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Greenpeace gewinnt im Streit um oil-of-elf.de

Ölkonzern TotalFinaElf unterliegt Greenpeace vor dem Berliner Kammergericht

Im Streit um die Internet-Domain www.oil-of-elf.de, auf der Greenpeace über Ölverschmutzung in sibirischen Ölfördergebieten berichtete, hat es eine für die Umweltschutzorganisation positive Wendung gegeben. Das Berliner Kammergericht entschied am Dienstag, dass Greenpeace die Domain ab sofort wieder nutzen darf und hob damit eine anderslautende Entscheidung des Berliner Landgerichtes vom März dieses Jahres auf.

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TotalFinaElf ist damit mit seinem Versuch, Greenpeace eine Internet-Seite über Ölverschmutzung in Russland zu verbieten, vorerst gescheitert. Unter www.oil-of-elf.de wurden vor der durch den Ölkonzern erwirkten einstweiligen Verfügung und werden seit der gestrigen Aufhebung des Verbots Informationen über "die katastrophalen Umweltverhältnisse in sibirischen Ölfördergebieten verbreitet und die Mitverantwortung von TotalFinaElf aufgezeigt", so Greenpeace in einer Pressemitteilung.

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Anfang des Jahres hatte TotalFinaElf die Greenpeace-Domain www.oil-of- elf.de durch eine einstweilige Verfügung sperren lassen. Das Unternehmen hatte argumentiert, dass der Domainname eine zu große Nähe zur Homepage des Konzerns habe. Gegen andere Internet-Adressen wie zum Beispiel www.elf.net habe der Konzern Greenpeace zufolge jedoch keine Schritte unternommen. Die Richter des Berliner Kammergerichtes entschieden gestern, dass in diesem Streit das Markenrecht nicht berührt ist. Der Senat des Kammergerichts betonte vielmehr, dass in der Interessensabwägung das Grundrecht auf Meinungs- und Pressefreiheit Vorrang habe. Dies schließe die Nennung des Namens Elf auch in einer Domain mit ein.

"Die heutige Entscheidung zeigt, dass es legitim ist, bei einer kritischen Berichterstattung im Internet Ross und Reiter auch im Domainnamen zu nennen", so Greenpeace-Ölexperte Christian Bussau. "Surfer, die Informationen über TotalFinaElf suchen, sollten nicht nur das Saubermann-Image des Konzerns zu sehen bekommen, sondern auch die schmutzige Seite seiner Geschäfte. Ich hoffe, dass das heutige Urteil auch für die Auseinandersetzung mit anderen Umweltzerstörern im Internet wegweisend sein wird." Greenpeace will nun prüfen, ob die gestrige Gerichtsentscheidung TotalFinaElf auch zu Schadensersatzzahlungen verpflichte.

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