Abo
  • Services:
Anzeige

Onlinewerbung

EU-Generalanwalt will Gebrauch von Marken einschränken

In einem Streit zwischen dem britischen Unternehmen Marks & Spencer und dem Blumenversand Interflora um den Gebrauch der Marke "Interflora" für Google-Werbung hat sich EU-Generalanwalt Niilo Jääskinen für ein Verbotsrecht des Markeninhabers ausgesprochen.

Dieser Fall könnte die Onlinewerbewelt verändern. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat darüber zu urteilen, in welchem Umfang Unternehmen Marken von Konkurrenten als Keywords für die Onlinewerbung einsetzen dürfen. Der EuGH wurde vom englischen High Court angerufen, der in einem Streit zwischen der britischen Tochter des internationalen Floristennetzwerks Interflora und der Handelskette Marks & Spencer (M&S) entscheiden muss.

Anzeige

Die britische Interflora hatte M&S wegen Markenmissbrauchs verklagt, nachdem M&S mit dem Wort "Interflora" sowie Abwandlungen des Wortes und Wortkombinationen als Adwords bei Google Werbung für den eigenen Blumenversand geschaltet hatte. Die britische Interflora sah die Gefahr der Irreführung von Verbrauchern durch die M&S-Anzeigen, denn M&S ist nicht Mitglied im Interflora-Verbund.

EU-Generalanwalt Niilo Jääskinen hat sich gestern in seiner Stellungnahme auf die Seite von Interflora gestellt. Er plädiert dafür, die einschlägige EU-Richtlinie 89/104 ("zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Marken") so auszulegen, dass die Verwendung einer bekannten Marke als Keyword "in einem Internetverweisdienst zur Anzeige von Werbung ohne Zustimmung des Markeninhabers" eine Nutzung der Marke im Sinne von Artikel 5(1)(a) darstellt.

Sollte der EuGH dieser Auffassung folgen, würde das bedeuten, dass der Inhaber einer solchen Marke im Prinzip ein Verbotsrecht gegenüber dem Wettbewerber hat, der die Marke zum Schalten von Werbeanzeigen nutzt. Das ist aus Sicht von Jääskinen jedenfalls dann gerechtfertigt, wenn "die Anzeige es einem durchschnittlichen Internetnutzer nicht oder nur mit Mühe erlaubt, zu erkennen, ob die beworbene Ware oder Dienstleistung vom Markeninhaber, einem ihm verbundenen Unternehmen oder von einem Dritten stammt".

Dabei will der Generalanwalt einen strengen Maßstab anlegen. Eine Irreführung des Verbrauchers würde seiner Meinung nach schon dann vorliegen, wenn der gesponserte Link eines Konkurrenten dafür verantwortlich ist, dass "einige Mitglieder der Öffentlichkeit dazu veranlasst werden, zu glauben, dass der Konkurrent Mitglied eines kommerziellen Netzwerks sei, wo er es aber tatsächlich nicht ist."

In seiner Stellungnahme verweist Jääskinen zur Begründung unter anderem auch auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofs im Fall "Google Frankreich und Google". In diesem Fall hatte der EuGH 2010 entschieden, dass Google nicht die Markenrechte von Unternehmen verletzt, wenn es konkurrierenden Unternehmen den Kauf von Adwords für Marken der Konkurrenz in seinem Werbeprogramm ermöglicht. Sehr wohl aber kann die missbräuchliche Nutzung der fremden Marke durch einen Konkurrenten für Google-Werbung eine Markenrechtsverletzung darstellen. [von Robert A. Gehring]


eye home zur Startseite
benji83 28. Mär 2011

Jip, genau wie man nach Auto suchen muss anstatt nach Opel wenn man sich über...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Ulm
  2. GIGATRONIK Stuttgart GmbH, Stuttgart
  3. Dürr IT Service GmbH, Bietigheim-Bissingen
  4. Walbusch Walter Busch GmbH & Co. KG, Solingen


Anzeige
Hardware-Angebote
  1. (Core i7-7700HQ + GeForce GTX 1070)
  2. 77,00€ (Bestpreis!)

Folgen Sie uns
       


  1. V8 Turbofan

    Neuer Javascript-Compiler für Chrome kommt im März

  2. Motion Control

    Kamerafahrten für die perfekte Illusion

  3. Forensische Software

    Cellebrite entsperrt iPhone 6 und 6 Plus

  4. Microsoft

    Bessere Synchronisation soll Onedrive effizienter machen

  5. Fixed Wireless

    Verizon startet einen der weltweit größten 5G-Endkundentests

  6. Klage eingereicht

    Google wirft Uber Diebstahl von Lidar-Technik vor

  7. Speicherleck

    Cloudflare verteilt private Daten übers Internet

  8. Apple

    Magicgrips machen die Magic Mouse breit

  9. Aufsteckbar

    Kugelkamera für Android-Smartphones filmt 360-Grad-Videos

  10. Panamera Turbo S E-Hybrid

    Porsche kombiniert V8-Motor und E-Antrieb



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Merkels NSA-Vernehmung: Die unerträgliche Uninformiertheit der Kanzlerin
Merkels NSA-Vernehmung
Die unerträgliche Uninformiertheit der Kanzlerin
  1. München Wie Limux unter Ausschluss der Öffentlichkeit zerstört wird
  2. US-Präsident Zuck it, Trump!
  3. Glasfaser Nun hängt die Kabel doch endlich auf!

Apple: Planet der affigen Fernsehshows
Apple
Planet der affigen Fernsehshows
  1. Einspeisegebühr Netzbetreiber darf nicht nur einzelne Sender abkassieren
  2. Noch 100 Tage Unitymedia schaltet Analogfernsehen schrittweise ab
  3. Streaming Vodafone GigaTV ermöglicht Fernsehen unterwegs

Mobile-Games-Auslese: Schiffbruch auf der Milchstraße für mobile Spieler
Mobile-Games-Auslese
Schiffbruch auf der Milchstraße für mobile Spieler

  1. Re: Wie ist das denn jetzt mit...

    thecrew | 13:18

  2. Re: Panamera ist schon eine perverse Karre

    ArcherV | 13:18

  3. Re: Reale Switch-Kosten

    david_rieger | 13:17

  4. Re: Analoge Schultertasten

    trust | 13:17

  5. Re: Cloudflare ist die Pest des Internets

    bjs | 13:16


  1. 12:57

  2. 12:02

  3. 11:54

  4. 11:35

  5. 11:09

  6. 10:51

  7. 10:45

  8. 09:38


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel