• IT-Karriere:
  • Services:

Markenrechtsstreit: Proview will iPad-Verkauf in den USA verbieten

Proview greift Apple nun auch auf dessen Heimatmarkt juristisch an und will dem US-Konzern die Nutzung der Marke iPad in den USA untersagen. Apple habe Proview beim Kauf der Marke mit einer Tarnfirma getäuscht, hieß es.

Artikel veröffentlicht am ,
Markenrechtsstreit: Proview will iPad-Verkauf in den USA verbieten
(Bild: Aly Song/Reuters)

Proview International hat ein Gericht in Kalifornien angerufen, um Apple in den USA an der Nutzung der Marke iPad zu hindern. Ein Vertrag vom Dezember 2009, in dem ein Unternehmensteil von Proview die Marke iPad an das Apple-Unternehmen IP Application Development (IPAD) verkauft hat, soll annulliert werden, forderte der asiatische Hersteller laut einem Bericht des Wall Street Journal.

Stellenmarkt
  1. HxGN Safety & Infrastructure GmbH, Ismaning
  2. medneo GmbH, Berlin

Wie erst jetzt bekanntwurde, hatte Proview das Oberste Gericht Kaliforniens in Santa Clara bereits am 17. Februar 2012 in der Sache Proview Electronics vs. Apple (12-cv-219219) angerufen.

IP Application habe vor dem Vertragsschluss "falsche" Angaben gemacht, erklärten die Anwälte von Proview. Apple habe Proview "getäuscht und betrogen", weil bei dem Vertragsschluss mit IP Application Development das Motiv verschleiert wurde. Laut E-Mails, die dem Wall Sreet Journal vorliegen, wollte IP Application Development angeblich die Marke iPad kaufen, weil der Name die Abkürzung des Unternehmens sei. Es sei nicht geplant, mit künftigen Produkten mit Proview zu konkurrieren, hieß es in der Korrespondenz.

Proview ist finanziell schwer angeschlagen, wird aber von der Bank of China unterstützt. Der Finanzkonzern gehört zu den größten staatlichen Banken Chinas.

Die Proview Group wurde 1989 in Taiwan gegründet und ging acht Jahre später in Hongkong an die Börse. Der Auftragshersteller für Displays bot vor fast zehn Jahren einen Computer mit der Bezeichnung I-Pad an und registrierte in den Jahren 2000 bis 2004 die Marke. Apple kaufte den Markennamen im Jahr 2009 für 35.000 britische Pfund (41.300 Euro) über eine Tarnfirma. Dieser Vertrag gelte nicht für Proview in Shenzhen, das die Rechte in China besitzt, argumentiert Proview bisher in China. Apple bestritt dies und wollte durch den Kauf die weltweiten Markenrechte erworben haben. Apple hatte sein Tablet am 27. Januar 2010 unter dem Namen iPad in den USA vorgestellt.

Proview und Apple: Urteil in China am 29. Februar 2012

Proview will ein Import- und Exportverbot des iPads für China vor Gericht durchsetzen und fordert seit Oktober 2011 wegen Markenrechtsverletzungen einen Schadensersatz in Höhe von 10 Milliarden Yuan (1,17 Milliarden Euro) von Apple. Wie der Proview-Anwalt Roger Xie sagte, sei dies eine vorläufige Schadenssumme. Die endgültige Forderungshöhe stehe noch nicht fest.

Ein Gericht in Schanghai hat am 23. Februar 2012 einen Antrag auf einstweilige Verfügung gegen Apple für einen Verkaufsstopp des iPads abgelehnt.

Apple ist vor dem Oberen Volksgericht in Guangdong gegen ein früheres Urteil in Berufung gegangen. Die Anhörung beginnt am 29. Februar 2012.

Bitte aktivieren Sie Javascript.
Oder nutzen Sie das Golem-pur-Angebot
und lesen Golem.de
  • ohne Werbung
  • mit ausgeschaltetem Javascript
  • mit RSS-Volltext-Feed


Anzeige
Top-Angebote
  1. (aktuell u. a. Netzteile von be quiet! zu Bestpreisen)
  2. 47€
  3. (u. a. NieR Automata für 13,99€ und PSN Card 25 Euro [DE] für 21,99€ - Bestpreise!)
  4. (u. a. 3 Spiele für 49€ und SanDisk Ultra 400 GB microSDXC + Adapter für 47€)

Der Held vom... 26. Feb 2012

Wie gesagt, ich will das gar nicht ausschließen. Aber erst einmal kannst Du es nur...

samy 26. Feb 2012

bin auch dafür...

SoWhy 25. Feb 2012

Ich kenne das amerikanische Recht nicht, aber nach deutschem Recht könnte ich mir gut...

chriz.koch 24. Feb 2012

und wo hab ich da bitte Unsinn geschrieben? China erkennt Taiwan nicht an und Taiwan ist...

razer 24. Feb 2012

willst du behaupten dass es so absehbar war, dass apple mit dem ipad kommt? willst du...


Folgen Sie uns
       


Mechwarrior 5 - 8 Minuten Gameplay

In Mechwarrior 5 setzen wir uns einmal mehr in einen tonnenschweren Kampfroboter und schmelzen die gegnerischen Metallungetüme. Zuvor rüsten wir unseren stampfenden Mech aber mit entsprechenden Waffen aus.

Mechwarrior 5 - 8 Minuten Gameplay Video aufrufen
Schräges von der CES 2020: Die Connected-Kartoffel
Schräges von der CES 2020
Die Connected-Kartoffel

CES 2020 Wer geglaubt hat, er hätte schon alles gesehen, musste sich auch dieses Jahr auf der CES eines Besseren belehren lassen. Wir haben uns die Zukunft der Kartoffel angesehen: Sie ist smart.
Ein Bericht von Martin Wolf

  1. Smart Lock Netatmo und Yale zeigen smarte Türschlösser
  2. Eracing Simulator im Hands on Razers Renn-Simulator bringt uns zum Schwitzen
  3. Zu lange Ladezeiten Ford setzt auf Hybridantrieb bei autonomen Taxis

Mr. Robot rezensiert: Domo Arigato, Mr. Robot!
Mr. Robot rezensiert
Domo Arigato, Mr. Robot!

Wie im Achtziger-Klassiker Mr. Roboto von Styx hat auch Elliot in Mr. Robot Geheimnisse. Die Dramaserie um den Hacker ist nicht nur wegen Rami Malek grandios. Sie hat einen ganz eigenen beeindruckenden visuellen Stil und zeigt Hacking, wie es wirklich ist. Wir blicken nach dem Serienfinale zurück.
Eine Rezension von Oliver Nickel und Moritz Tremmel

  1. Openideo-Wettbewerb Die fünf besten Hacker-Symbolbilder sind ausgewählt
  2. Cyberangriffe Attribution ist wie ein Indizienprozess
  3. Double Dragon APT41 soll für Staat und eigenen Geldbeutel hacken

Europäische Netzpolitik: Die Rückkehr des Axel Voss
Europäische Netzpolitik
Die Rückkehr des Axel Voss

Elektronische Beweismittel, Nutzertracking, Terrorinhalte: In der EU stehen in diesem Jahr wichtige netzpolitische Entscheidungen an. Auch Axel Voss will wieder mitmischen. Und wird Ursula von der Leyen mit dem "Digitale-Dienste-Gesetz" wieder zu "Zensursula"?
Eine Analyse von Friedhelm Greis

  1. Mitgliederentscheid Netzpolitikerin Esken wird SPD-Chefin
  2. Nach schwerer Krankheit FDP-Netzpolitiker Jimmy Schulz gestorben

    •  /