Abo
  • Services:
Anzeige
Apple habe keine Rechte bei der Nutzung der Schweizer Bahnhofsuhr verletzt, meint Anwalt Christian Franz.
Apple habe keine Rechte bei der Nutzung der Schweizer Bahnhofsuhr verletzt, meint Anwalt Christian Franz. (Bild: Christian Franz)

IMHO: Apple und die Schweizer Bahnhofsuhr - ein Skandälchen

Apple habe keine Rechte bei der Nutzung der Schweizer Bahnhofsuhr verletzt, meint Anwalt Christian Franz.
Apple habe keine Rechte bei der Nutzung der Schweizer Bahnhofsuhr verletzt, meint Anwalt Christian Franz. (Bild: Christian Franz)

Apple soll die Bahnhofsuhren der Schweizerischen Bundesbahnen kopiert haben? Mag sein - fremde Rechte habe Apple dadurch allerdings nicht verletzt, schreibt Markenrechtsexperte und Anwalt Christian Franz. Einen Designschutz könnten die SBB jedenfalls nicht geltend machen.

Können sich die Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) wirklich wie behauptet auf Urheber- und Markenrechte an der 1944 von Hans Hilfiker entworfenen Uhr berufen, die von Apple kopiert worden sein soll?

Anzeige
  • Die Schweizer Bahnhofsuhr (Bild: Jürgen Götzke/CC BY-SA 3.0)
  • Die Uhren-App in iOS 6 auf dem iPad (Bild: Screenshot/Golem.de)
  • Die Abbildung der Schweizer Bahnhofsuhr im Markenregister (Bild: SBB)
Die Schweizer Bahnhofsuhr (Bild: Jürgen Götzke/CC BY-SA 3.0)

Im Markenregister ist seit 2003 eine dreidimensionale Marke für die SBB eingetragen. Dieser Eintrag gewährt den SBB Schutz für "Uhren und deren Bestandteile".

Der Schutzumfang der Marke ist jedoch extrem eng. Aufgrund der unüberschaubaren Vielzahl von seit Jahrzehnten üblichen ähnlichen Gestaltungen und nicht zuletzt aufgrund des Freihaltebedürfnisses der Allgemeinheit schützt die Marke - natürlich - nicht Uhren als solche.

Also sind nur identische Nachahmungen geeignet, die für die Annahme einer Markenverletzung erforderliche Verwechslungsgefahr zu begründen.

Tickt die Uhr in 2D oder in 3D?

Im Fall der Schweizer Bahnhofsuhren fehlt es an diesem Tatbestandsmerkmal: Das angebliche Plagiat verfügt über einen roten Zeiger, während die geschützte Marke schwarz-weiß ist - und Apples Uhr ist zwei-, das geschützte Zeichen der SBB dreidimensional. Warum die SBB ihre Marke nur in schwarz-weiß angemeldet haben, obwohl das bekannte Original der Uhr doch einen markant roten Sekundenzeiger aufweist, bleibt ihr Geheimnis.

Nicht unwahrscheinlich ist ein Fehler im Rahmen der Anmeldung: bei der Anmeldung von Designschutzrechten (in Deutschland: Geschmacksmuster), einer eigenen Schutzrechtskategorie, ist es anerkannt, dass eine in schwarz-weiß gehaltene Anmeldung Schutz allein für die Formgebung, nicht zugleich für eine bestimmte Farbgestaltung gewährt. Der Schutzumfang ist dann weiter, weil die Farbe egal ist. Anders verhält es sich allerdings bei Marken, um die es hier geht: der Schutz beschränkt sich stets auf das Zeichen in exakt der Form, die in der Anmeldung angegeben wurde - und das war vorliegend eine schwarz-weiße Uhr. Möglich, dass der Anmelder daher fälschlich glaubte, durch die schwarz-weiße Gestaltung einen weiteren Schutzumfang zu erreichen - ein Fehler, der teuer werden kann.

Außerdem gewährt die Marke Schutz für Uhren, und nicht für Smartphones oder Apps, was eine Verwechslungsgefahr noch schwieriger begründbar macht.

App versus Uhr

Ein viel größeres Problem ist allerdings, ob die Verwendung als App überhaupt eine markenmäßige Benutzung darstellt. Mit anderen Worten: Wird die App als Hinweis auf ihren Hersteller oder den Hersteller des Geräts aufgefasst?

Dabei sind die potenziellen Käufer von Smartphones und Uhren auch in der Schweiz nicht daran gewöhnt, dass gerade die Formgebung von Alltagsprodukten als Hinweis auf den jeweiligen Hersteller gemeint ist (für Deutschland: BGH, Urt. vom 22.04.2010, I ZR 17/05 - Pralinenform II).

Die gewählte Darstellung soll gerade nicht auf den Hersteller einer Uhr hinweisen, sondern als Zeitanzeige eines elektronischen Geräts dienen. Der Gedanke, jemand könnte beim Anblick der Zeitanzeige auf dem Display eines Smartphones oder Tablets einen Rückschluss auf den Hersteller des Geräts ziehen, ist abwegig.

Markenrechtliche Ansprüche unter dem Gesichtspunkt der Schweizer Marke sind deshalb fernliegend.

Der Schöpfer ist der Urheber 

eye home zur Startseite
neocron 25. Sep 2012

beide sind kopiert ... jedoch hat Samsung hinreichend genau kopiert, um diese Produkte in...

neocron 25. Sep 2012

ah, na dann mache ich es mir auch einfach: "Auch wenn der Fall leider keine rechtliche...

neocron 25. Sep 2012

wer sagt dies denn? In beiden faellen wurde ein Design von einem anderen Hersteller...

kitingChris 24. Sep 2012

Boa sorry da langt man sich echt an Kopf wenn man solche Aussagen liest. Erstmal: Haut...

Anonymer Nutzer 24. Sep 2012

Trotzdem sollte jeder kapiert haben, dass die Darstellung, nur Samsung würde kopieren...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Fraunhofer-Institut für Holzforschung WKI, Braunschweig
  2. EWE TEL GmbH, Oldenburg
  3. GIGATRONIK Technologies GmbH, Ulm
  4. Schwarz Dienstleistung KG, Neckarsulm


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 24,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)
  2. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)
  3. 74,99€ (Vorbesteller-Preisgarantie)

Folgen Sie uns
       


  1. Private Division

    Rockstar-Games-Firma gründet Ableger für AAA-Indiegames

  2. Klage erfolgreich

    BND darf deutsche Metadaten nicht beliebig sammeln

  3. Neuer Bericht

    US-Behörden sollen kommerzielle Cloud-Dienste nutzen

  4. Übernahme

    Walt Disney kauft Teile von 21st Century Fox

  5. Deep Learning

    Googles Cloud-TPU-Cluster nutzen 4 TByte HBM-Speicher

  6. Leistungsschutzrecht

    EU-Staaten uneins bei Urheberrechtsreform

  7. E-Ticket Deutschland bei der BVG

    Bewegungspunkt am Straßenstrich

  8. Star Wars

    The-Last-Jedi-Update für Battlefront 2 veröffentlicht

  9. Airport mit 802.11n und neuere

    Apple sichert seine WLAN-Router gegen Krack-Angriff ab

  10. Bell UH-1

    Aurora Flight Sciences macht einen Hubschrauber zur Drohne



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Amazon Video auf Apple TV im Hands on: Genau das fehlt auf dem Fire TV
Amazon Video auf Apple TV im Hands on
Genau das fehlt auf dem Fire TV
  1. Amazon Verkaufsbann für Apple TV bleibt bestehen
  2. Smartphone-Speicherkapazität Wie groß der Speicher eines iPhones sein sollte
  3. Mate 10 Pro im Test Starkes Smartphone mit noch unauffälliger KI

Twitch, Youtube Gaming und Mixer: Weltweites Aufmerksamkeitsdefizit
Twitch, Youtube Gaming und Mixer
Weltweites Aufmerksamkeitsdefizit
  1. Kiyo und Seiren X Razer bringt Ringlicht-Webcam für Streamer
  2. Roboter Megabots kündigt Video vom Roboterkampf an
  3. Free to Play World of Tanks bringt pro Nutzer und Monat 3,30 Dollar ein

Umrüstung: Wie der Elektromotor in den Diesel-Lkw kommt
Umrüstung
Wie der Elektromotor in den Diesel-Lkw kommt
  1. LEVC London bekommt Elektrotaxis mit Range Extender
  2. Vehicle-to-Grid Honda macht Elektroautos zu Stromnetz-Puffern
  3. National Electric Vehicle Sweden Der Saab 9-3 ist zurück als Elektroauto

  1. Re: Was bedeutet mittlerweile Indie-Game?

    ML82 | 01:38

  2. Re: Was passiert nach 2 Jahren

    Dadie | 01:33

  3. Re: Neue Airport Express?

    HeroFeat | 01:26

  4. Re: Was bedeutet jetzt "schneller"?

    Sammie | 01:25

  5. Re: Und das ist die "organisierte Kriminalität...

    teenriot* | 01:24


  1. 16:10

  2. 15:30

  3. 15:19

  4. 14:50

  5. 14:44

  6. 14:43

  7. 14:05

  8. 12:55


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel