Proview: Apple legt mit Millionenzahlung Streit um Marke iPad bei

Apple hat sich mit Proview im iPad-Markenrechtsstreit geeinigt. Proview wollte Apple am Verkauf des Tablets hindern und wurde dabei von der Bank of China unterstützt.

Artikel veröffentlicht am 2. Juli 2012, 8:58 Uhr, Achim Sawall

Geschlossenes Proview-Technology-Büro in Shenzhen im Februar 2012 (Bild: Bobby Yip/Reuters)

Apple zahlt 60 Millionen US-Dollar, um den Markenrechtsstreit mit Proview beizulegen. Das berichtet das Wall Street Journal unter Berufung auf einen Anwalt von Proview. Ein chinesisches Gericht hatte zuvor das Urteil veröffentlicht.

Die Einigung sei schon am 25. Juni 2012 erzielt worden.

Proview International hatte im Februar 2012 ein Gericht in Kalifornien angerufen, um Apple in den USA an der Nutzung der Marke iPad zu hindern. Ein Vertrag vom Dezember 2009, in dem ein Unternehmensteil von Proview die Marke iPad an das Apple-Unternehmen IP Application Development (IPAD) verkauft hat, sollte annulliert werden.

IP Application habe vor dem Vertragsschluss "falsche" Angaben gemacht, erklärten die Anwälte von Proview. Apple habe Proview "getäuscht und betrogen", weil bei dem Vertragsschluss mit IP Application Development das Motiv verschleiert wurde. Proview ist finanziell schwer angeschlagen, wird aber von der Bank of China unterstützt. Der Finanzkonzern gehört zu den größten staatlichen Banken Chinas.

Die Proview Group wurde 1989 in Taiwan gegründet und ging acht Jahre später in Hongkong an die Börse. Der Auftragshersteller für Displays bot vor fast zehn Jahren einen Computer mit der Bezeichnung I-Pad an und registrierte in den Jahren 2000 bis 2004 die Marke. Apple kaufte den Markennamen im Jahr 2009 für 35.000 britische Pfund (41.300 Euro) über eine Tarnfirma. Dieser Vertrag gelte nicht für Proview in Shenzhen, das die Rechte in China besitzt, argumentiert Proview bisher in China. Apple bestritt dies und wollte durch den Kauf die weltweiten Markenrechte erworben haben. Apple hatte sein Tablet am 27. Januar 2010 unter dem Namen iPad in den USA vorgestellt.

Unklar ist, ob mit der Einigung auch die Klage in den USA und andere Rechtsstreitigkeiten zwischen Proview und Apple beigelegt sind. Apple lieferte im Jahr 2012 in China 4,1 Millionen iPads aus.