Markenrecht

Die Auseinandersetzung von Gnome mit Groupon habe gezeigt, wie wichtig Markenrechte für freie Software seien, sagt die mit der Sache betraute Anwältin Pamela Chestek auf der Guadec. Sie fordert die Community dazu auf, diese Rechte viel häufiger wahrzunehmen.

Nach Kodi hat Amazon auch SPMC aus seinem App-Shop entfernt. Der SPMC-Macher hatte als Zeichen der Solidarität darum gebeten. Die Kodi-Macher haben sich erstmals offiziell zu dem Vorfall geäußert und bezeichnen Amazons Begründung als "absurd".

Der Arduino-Erfinder Banzi hat sich erneut zum Arduino-Rechtsstreit geäußert. Ihm zufolge erhält das Arduino-Projekt seit einem Jahr kein Geld vom Hersteller der italienischen Original-Arduinos.

Die Elektropopband Kraftwerk geht gegen die Entwickler der Minibrennstoffzelle Ezelleron Kraftwerk vor, die einen Akku mit Feuerzeuggas lädt. Die Brennstoffzelle wird über Kickstarter finanziert. Der Streit um den Namen soll nun durch ein Treffen beigelegt werden.

Die Arduino-Gründergruppe um Massimo Banzi geht gegen den Hersteller der Arduino-Boards vor. Dahinter steht ein Richtungsstreit um die Zukunft des Arduino-Projektes.

CES 2015 Die Kultmarke Palm wird wiederbelebt: HP hat die Markenrechte verkauft. Der neue Besitzer will innovative Mobilgeräte auf den Markt bringen.

Die Hersteller von Luxusuhren gehen gegen Kopierer ihrer Werke vor - nicht nur gegen Plagiate, sondern auch gegen Designer, die Zifferblätter für Smartwatches entwerfen und dabei Markenrechte verletzen.

Softwarehersteller Rosetta Stone darf seine Produkte nicht in Gelb anbieten, sonst bestehe eine große Verwechslungsgefahr mit Langenscheidt-Software, entschied der Bundesgerichtshof.

Die Fotoplattform Twitpic stellt in wenigen Wochen ihren Dienst ein. Hintergrund ist ein Streit mit Twitter um Markenrechte. Nutzer sollen ihre Bilder bald noch sichern können.

Das Xbmc-Team benennt sein freies Media Center um. Künftig soll es den Namen Kodi Entertainment Center tragen. Dafür gibt es mehrere Gründe.

Seit Mai vertreibt Groupon ein Kassensystem namens Gnome. Die Marke erinnert klar an die des freien Unix-Desktops; der Projektvorstand verhandelt mit dem Unternehmen seit Monaten. Die Community erfährt davon nur wenig.

Die weltweiten Proteste haben Wirkung gezeigt. Der schwedische Möbelkonzern Ikea will sich nun doch mit dem Bastelblog Ikeahackers.net über die Domainnutzung einigen.

Seit acht Jahren beschäftigt sich Ikeahackers.net mit nützlichen Anwendungen für Ikea-Möbel. Das schwedische Möbelhaus will die kommerzielle Nutzung seines Namens nun nicht mehr hinnehmen.

Die Schweizer Uhrenmarke Swatch geht gegen die Marke iWatch vor, weil sie Verwechslung mit der iSwatch fürchtet. Dabei ist es nicht einmal sicher, dass es eine Smartwatch namens iWatch von Apple geben wird.

Apple will sich die eigene Marke auch für Uhren und Schmuck schützen lassen. In mehreren Ländern liegen entsprechende Anträge vor. Damit verdichten sich die Informationen, dass Apple eine Smartwatch auf den Markt bringen wird, die dann wohl iWatch heißen soll.

Die umstrittene Onlinesuche in Ubuntu soll nur noch auf Wunsch des Benutzers erfolgen. Ganz abgeschafft wird sie aber nicht. Die Änderungen werden noch nicht in Ubuntu 14.04 umgesetzt.

Kurz nachdem Microsoft Skydrive wegen Markenrechtsverletzungen umbenannt hat, droht dem Unternehmen neuer Ärger wegen Markenrechtsstreitigkeiten. Denn der neue Name Onedrive könnte die Markenrechte des Cloud-Anbieters One.com verletzen.

Onedrive ist die neue Bezeichnung für Microsofts Cloud-Speicherlösung Skydrive. Microsoft musste seinen Dienst umbenennen, weil die Bezeichnung Skydrive gegen Markenrechte des britischen Pay-TV-Senders Sky verstoßen hat.

Der britische Publisher King.com legt sich mit unabhängigen Entwicklern an: Unter anderem die Macher von The Banner Saga sollen daran gehindert werden, ihren Namen zu schützen.

Auf der Webseite von Fix Ubuntu gibt es eine Anleitung dazu, wie die Onlinesuche bei Ubuntu ausgeschaltet werden kann. Canonical hat den Betreiber gebeten, das Ubuntu-Logo zu entfernen und den Domainnamen zu ändern.

Apple hat überraschend seinen Einspruch gegen die Markeneintragung des Bonner Familiencafés Apfelkind zurückgezogen. Damit erhält die Cafébesitzerin nun die Markenrechte für das Apfelkind-Logo. Dem ist ein fast zweijähriger Rechtsstreit vorausgegangen.

Facebook verteidigt die Marke Instagram und hat dafür die Nutzungsbedingungen geändert: Drittanbieter dürfen für ihre Apps nicht mehr die Namensbestandteile "Insta" und "gram" verwenden. Früher wurden sie dazu ermuntert.

Microsoft wird seinen Cloud-Speicherdienst Skydrive umbenennen. Darauf hat sich das Unternehmen mit dem britischen Pay-TV-Sender Sky geeinigt. Sky hatte zuvor erfolgreich gegen Microsoft wegen einer Markenrechtsverletzung geklagt.

Ein Unternehmen hat sich die Marke "Hackathon" schützen lassen und Rechnungen an Nutzer des Begriffs versendet. Jetzt soll aber alles nur ein großes Missverständnis gewesen sein. Der Begriff "Hackathon" wird für zahlreiche Veranstaltungen genutzt, die erste fand vermutlich bereits 1999 statt.

Aus dem Streit um die Wortmarke "Python" geht der Betreuer der quelloffenen Programmiersprache als Sieger hervor. Das britische Unternehmen Veber zieht seinen Antrag auf die Wortmarke Python zurück und wird seine Produkte unter einem anderen Namen vermarkten.

Das britische Unternehmen Veber will den Namen "Python" in Europa schützen lassen. Die Python Software Foundation wehrt sich dagegen. Sie muss aber beweisen, dass die Skriptsprache unter diesem Namen EU-weit als Software genutzt wird.

Nicht einmal zwei Monate, nachdem der Sky Wifi Smartpen von Livescribe angekündigt wurde, ist er zumindest in Großbritannien wieder aus den Regalen verschwunden. Ein Fernsehsender befürchtet Verwechslungen.

Update In Mexiko hat ein Gericht den Antrag Apples erneut abgelehnt, den Markennamen "iFone" des gleichnamigen mexikanischen Unternehmens für ungültig zu erklären. Die Telekommunikationsfirma erwägt eine Gegenklage und will ein Verkaufsverbot für das iPhone in Mexiko durchsetzen.

Apple soll die Bahnhofsuhren der Schweizerischen Bundesbahnen kopiert haben? Mag sein - fremde Rechte habe Apple dadurch allerdings nicht verletzt, schreibt Markenrechtsexperte und Anwalt Christian Franz. Einen Designschutz könnten die SBB jedenfalls nicht geltend machen.

Die Schweizerischen Bundesbahnen beschweren sich, Apple habe das Design ihrer Bahnhofsuhr unerlaubt kopiert. Die Bahnhofsuhr wurde 1944 gestaltet, die Uhren-App gibt es seit iOS 6 erstmals auch für das iPad.

Apple hat sich mit Proview im iPad-Markenrechtsstreit geeinigt. Proview wollte Apple am Verkauf des Tablets hindern und wurde dabei von der Bank of China unterstützt.

Google beginnt nach zwei Monaten Wartezeit damit, den E-Mail-Dienst Google Mail für deutsche Nutzer wieder in Gmail umzubenennen. Das wurde möglich, weil Google wohl die deutschen Markenrechte für Gmail erhalten hat.

Mit dem Innovators Patent Agreement will Twitter verhindern, dass Patente genutzt werden, um Innovationen aufzuhalten. Demnach sollen Patente nur zur Abwehr eingesetzt und ansonsten im Sinne ihrer Erfinder genutzt werden dürfen.

Google hat die Domain gmail.de übernommen. Aufgrund eines Markenrechtsstreits hieß Googles E-Mail-Dienst bisher in Deutschland Google Mail. Das könnte sich nun wieder ändern.

Das von KDE-Mitgliedern initiierte Open-Source-Tablet Spark muss wegen Markenproblemen umbenannt werden. Es heißt künftig Vivaldi.

Proview greift Apple nun auch auf dessen Heimatmarkt juristisch an und will dem US-Konzern die Nutzung der Marke iPad in den USA untersagen. Apple habe Proview beim Kauf der Marke mit einer Tarnfirma getäuscht, hieß es.

Apple tritt beim Markenrechtsstreit um das iPad in China nicht nur gegen das angeschlagene Unternehmen Proview an. Hinter dem Display-Auftragshersteller steht die Bank of China.

Der Distributor Axxaro hat sich die Markenrechte an NeutrinoHD, einem GPL-lizenzierten GUI für Digitalreceiver, ohne Wissen der freien Entwickler gesichert. Erste Abmahnungen an Onlinehändler wurden bereits erteilt.

Mit einem neuen Vorstoß will Proview Technology verhindern, dass Apple iPads von seinen Auftragsherstellern in China bezieht. Das taiwanische Unternehmen will ein Import- und Exportverbot des iPads für China beantragen und hat bereits erste Beschlagnahmungen erreicht.

Möglicherweise wird Research In Motion (RIM) das in Entwicklung befindliche Mobilbetriebssystem Blackberry OS 10 an andere Hersteller lizenzieren. Bisher gab es Blackberry-Geräte einzig und allein von RIM, so dass Soft- und Hardwareentwicklung in einer Hand lagen.

Ein Markenrechtsstreit zwischen Arctic Cooling und AMD trifft nun auch Händler und Distributoren. Arctic hat den Handel gewarnt und wirft AMD vor, sich aus der Affäre zu ziehen.

Research In Motion (RIM) wird die ersten Smartphones mit Blackberry OS 10 nicht vor Ende 2012 herausbringen. Das ist möglicherweise zu spät, um noch gegen die Konkurrenz von iPhone und Android bestehen zu können.