Rosetta Stone: Langenscheidt gehört die Farbe Gelb

Softwarehersteller Rosetta Stone darf seine Produkte nicht in Gelb anbieten, sonst bestehe eine große Verwechslungsgefahr mit Langenscheidt-Software, entschied der Bundesgerichtshof.

Langenscheidt hat einen Markenrechtsstreit um die Farbe Gelb gegen den Konkurrenten Rosetta Stone gewonnen. Wie der Bundesgerichtshof am 18. Juli 2014 entschied, darf der Hersteller von Sprachlernsoftware auf seiner Webseite, in der Werbung und für seine Produktverpackungen den gelben Farbton nicht mehr verwenden.

Der auch für Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs begründete dies damit, dass der Verbraucher durch die Farbe die beiden Marken verwechseln könnte. Es bestehe eine "hochgradige" Waren- und Zeichenähnlichkeit. Die von den Konkurrenten vertriebenen Wörterbücher und Sprachlernsoftware sowie die von ihnen verwendeten Gelbtöne seien hochgradig ähnlich.

Der Wörterbuchverlag Langenscheidt besitzt die Farbmarke "Gelb" für zweisprachige Wörterbücher in Printform und gestaltet gedruckte Wörterbücher seit 1956 und seit 1986 auch andere Sprachlernprodukte "in einer gelben Farbausstattung mit einem in blauer Farbe gehaltenen 'L'". Rosetta Stone bietet in Deutschland seit April 2010 Sprachlernsoftware für 33 Sprachen ebenfalls in gelber Verpackung mit einer blauen, als halbrunde Stele ausgeformten Bildmarke.

Rosetta Stone hatte die Löschung der Farbmarke von Langenscheidt beantragt. Dieser Antrag ist beim Deutschen Patent und Markenamt und beim Bundespatentgericht ohne Erfolg geblieben. Das Löschungsverfahren ist vom Bundesgerichtshof noch nicht entschieden, der 23. Oktober 2014 wurde als Verhandlungstermin genannt.

Ein Landgericht hatte Rosetta Stone zuvor verboten, in Deutschland Sprachlernsoftware in gelber Verpackung zu vertreiben und unter Verwendung der gelben Farbe hierfür zu werben, das gilt auch für die Website. Der Bundesgerichtshof hat die Revision nun zurückgewiesen.