182 Markenrecht Artikel
  1. eBay-Spruch: "3...2...1... meins" - Marke schon weg

    Einem Bericht der Tageszeitung "Die Welt" zufolge hat eBay es versäumt, seinen Werbespruch "3...2...1... meins" rechtzeitig als Marke anzumelden. Dem Online-Auktionshaus kam ein Unternehmensberater zuvor, der diesen Spruch als Marke in drei Warenklassen schon im Januar 2004 ins Markenregister eintragen ließ, einen Monat vor eBay.

    30.06.200519 Kommentare
  2. Microsoft will Partner besser schützen

    Microsoft will seine Partner künftig besser vor rechtlichen Angriffen schützen. OEMs (Original Equipment Manufacturer) und kleineren "OEM System Builder", OEM-Distributoren und unabhängigen Software-Anbietern (ISV) will Microsoft Schadensfreistellung gewähren, sollten diese wegen möglicher Rechtsverstöße durch Microsoft-Software angegriffen werden.

    23.06.20050 Kommentare
  3. Spam: Vom Schinken zur Software

    Spam: Vom Schinken zur Software

    Über das US-Patent- und Markenamt hat sich ein US-Lebenmittelkonzern die Bezeichnung "Spam" für herunterladbare Software schützen lassen. Der US-Konzern Hormel Foods könnte damit Anbieter von Anti-Spam-Software verklagen, wenn diese gegen die Namensrechte verstoßen.

    23.05.200525 Kommentare
  4. Wegen Intel inside: Aus DVD-Inside wird Cinefacts

    Nach einer außergerichtlichen Einigung mit Intel führt Darius Metzner seine beiden Internetseiten DVD-Inside und Movie-inside zusammen und nennt sie in Cinefacts um. Der Namenswechsel wurde auf Grund einer außergerichtlichen Einigung mit Intel notwendig, da dieser sein Markenrecht in Bezug auf den Slogan "Intel inside" in Gefahr sah und in den letzten Monaten so einige Website-Betreiber abmahnte.

    25.04.20055 Kommentare
  5. Abmahnungen für Handel mit Gmail-Einladungen

    In Deutschland wurden zahlreiche Gmail-Nutzer abgemahnt, die Gmail-Einladungen auf eBay zum Kauf angeboten haben. Den Nutzern wird eine Markenrechtsverletzung gegen die Marke G-mail vorgeworfen, die nichts mit Googles Gmail-Dienst zu tun hat. Mit entsprechenden Unterlassungserklärungen will der Markeninhaber von G-mail einen weiteren Handel mit Gmail-Einladungen unterbinden.

    25.02.200575 Kommentare
Stellenmarkt
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  1. Markenrecht: Intel geht gegen DVD-Inside.de vor

    Wie gestern bekannt wurde, geht Intel derzeit gegen Websites vor, die gegen den Werbespruch "Intel inside" und die dazugehörige Marke verstoßen. Ein Dorn im Auge sind dem Chip-Riesen die von Darius Metzner betriebenen Websites DVD-inside, Get-inside und Movie-inside, die Domains sollen deshalb spätestens zum 6. Oktober gelöscht werden.

    24.09.20040 Kommentare
  2. Googles gegen Google

    Googles gegen Google

    Stelor Productions, Kinderspielzeug-Hersteller und Betreiber der Kinder-Website Googles.com, hat beim US-Patent- und Markenamt beantragt, dass die Marke "Google" des Suchmaschinenbetreibers Google gelöscht wird.

    07.07.20040 Kommentare
  3. Internet-Auktionshaus haftet für Plagiatsversteigerungen

    Der u.a. für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass der Betreiber einer Plattform für Versteigerungen im Internet auf Unterlassung in Anspruch genommen werden kann, wenn Anbieter auf dieser Plattform gefälschte Markenprodukte anbieten.

    15.03.20040 Kommentare
  4. Einigung: Marke eMule geht an eMule-Entwickler

    Der Streit zwischen den Entwicklern der freien Filesharing-Software eMule und der Firstway Medien GmbH scheint beigelegt zu sein: Wie auf Freemule.net zu lesen ist, konnte man sich nach Verhandlungen auf einen außergerichtlichen Vergleich einigen - Firstway erklärte sich bereit, die eingetragene Marke "eMule" unentgeltlich an die eMule-Entwickler von emule-project.net zu übertragen.

    24.02.20040 Kommentare
  5. Microsoft stoppt internationalen Open-Source-Gipfel

    Einem Bericht der Washington Post zufolge hat die World Intellectual Property Organization (WIPO) ein geplantes Treffen zum Thema Open Source auf Drängen der US-Regierung abgesagt, nachdem diverse Lobby-Gruppen, hinter denen Microsoft stehe, dagegen opponiert haben.

    25.08.20030 Kommentare
  1. Klage von handy.de gegen handy.com abgewiesen

    Im Markenrechtsstreit "handy.de ./. handy.com" musste die Bertelsmann-Tochter handy.de im Hauptsacheverfahren eine Schlappe einstecken. Die Kammer für Handelssachen des Langerichts Hamburg wies die Klage mit Urteil vom 21. Februar 2003 ab, die beiden Marken seien nicht verwechslungsgefährdet.

    24.02.20030 Kommentare
  2. MobiliX: Oberlandesgericht sieht Verwechslungsgefahr

    In der gestrigen mündlichen Verhandlung im Streit zwischen Les Edition Albert René und Werner Heuser hat das Oberlandesgericht München eine Verwechslungsgefahr zwischen den Marken Obelix und MobiliX bejaht. Die klanglichen Ähnlichkeiten seien so groß, dass Otto Normalverbraucher beim Wort MobiliX gleich an Obelix denken müsse.

    22.11.20020 Kommentare
  3. dmmv mit Regeln für SMS-Marketing und Suchmaschinen

    Der Arbeitskreis (AK) Mobile Internet des Deutschen Multimedia Vebandes (dmmv) e.V. hat unter Mitwirkung der Wirtschaft eine Stellungnahme zum SMS-Marketing veröffentlicht. Mit diesem Schritt soll vor allem dem Versand unerwünschter SMS-Werbung entgegengewirkt werden. Außerdem wurde eine Empfehlung für korrektes Suchmaschinenmarketing veröffentlicht.

    20.06.20020 Kommentare
  1. Neues Buch zu Domain-Strategien erschienen

    Der Domain-Name ist als Aushängeschild jeder Website ein entscheidender Faktor im Wettbewerb um Marktanteile im Internet. Beim Heidelberger Springer-Verlag erschien jetzt ein Buch, das sich mit der Bedeutung von Domain-Namen als Grundlage von Marketingstrategien im Internet befasst und Wissenswertes zum Thema Domain-Namen liefert.

    07.06.20020 Kommentare
  2. www.oil-of-elf.de - Kammergericht entscheidet für Greenpeace

    TotalFinaElf hat nun auch vor dem Berliner Kammergericht den Rechtsstreit um die Greenpeace-Domain www.oil-of-elf.de verloren. Die Umweltschutzorganisation dazu in einer Pressemitteilung: "Wenn im Internet kritisch über Firmen berichtet wird, geht künftig Meinungsfreiheit über Markenrecht. Das schließt auch den Domainnamen mit ein."

    16.04.20020 Kommentare
  3. Gericht zweifelt an der Microsoft-Marke "Windows"

    Eigentlich war Microsoft angetreten, um seine Marke "Windows" gegen den Softwarehersteller Lindows.com zu verteidigen, die unter dem Namen Lindows OS ein Linux-basiertes Betriebssystem entwickeln, auf dem auch Windows-Applikationen laufen. Nun musste Microsoft vor Gericht aber eine erste Niederlage einstecken.

    18.03.20020 Kommentare
  1. Neues im Streit zwischen Obelix und MobiliX

    Im November 2001 hatte Werner Heuser, Betreiber des Open-Source-Projektes MobiliX - UniX on Mobile Computers, eine Klage der "Lés Editions Albert René", Inhaber der Markenrechte an dem Namen Obelix, erhalten. Heuser wollte die Marke aber nicht ohne weiteres aufgeben und zog daher vor Gericht. Die Klageerwiderung der Berliner Anwaltskanzlei Jaschinski Biere Brexl (JBB) stellt Heuser auf seinen Seiten bereit.

    25.01.20020 Kommentare
  2. Microsoft will E-Mail-Adressen von LindowsOS-Interessenten

    Microsoft stört sich am Namen der Firma Lindows.com, die unter dem Namen LindowsOS ein Linux-Betriebssystem entwickelt, mit dem sich auch Windows-Applikationen nutzen lassen. In einem von Microsoft angestrengten Verfahren konnten die Redmonder nun einen ersten Erfolg verbuchen und sollen Zugang zu den gesammelten E-Mail-Adressen von Lindows-Interessenten erhalten.

    16.01.20020 Kommentare
  3. Bannerwerbung macht private zu gewerblichen Websites

    Eine Markenverletzung gleich welcher Art kann nur dann vorliegen, wenn das betreffende Kennzeichen "im geschäftlichen Verkehr" verwendet wurde. Eine (bezahlte) Bannerwerbung kann nach einem Spruch (Az. 2 - 06 O 212/01) des Landgerichts Frankfurt am Main daher für eine "private" Homepage zu einer kritischen und teueren Falle werden.

    30.11.20010 Kommentare
  1. Greenpeace gewinnt im Streit um oil-of-elf.de

    Im Streit um die Internet-Domain www.oil-of-elf.de, auf der Greenpeace über Ölverschmutzung in sibirischen Ölfördergebieten berichtete, hat es eine für die Umweltschutzorganisation positive Wendung gegeben. Das Berliner Kammergericht entschied am Dienstag, dass Greenpeace die Domain ab sofort wieder nutzen darf und hob damit eine anderslautende Entscheidung des Berliner Landgerichtes vom März dieses Jahres auf.

    24.10.20010 Kommentare
  2. "FTP Explorer" - Weiterer Etappensieg für Stefan Münz

    Laut dem Onlinemagazin Advograf hat der SELFHTML-Autor Stefan Münz im Rechtsstreit mit der Firma Symicron einen weiteren Etappensieg errungen, indem die Berufung Symicrons gegen ein früheres und zu Gunsten von Münz gefälltes Urteil zurückgewiesen wurde. Die über den Münchener Rechtsanwalt Günter Freiherr von Gravenreuth vertretene Symicron hat bereits zahlreiche Webseitenbetreiber, die auf den FTP-Client FTP-Explorer verlinkt haben, wegen angeblicher Verletzung der Marke Explorer abmahnen lassen.

    19.09.20010 Kommentare
  3. Vorsicht vor Internet- und PC-Führerschein (Update)

    Wer die Begriffe "Internet-Führerschein", "Internet-Ralley" und "PC-Führerschein" unbedarft einsetzt, dürfte bald mit der IMAGO GmbH zu tun bekommen. Diese verschickt derzeit per E-Mail bundesweit Warnhinweise, unter anderem an Schulen, da sich das Dortmunder Lernsoftware-Unternehmen die Begriffe 1998 als Warenzeichen hat schützen lassen. Mittlerweile hat ein Mitarbeiter von IBM Deutschland Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Marke Internet-Führerschein geäußert.

    20.07.20010 Kommentare
  1. FTP-Explorer - Oberlandesgericht erklärt Link für zulässig

    Im andauernden Streit um die Links auf die US-Software FTP-Explorer, durch die sich das Unternehmen Symicron GmbH in seinen Rechten an der Marke Explorer verletzt fühlt und bereits zahlreiche Abmahnungen durch die Kanzlei Gravenreuth hat zustellen lassen, hat sich etwas Neues getan: Das Oberlandesgericht Braunschweig entschied zu Gunsten der Fachhochschule Oldenburg, die auf Grund einer Abmahnung durch die Symicron GmbH eine negative Feststellungsklage angestrengt hatte und damit in erster Instanz noch unterlegen war.

    19.07.20010 Kommentare
  2. Microsoft und XBOX Technologies beenden Markenrechtsstreit

    Microsoft und die US-amerikanische Firma XBOX Technologies Inc. haben ihren Disput hinsichtlich der Markenrechte an dem Namen Xbox beigelegt. Dies teilten beide Unternehmen am 15. Juni 2001 mit.

    18.06.20010 Kommentare
  3. ":-(" als Marke eingetragen

    Das US-Unternehmen Despair hat es geschafft, sich das im E-Mail- und Chat-Verkehr gebräuchliche Emoticon ":-(" als Marke schützen zu lassen und reagiert mit Satire auf diese Absurdität.

    30.01.20010 Kommentare
  4. Freedom for Links ruft zur Netz-Demonstration auf

    Freedom for Links ruft zur Netz-Demonstration auf

    Am heutigen Mittwoch, dem 20. September 2000, findet am Landgericht Düsseldorf die Gerichtsverhandlung um eine negative Feststellungsklage von Stefan Münz gegen die Ratinger Symicron GmbH statt. Münz betreibt die Website SELFHTML und wurde zuvor von Symicrons Anwalt Günter Freiherr von Gravenreuth abgemahnt, da er ein FTP-Programm verlinkt hat, das in Deutschland das Markenrecht der Ratinger Firma Symicron verletzen soll. Der Verein Freedom for Links will deshalb heute mit Hilfe eines Streikaufrufs auf den Fall aufmerksam machen.

    20.09.20000 Kommentare
  5. Heise Verlag will iX-Markenrechte nicht verkaufen

    Der Verlag Heinz Heise in Hannover sieht weiterhin großes Konfliktpotenzial in der Namensgebung der geplanten neuen Superbörse. Nach wie vor besteht der Verlag auf seinem Marken- und Titelrecht an iX und ist nicht zum Verkauf der Marke iX bereit.

    25.05.20000 Kommentare
  6. Wizards of OS - Open-Source-Konferenz in Berlin

    07.06.19990 Kommentare
  7. dmmv-Arbeitskreis zum Thema Recht & Internet

    17.02.19990 Kommentare
  8. Microsoft klagt gegen "Microsoft"-Domains

    04.01.19990 Kommentare
  9. Erste Voodoo3 Benchmarks von Futuremark

    21.11.19980 Kommentare
  10. Kasperletheater: Neue Namensstreitigkeiten

    05.11.19980 Kommentare
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