Abo
  • Services:

Gericht: E-Mail-Abmahnungen sind zulässig

Vorsicht bei übereifrigen Spamfiltern und Firewalls

Das Hamburger Landgericht vertritt die Auffassung, dass Abmahnungen grundsätzlich auch per E-Mail zugesandt werden können. Bleibt die E-Mail in der Firewall oder dem Spamfilter hängen, soll sie laut Gericht trotzdem als zugestellt gelten.

Artikel veröffentlicht am , Meike Dülffer

Abmahnungen können im Rechtsverkehr ein legitimes Mittel sein, um teure Gerichtskosten zu vermeiden. Die klassischen Wege zur Übermittlung einer Abmahnung sind Fax und Briefpost. So kann der Absender der Abmahnung davon ausgehen, dass sie den Adressaten auch tatsächlich erreicht. Im Zeitalter des Internets bietet es sich an, eine Abmahnung auch per E-Mail zu verschicken. Wie aber jeder weiß, der mit elektronischem Postversand vertraut ist, erreichen nicht immer alle E-Mails ihr Ziel. Es kommt nicht selten vor, dass eine E-Mail an der Firewall scheitert, vom Spamfilter als Datenmüll eingestuft wird, oder schlicht im digitalen Nirwana verschwindet. Was passiert, wenn eine E-Mail-Abmahnung nicht beim Empfänger ankommt?

Stellenmarkt
  1. Deloitte, verschiedene Standorte
  2. Schaeffler AG, Herzogenaurach

Mit dieser Frage hat sich im vergangenen Jahr das Hamburger Landgericht beschäftigt, wie jetzt bekannt wurde. In dem Fall ging es um die missbräuchliche Verwendung der Bezeichnung "Fachanwalt für Markenrecht" im Rahmen eines Internetauftritts. Der Kläger mahnte den Betreiber der Website per E-Mail ab. Eine Kopie der E-Mail ging an einen Kollegen des abmahnenden Anwalts. Beim Adressaten kam die E-Mail aber angeblich wegen der dort aktiven Firewall gar nicht an.

In seinem Urteil vom 7. Juli 2009 (Az.: 312 O 142/09) entschied das Gericht, dass Abmahnungen grundsätzlich per E-Mail versandt werden dürfen. Außerdem soll eine solche E-Mail-Abmahnung auch dann als zugestellt gelten, wenn sie den Adressaten gar nicht erreicht, weil sie von der Firewall gestoppt wird.

Dazu sagte Anwalt Christian Solmecke: "Dem Gerichtsurteil nach sah das Gericht keine Probleme darin, dass die Abmahnung lediglich per E-Mail versandt worden war. Problematisch in unseren Augen ist, dass das Gericht eine solche Abmahnung auch als zugegangen ansieht, wenn der Empfänger sie aufgrund widriger Umstände gar nicht bewusst wahrgenommen hat. Eine Firewall, ein überaktiver Spamfilter oder ein nicht abgerufener E-Mail-Account reichen da bereits aus, um zu verhindern, dass der Abgemahnte Kenntnis nimmt und Fristen einhalten kann."

Wer also wissen will, ob er denn vielleicht abgemahnt wurde, muss regelmäßig seinen Spam-Ordner prüfen und sollte auf keinen Fall Spam-E-Mails automatisch löschen lassen. Auch sollte die Firewall im Zweifel nicht zu scharf eingestellt werden.

In Anbetracht der täglichen Flut von Spam und mit Schadsoftware verseuchten E-Mails befremdet diese Auffassung des Hamburger Landgerichts. Der Verdacht drängt sich auf, dass die Richter mit E-Mails womöglich nur in Form von Papierausdrucken zu tun haben. Es bleibt zu hoffen, dass höhere Instanzen der digitalen Realität näher stehen und bei E-Mail-Abmahnungen zumindest eine Zugangsbestätigung verlangen. [von Robert A. Gehring]



Anzeige
Spiele-Angebote
  1. 59,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  2. 50,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie
  3. (-83%) 4,99€

fairplay 21. Mär 2010

Das Hamburger Landgericht ist sicher falsch, aber grundsätzlich ist die Abmahnwelle...

Günter Frhr... 05. Feb 2010

Auch telefonische Abmahnungen sind wirksam. Früher gab es Abmahnungen per Telex. Wo ist...

Günter Frhr... 05. Feb 2010

Die Entscheidung ist nur logisch. Sonst ist doch auch immer das Geschrei groß, dass man...

Arthur Spooner 05. Feb 2010

Wenn E-Mails vom eigenen Mailserver schon während des SMTP-Dialoges abgewiesen werden...

spanther 05. Feb 2010

Genau in diesem Punkt siehst du ja aber schon die Lächerlichkeit, da ein festes Postfach...


Folgen Sie uns
       


Smarte Soundbars - Test

Wir haben die beiden ersten smarten Soundbars getestet. Die eine ist von Sonos, die andere von Polk. Sowohl die Beam von Sonos als auch die Command Bar von Polk dienen dazu, den Klang des Fernsehers zu verbessern. Aber sie können auch als normale Lautsprecher verwendet und dank Alexa auch mit der Stimme bedient werden. Zudem lässt sich auf Zuruf ein Fire-TV-Gerät verbinden und mit der Stimme steuern. Allerdings reagieren beide Soundbars dabei zu träge.

Smarte Soundbars - Test Video aufrufen
32-Kern-CPU: Threadripper 2990WX läuft mit Radeons besser
32-Kern-CPU
Threadripper 2990WX läuft mit Radeons besser

Auch wenn AMDs neuer Threadripper 2990WX mit 32 CPU-Kernen sich definitiv nicht primär an Spieler richtet, taugt er für Games. Kombiniert mit einer Geforce-Grafikkarte bricht die Bildrate allerdings teils massiv ein, mit einem Radeon-Modell hingegen nur sehr selten.
Ein Bericht von Marc Sauter

  1. Threadripper 2990WX AMDs 32-Kerner kostet weniger als Intels 18-Kerner
  2. Zhongshan Subor Z+ AMD baut SoC mit PS4-Pro-Leistung für chinesische Konsole
  3. Hygon Dhyana China baut CPUs mit AMDs Zen-Technik

OLKB Planck im Test: Winzig, gerade, programmierbar - gut!
OLKB Planck im Test
Winzig, gerade, programmierbar - gut!

Wem 60-Prozent-Tastaturen wie die Vortex Poker 3 noch zu groß sind, der kann es mal mit 40 Prozent versuchen: Mit der voll programmierbaren Planck müssen wir anders als erwartet keine Abstriche machen - aber eine Umgewöhnung und die Einarbeitung in die Programmierung sind erforderlich.
Ein Test von Tobias Költzsch

  1. Alte gegen neue Model M Wenn die Knickfedern wohlig klackern
  2. Kailh KS-Switch im Test Die bessere Alternative zu Cherrys MX Blue
  3. Apple-Patentantrag Krümel sollen Macbook-Tastatur nicht mehr stören

Threadripper 2990WX und 2950X im Test: Viel hilft nicht immer viel
Threadripper 2990WX und 2950X im Test
Viel hilft nicht immer viel

Für Workstations: AMDs Threadripper 2990WX mit 32 Kernen schlägt Intels ähnlich teure 18-Core-CPU klar und der günstigere Threadripper 2950X hält noch mit. Für das Ryzen-Topmodell muss aber die Software angepasst sein und sie darf nicht zu viel Datentransferrate benötigen.
Ein Test von Marc Sauter

  1. Threadripper 2990X AMDs 32-Kerner soll mit 4,2 GHz laufen
  2. AMD Threadripper v2 mit 32 Kernen erscheint im Sommer 2018
  3. Raven Ridge AMDs Athlon kehrt zurück

    •  /