Guadec15: "Open-Source-Software braucht Markenrechte"

Die Auseinandersetzung von Gnome mit Groupon habe gezeigt, wie wichtig Markenrechte für freie Software seien, sagt die mit der Sache betraute Anwältin Pamela Chestek auf der Guadec. Sie fordert die Community dazu auf, diese Rechte viel häufiger wahrzunehmen.

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Die Marke Gnome ist erfolgreich durch die Community verteidigt worden.
Die Marke Gnome ist erfolgreich durch die Community verteidigt worden. (Bild: Gnome)

Für viele Spender, Aktive und Nutzer muss es sich wie ein persönlicher Angriff angefühlt haben, als die Gnome Foundation um Unterstützung im Markenstreit gegen Groupon bat. Anders ist die extreme Außenwirkung in dieser Sache auch im Nachhinein kaum zu erklären. Groupon wollte sich für sein Kassensystem den Markennamen Gnome sichern. Erst nach monatelangen juristischen Streitereien und zähen Gesprächen gab Groupon nach. Für die Anwältin Pamela Chestek zeigt die Angelegenheit zudem, wie wichtig die Verwendung des Markenrechts für freie Software sei. Dies machte sie auf der diesjährigen Guadec deutlich.

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Chestek ist auf Urheber- und Markenrechte spezialisiert und hat die Gnome Foundation in der Auseinandersetzung mit Groupon pro bono vertreten. Die frühere Red-Hat-Angestellte hat langjährige Erfahrung in dem Bereich sowie mit derartigen Rechtsstreitigkeiten und stellt fest, dass an dem Fall von Gnome nichts außergewöhnlich gewesen sei.

Zumindest aus Sicht einer erfahrenen Unternehmensanwältin wie Chestek ist so etwas tatsächlich oft Alltag. Dennoch sei dies eine Art Präzedenzfall, sagte die Expertin. Sollte ein Unternehmen den Rechten von Open-Source-Communitys bisher wenig Beachtung geschenkt haben, gelte dies nun bestimmt nicht mehr. Die Gemeinschaft werde sich verteidigen, wie sich gezeigt habe.

Groupon war schlecht vorbereitet

Das Verhalten von Groupon zeige auch, dass sich das Unternehmen schlecht vorbereitet habe oder die Anwälte die Lage schlicht falsch beurteilt hätten, weil sie die Gemeinschaft wohl nicht gekannt hätten. Chestek vermutet auch, dass die Wahl des Namens und eventuelle Rechtsstreite auf Seiten Groupons durch die Anwälte klar einkalkuliert worden seien.

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Immerhin sei das übliche Vorgehen vor dem Anmelden einer Marke, mögliche Konflikte zu überprüfen. Dabei müsse die eingetragene Marke der Gnome Foundation aufgefallen sein. Die Gegenseite habe vermutlich abgewogen, dass ein Entgegentreten durch einen gemeinnützigen Verein in einer sehr kleinen Nische nicht zu erwarten sei, kommentiert Chestek.

Darauf deute auch hin, dass Groupon während der Zeit der nichtöffentlichen Verhandlungen im Verlauf des Jahres 2014 nach und nach schließlich 28 einzelne Markenanmeldungen mit dem Namen getätigt habe. Dabei sei die Gnome Foundation lediglich über bestehende Fakten informiert worden. Das Einholen von Meinungen der Foundation durch Groupon habe schlicht nicht stattgefunden, auch wenn dies später so dargestellt worden sei.

Keine Kosten und Mühen scheuen

Die einzige Möglichkeit, diesem Verhalten etwas entgegensetzen zu können, ist für die Open-Source-Community laut Chestek das Markenrecht. Denn die freien Lizenzen des urheberrechtlich geschützten Codes erlaubten auch für die Ersteller als unangenehm empfundenes Verhalten durch Dritte.

Mit einer Marke werde dies zwar nicht verhindert, doch dem Ansehen des Projekts werde kein Schaden zugefügt, da im Zweifel ein anderer Name gewählt werden müsse.

Deshalb fordert Chestek dazu auf, das Markenrecht noch viel mehr zu nutzen, indem eigene Marken angemeldet würden, zumindest in Europa und den USA. Das sei zwar mit einem organisatorischen Aufwand und damit auch mit Kosten verbunden, Chestek zufolge lohnt sich dies wohl aber in jedem Fall.

Kleine Projekte, die davor zurückschrecken, könnten dies auch auslagern, etwa an die Software Freedom Conservancy (SFC), die eigens für solche Aufgaben gegründet worden sei. Das gilt nicht nur für das Markenrecht, sondern auch für das Urheberrecht, wie sich an einer vermeintlichen GPL-Verletzung durch VMWare und das Vorgehen dagegen zeigt.

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robinx999 10. Aug 2015

Wie Problematisch das ist weiß ich nicht. Aber eingetragen ist da schon einiges https...

Moe479 10. Aug 2015

bei letzterem handet es sich aber nicht um einen streit um den namen, sondern lediglich...



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