die jeweiligen Spiele abgestimmt, vor allem mit Raytracing.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Cloud Gaming Activision Blizzard zieht Spiele von Geforce Now zurück
  2. Nvidia-Spiele-Streaming Geforce Now kostet 5,49 Euro pro Monat
  3. Geforce Now Nvidias Cloud-Gaming-Dienst kommt noch 2019 für Android

    •  /