Abo
  • Services:

Google gegen Giersch - Der Kampf geht weiter

Rechtsstreit in Österreich

Google ist vor dem Handelsgericht Wien damit gescheitert, die Internetpräsenz von Daniel Giersch als Markenverletzung brandmarken und verbieten zu lassen. Dem Gericht gegenüber verpflichtete sich Daniel Giersch, seinen Dienst "G-mail...und die Post geht richtig ab." weiterhin nicht in Österreich anzubieten. Zugleich muss Google die anfallenden Prozesskosten von Daniel Giersch tragen.

Artikel veröffentlicht am ,

In der Golem.de vorliegenden schriftlichen Urteilsbegründung weist das Handelsgericht Wien darauf hin, dass der Dienst "G-mail...und die Post geht richtig ab." von Daniel Giersch ausdrücklich nicht auf dem österreichischen Markt aktiv ist. Alle Funktionen sind nur für deutsche Kunden verfügbar. Google hatte in einer Klage damit argumentiert, dass der Dienst von Daniel Giersch in Österreich gegen die Marke Gmail von Google verstößt, weil die betreffende Webseite auch in Österreich abgerufen werden kann.

Stellenmarkt
  1. Bosch Gruppe, Berlin
  2. OKI EUROPE LIMITED, Branch Office Düsseldorf, Düsseldorf

Das österreichische Gericht wies aber auf die Schrankenlosigkeit des Internets hin und betonte, dass die Webseite von "G-mail...und die Post geht richtig ab." ausdrücklich darauf hinweist, dass der Dienst nur für in Deutschland lebende Nutzer zu haben ist. Daher sah das Gericht auch keine Markenrechtsverletzung vorliegen. Daniel Giersch verpflichtete sich in einer Unterlassungserklärung, nicht mit seinem Dienst unter diesem Namen in Österreich aktiv zu werden, um nicht gegen die Markenrechte von Google zu verstoßen. Andernfalls droht eine von Google festzulegende Vertragsstrafe.

Die Verfahrenskosten von Daniel Giersch in Höhe von 4.894,89 Euro muss Google übernehmen, da das Gericht keine erfolgte Markenrechtsverletzung erkennen konnte. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig und Google hat die Möglichkeit es anzufechten.

In Deutschland und Großbritannien wird der von Google angebotene E-Mail-Dienst Gmail unter dem Namen Google Mail vermarktet, weil die Marke Gmail in den betreffenden Ländern gegen dort geltende Markenrechte verstößt.

Das EU-Harmonisierungsamt hatte vor einiger Zeit entschieden, dass Google den Begriff "Gmail" nicht als EU-Marke eintragen darf. Das Amt sah eine zu große Verwechslungsgefahr mit der von Daniel Giersch gehaltenen Marke "G-mail...und die Post geht richtig ab.".



Anzeige
Blu-ray-Angebote
  1. 5€ inkl. FSK-18-Versand
  2. (u. a. 3 Blu-rays für 15€, 2 Neuheiten für 15€)
  3. (u. a. ES Blu-ray 10,83€, Die nackte Kanone Blu-ray-Box-Set 14,99€)

Heidi-9999 05. Aug 2008

Das ist doch nur ein saudummer Oberdepp der schmarotzend Geld machen will. Wenn er...

Tenschman 23. Jun 2007

Damit ist GoogleMail, nicht Gmail gemeint... Schließen dürfen die ihren eigenen Dienst...

rtfm 06. Jun 2007

nichts für ungut... aber es geht nicht um wirtschaft. es geht um markenrecht. rtfm

Hellhound 05. Jun 2007

Und wenn dann so ein scheinbarer Unsympath wie dieser Giersch daherkommt und dem armen...

Hellhound 05. Jun 2007

Ich wüßte nicht, warum ich Google sympathischer finden sollte als diesen Giersch.


Folgen Sie uns
       


Need for Speed 3 Hot Pursuit (1998) - Golem retro_

Diese Episode Golem retro_ beleuchtet Need for Speed 3 Hot Pursuit aus dem Jahre 1998. Der dritte Serienteil gilt bis heute bei den Fans als unerreicht gut.

Need for Speed 3 Hot Pursuit (1998) - Golem retro_ Video aufrufen
Europäische Netzpolitik: Schlimmer geht's immer
Europäische Netzpolitik
Schlimmer geht's immer

Lobbyeinfluss, Endlosdebatten und Blockaden: Die EU hat in den vergangenen Jahren in der Netzpolitik nur wenige gute Ergebnisse erzielt. Nach der Europawahl im Mai gibt es noch viele Herausforderungen für einen digitalen Binnenmarkt.
Eine Analyse von Friedhelm Greis


    Kaufberatung: Den richtigen echt kabellosen Bluetooth-Hörstöpsel finden
    Kaufberatung
    Den richtigen echt kabellosen Bluetooth-Hörstöpsel finden

    Wer sie einmal benutzt hat, möchte sie nicht mehr missen: sogenannte True Wireless In-Ears. Wir erklären auf Basis unserer Tests, was beim Kauf von Bluetooth-Hörstöpseln beachtet werden sollte.
    Von Ingo Pakalski

    1. Nuraphone im Test Kopfhörer mit eingebautem Hörtest und Spitzenklang
    2. Patent angemeldet Dyson soll Kopfhörer mit Luftreiniger planen

    Softwareentwicklung: Agiles Arbeiten - ein Fallbeispiel
    Softwareentwicklung
    Agiles Arbeiten - ein Fallbeispiel

    Kennen Sie Iterationen? Es klingt wie Irritationen - und genau die löst das Wort bei vielen Menschen aus, die über agiles Arbeiten lesen. Golem.de erklärt die Fachsprache und zeigt Agilität an einem konkreten Praxisbeispiel für eine agile Softwareentwicklung.
    Von Marvin Engel

    1. Job-Porträt Die Cobol Cowboys auf wichtiger Mission
    2. IT Frauen, die programmieren und Bier trinken
    3. Software-Entwickler CDU will Online-Weiterbildung à la Netflix

      •  /