Abo
  • Services:
Anzeige

Klage von handy.de gegen handy.com abgewiesen

Keine Verwechslungsgefahr zwischen handy.de und handy.com

Im Markenrechtsstreit "handy.de ./. handy.com" musste die Bertelsmann-Tochter handy.de im Hauptsacheverfahren eine Schlappe einstecken. Die Kammer für Handelssachen des Langerichts Hamburg wies die Klage mit Urteil vom 21. Februar 2003 ab, die beiden Marken seien nicht verwechslungsgefährdet.

Anzeige

Die Klägerin, die "handy.de Vertrieb GmbH", begann im Jahre 2000 mit dem Online-Vertrieb von Klingeltönen, Logos und sonstigem Zubehör für Handys, nachdem sie seit 1999 den Abschluss von Handyverträgen nebst Mobilfunkgerät vermittelte. Ende 2001 mahnte dann handy.de den Inhaber der Domain "handy.com" sowie der Wortmarke "handy.biz" mit Priorität aus dem Sommer 2001 wegen einer angeblichen Markenverletzung ab. Auch dieser bot Klingeltöne und Logos im Online-Vertrieb an.

Ein erster Antrag auf den Erlass einer einstweiligen Verfügung hatte zwar das LG Hamburg abgelehnt, vor dem OLG Hamburg hatte handy.de aber mehr Glück. Der Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung seitens handy.com blieb erfolglos.

Im Hauptsacheverfahren vor dem LG Hamburg zog handy.de dann aber doch wieder den Kürzeren, die Hauptsacheklage wurde abgewiesen. In der mündlichen Verhandlung habe das Gericht, die Ausnahme von der Regel betonend, nicht auf die isolierte Kennzeichnung im 2nd-Level-Domain "handy" abgestellt, sondern folgte der Verteidigung, die die Gesamtkennzeichung wegen des Gattungsbegriffs "handy" bewertet sehen wollte, so der Verteidiger Boris Hoeller.

Der angesprochene Verkehrskreis nehme nicht an, dass "handy" an sich im Geschäftskreis der Klägerin unterscheidungskräftig sei oder der Inhaber der Domain "handy.de" auch alle anderen "handy"-Domains besitzen müsse, so das Landgericht. Auch bei hoher Bekanntheit der Bezeichnung "handy.de" bestehe keine Gefahr von Verwechslungen mit gleichartigen Angeboten unter "handy.com". Insoweit sei ausnahmsweise auf die Gesamtkennzeichnung "handy.de", nicht auf "handy" abzustellen.

Gegen das Urteil des Landgerichts, dessen vollständig abgefasste Fassung noch nicht vorliegt, können die Kläger Berufung zum Oberlandesgericht Hamburg einlegen. Aber auch eine Sprungrevision zum Bundesgerichtshof sei möglich, so Rechtsanwalt Hoeller.


eye home zur Startseite
Schlaubi 26. Feb 2003

Ich finde folgende Argumentation viel logischer, die ich mir aus anderem Zusammenhang...

Dominik 26. Feb 2003

Die Lösung steht mE im Gesetzestext von 566 I 2. Wenn Revision eingelegt wird, gibt's...

Karl-Heinz 25. Feb 2003

[...] [...] [...] L@@K @ BPatG: Wortmarke handy.de: http://www.bonnanwalt.de...

Rob Liebwein 25. Feb 2003

Genau deswegen habe ich aus dem Bauch heraus ein merkwürdiges Gefühl. Ich versuche das...

Dominik 25. Feb 2003

(Sprungrevision zum BGH möglich oder nicht?) In der Tat. Das ist in den in Frage...



Anzeige

Stellenmarkt
  1. Daimler AG, Germersheim
  2. BASF Business Services GmbH, Ludwigshafen
  3. ARI-Armaturen Albert Richter GmbH & Co. KG, Schloß Holte-Stukenbrock
  4. Daimler AG, Neu-Ulm


Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. (u. a. Hobbit Trilogie Blu-ray 43,89€ und Batman Dark Knight Trilogy Blu-ray 17,99€)
  2. 49,99€ mit Vorbesteller-Preisgarantie

Folgen Sie uns
       


  1. Windows 10

    Fall Creators Update macht Ryzen schneller

  2. Gesundheitskarte

    T-Systems will Konnektor bald ausliefern

  3. Galaxy Tab Active 2

    Samsungs neues Ruggedized-Tablet kommt mit S-Pen

  4. Jaxa

    Japanische Forscher finden riesige Höhle im Mond

  5. Deep Descent

    Aquanox lädt in Tiefsee-Beta

  6. Android-Apps

    Google belohnt Fehlersuche im Play Store

  7. Depublizierung

    7-Tage-Löschfrist für ARD und ZDF im Internet fällt weg

  8. Netzneutralität

    Telekom darf Auflagen zu Stream On länger prüfen

  9. Spielebranche

    Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Pro und X erwartet

  10. Thunderobot ST-Plus im Praxistest

    Da gehe ich doch lieber wieder draußen spielen!



Haben wir etwas übersehen?

E-Mail an news@golem.de


Anzeige
Indiegames-Rundschau: Fantastische Fantasy und das Echo der Doppelgänger
Indiegames-Rundschau
Fantastische Fantasy und das Echo der Doppelgänger
  1. Verlag IGN übernimmt Indiegames-Anbieter Humble Bundle
  2. Indiegames-Rundschau Cyberpunk, Knetmännchen und Kampfsportkünstler
  3. Indiegames-Rundschau Fantasysport, Burgbelagerungen und ein amorpher Blob

Xperia Touch im Test: Sonys coolem Android-Projektor fehlt das Killerfeature
Xperia Touch im Test
Sonys coolem Android-Projektor fehlt das Killerfeature
  1. Roboter Sony lässt Aibo als Alexa-Konkurrenten wieder auferstehen
  2. Sony Xperia XZ1 Compact im Test Alternativlos für Freunde kleiner Smartphones
  3. Sony Xperia XZ1 und XZ1 Compact sind erhältlich

Arktika 1 im Test: Monster-verseuchte Eiszeitschönheit
Arktika 1 im Test
Monster-verseuchte Eiszeitschönheit
  1. TPCast Oculus Rift erhält Funkmodul
  2. Oculus Go Alleine lauffähiges VR-Headset für 200 US-Dollar vorgestellt
  3. Virtual Reality Update bindet Steam-Rift in Oculus Home ein

  1. Re: Nur die Überschrift gelesen...

    SirJoan83 | 06:44

  2. Re: Enpass - das bessere 1Password

    Unki | 06:36

  3. Re: Der naechste aufgekochte Zombie

    DarkSpir | 05:59

  4. Re: bei mir genau umgekehrt ...

    dirk_hamm | 04:37

  5. Re: Das wird den privaten Medienkonzeren aber stinken

    mambokurt | 03:30


  1. 22:38

  2. 18:00

  3. 17:47

  4. 16:54

  5. 16:10

  6. 15:50

  7. 15:05

  8. 14:37


  1. Themen
  2. A
  3. B
  4. C
  5. D
  6. E
  7. F
  8. G
  9. H
  10. I
  11. J
  12. K
  13. L
  14. M
  15. N
  16. O
  17. P
  18. Q
  19. R
  20. S
  21. T
  22. U
  23. V
  24. W
  25. X
  26. Y
  27. Z
  28. #
 
    •  / 
    Zum Artikel