Robotaxi und Cybercab: Tesla steht vor Markenrechtsproblemen
Tesla will in den USA einen Markenschutz für Begriffe Robotaxi und Cybercab(öffnet im neuen Fenster) erwirken, doch daraus wird vermutlich nichts. Das US-Patent- und Markenamt (USPTO) hat Teslas Antrag auf Eintragung der Marke Robotaxi für seine autonom fahrenden Fahrzeuge abgelehnt, da der Begriff als zu allgemein betrachtet wird.
Das USPTO erließ eine sogenannte nicht endgültige Amtshandlung(öffnet im neuen Fenster) , die Tesla eine dreimonatige Frist zur Stellungnahme einräumt, bevor die Anmeldung zurückgenommen wird. Der Prüfer des Markenamtes stellte fest, dass zwar keine bereits bestehenden Markenkonflikte vorliegen, der Begriff Robotaxi jedoch rein beschreibend sei und im Zusammenhang mit den Waren und/oder Dienstleistungen des Antragstellers generisch erscheine.
Markenanmeldungen rechtzeitig eingereicht
Tesla hatte die Markenanmeldungen im Oktober 2024 eingereicht, zeitgleich mit der Vorstellung seines Cybercab. Das Unternehmen reichte am 10. Oktober ähnliche Markenanmeldungen für Robobus ein, die noch geprüft werden.
Die Schwierigkeiten mit der Erlangung der Markenrechte enden nicht beim Robotaxi. Teslas Versuche, sich die Marke Cybercab zu sichern, wurden ebenfalls gestoppt, da andere Unternehmen ähnliche Cyber-Marken anmelden wollen, darunter eine Firma, das zahlreiche Marken für Cybertruck-Zubehörteile angemeldet hat.
Tesla muss Belege vorlegen
Um die Einwände des USPTO gegen die Marke Robotaxi auszuräumen(öffnet im neuen Fenster) , muss Tesla Beweise für seinen Anspruch auf den Begriff vorlegen. Das Patentamt bat Tesla um die Vorlage von Datenblättern, Bedienungsanleitungen, Broschüren, Werbeanzeigen und relevanten Screenshots von der Website von Tesla, die sich auf die in der Anmeldung genannten Waren und Dienstleistungen beziehen.
Darüber hinaus möchte das USPTO von Tesla wissen, ob Wettbewerber Begriffe wie Robo, Robot oder Robotic verwenden, um für ähnliche Produkte oder Dienstleistungen zu werben. Offenbar hat das Markenamt Bedenken hinsichtlich möglicher Konflikte mit einer branchenüblichen Terminologie.
Eine zweite von Tesla eingereichte Markenanmeldung für Robotaxi wird noch geprüft. Diese Anmeldung umfasst Transportdienstleistungen, darunter Koordination von Reisevorbereitungen für Einzelpersonen und Gruppen, Organisation von Mitfahrdiensten und das Anbieten von Fahrzeug-Sharing oder -Vermietung.